„Antifaschismus muss gemeinnützig bleiben.“
Kundgebung der VVN -BdA vor dem Berliner Abgeordnetenhaus mit Vetretern von Attac, Gewerkschaften, Omas gegen Rechts, Aufstehen und vielen anderen.
Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit für den Bund der Antifaschisten durch die zuständigen Finanzbehörden ist ein Schlag ins Gesicht eines jeden Demokraten.
Noch nie war unsere Demokratie so von Rechtsextremismus bedroht wie heute. Doch die Verantwortlichen Politiker trocknen finanziell die Feuerwehr aus, je mehr es droht zu brennen.
Gefordert wird ein modernes Gemeinnützigkeitsrecht, das die tatsächlichen großen gesellschaftlichen Strömungen für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Antifaschismus, Klimaschutz und Frieden und weitere wichtige Themen anerkennt und fördert!
Eine unerträgliche Weichenstellung der Finanzpolitik : die Unterstützung für zivilgesellschaftlicbes Engagement zugunsten der Allgemeinheit wird abgeschafft, stattdessen grenzenlose Förderung von Unternehmerlobbyismus!
Das ist nicht hinnehmbar.
