Newsletter der Basisgruppe Spandau

23.05.2024

Hallo Spandau,

hier ein kurzer Bericht über die neuesten Aktionen:

Am Dienstag dem 21.5. hatten wir beim aufstehen-Spandau Stammtisch, eine urlaubsbedingte, kleine aber doch interessante Diskussionsrunde mit tagesaktuellen politischen Themen.

Hier einige anstehende Termine:

Am 28.05.2024 19.00 Uhr
ein interessanter Vortrag von Dr. Michael Lüders vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Findet statt im Zentrum Obstallee: Gemeinwesenverein Heerstraße Nord e.V.
Obstallee 22 D, Spandau-Staaken

Der Raum ist nicht ganz so einfach zu finden, es werden einige Helfer vor Ort den Weg weisen!

08.06.2024:
Am Samstag vor der Europawahl:
Um 11.00 Uhr: Informationsstand des Bündnis Sahra Wagenknecht(BSW)
auf dem Spandauer Markt!

Am 19.06.24. 18:30
BSW Stammtisch im
Salt und Pepper. Wilhelmstraße 147, 13595 Berlin.

Unser nächster aufstehen Stammtisch ist am:
18.05.24 um 19:00 Uhr wieder im Bierbrunnen!

————————-

14.04.2024

Hallo Spandau,
dies ist mein zunächst letzter Newsletter (Urlaub). Im Juli bin ich wieder am Ball.
Regina (Dankeschön) wird ihn bis dahin in abgespeckter Version weiterführen 
  • letzten Montag wurde Bürgermeister Bewig (CDU) im Kulturhaus bei den Verdi-Senioren vor 25 Teilnehmenden
    u.a. zur Gesundheitsversorgung und Wohnsituation befragt.
Er beschrieb die beschränkte Einflussmöglichkeit des Bezirks in beiden Bereichen.
Die Sorge um den Erhalt unserer 3 Spandauer Notaufnahmen stand im Raum.
Bewig berichtete, sich bzgl. der  Übernahme der Spandauer Adler -Häuser (BVV-Beschluss) an den Senat gewandt zu haben. Was abgelehnt wurde.
  • letzten Dienstag hatte Ex-Bürgermeister Kleebank (SPD) zum Thema Gesundheitsversorgung eingeladen.

Dem pro Lauterbachgesetz-Referat folgten kritische Diskussionsbeiträge insbeondere von den BetriebsrätInnen, die infolge der Budgetierung (Leistungsgruppen) einen Verteilungskampf zwischen den Häusern befürchten.

  • letzten Mittwoch  diskutierte das KiezTeam Deutsche Wohnen&Co enteignen im Regenbogenladen über die Mietendemo am 1. Juni und geplante Aktionen zum 3. Jahrestag des Volksentscheids am 26.9.. Es werden Mietendemo-Flyer u.a. in den Adler-Häusern verteilt werden, und es wird dazu ein Plakataktion im Mai geben.

  • Samstag fand auf dem Markt unsere Aktion gegen Bettenstreichungen statt (Fotos)

 Diese Woche

  •  Dienstag, den 16. April 2024, 17:30 bis 19.00 Uhr
Spandau liest Marx
 
Bierbrunnen, Klosterstr. 5, 13597
weiter mit:
Das Kapital und der Kapitalismus
 

Warum werden unsere Reichen immer reicher und der Gesellschaft fehlt an allen Ecken und Enden das Geld?

immer 1 1/2 Stunden vor unserem Treffen also um 17:30 mit einem kleinen Klassiker (Anhang)

  •  Dienstag, den 16. April 2024, um 19.00 Uhr

Aufstehen- Stammtisch

Bierbrunnen, Klosterstr. 5, 13597

Stammtischthema:  Auflösung Palestina-Kongress; Bezahlkarte für Asylbewerber; Unterstützergruppe BSW in Spandau gegründet,…

Arbeitsthemen: Aktion Bettenstreichung Markt; Bügermeisterbefragung bei Verdi-Senioren;GesundheitswesenVA der SPD;KiezTeam; Aktionspause bis Juli;…

Sonstiges
  • Mittwoch, den 17. April, 19 Uhr

Aufstehen Schöneberg lädt ein:

Lesung:  Sheikhi- ein afrikanisches Antikriegsmärchen

Terzomondo

Grolmannstr.28

(Anhang)

Machts gut
 

07.04.2024

Hallo Spandau,
  • letzten Dienstag stellte sich beim Bündnis Soziales Wohnen Spandau Sandra Obermeyer   (Wohnraumversorgung Berlin) der Diskussion ( Schweigepflicht der Mieterräte in den Aufsichtsräten; Ignoranz der LWUs gegenüber den Mieterbeiräten; unverändert besteht  keine wirkliche Instanz zur Durchsetzung sozialer Belange bei den Landeseignen Wohnungsunternehmen; …).
Wir stellten unseren Fragebogen zur Gesundheitsversorgung in Spandau vor.
  • Ostersamstag fuhren wir gemeinsam vom Bhf Spandau bei schönem Wetter zum Berliner Ostermarsch (Foto). 1000 hatten wir erwartet, 3500 (Polizeiangaben!) waren gekommen. Gute Stimmung, gute Redebeiträge. Ein Fortschritt. Sehr langsam spiegelt sich die sich verändernde Stimmung in der Bevölkerung (über 60% gegen Tauruslieferungen) in Beteiligung an außerparlamentarischen Aktionen wieder. Im krassen Gegensatz dazu die „veröffentlichte Meinung“: 
Abendschau:  unsere Teilnehmerzahl  auf 2500 runter gerechnet. Zur pro Ukraine pro Waffenlieferung Demo (250) keine Teilnehmer Angaben. Nach Kritik an Waffenlieferung eines unserer Teilnehmer „Widerlegung“ durch einen pro Waffenlieferung Teilnehmer.
 
Tagesschau: nach Berichten über die Demos, ausführliche Kritik der Ostermärsche durch Regierungsvertreter und CDU (Kaliber „Putinversteher“, „naiver Friedenswille“…).
 
Diese Woche
  • Verdi Senioren Spandau
Montag, 8. April, 10 Uhr
Kulturhaus Spandau, Mauerstr.6
eingeladen Bürgermeister Bewig (CDU)
wahrscheinlich auch befragt zur Gesundheitsversorgung und Wohnsituation!
  • Kiezteam Deutsche Wohnen&Co enteignen
am Mittwoch, den 10. April 2023, 19.00 Uhr
Regenbogen-Laden Lynarstr. 9
 

1. Adler-Mieterinitiative Heerstr.-Nord

2. – Mieten-Demo am 01.06.2024
    – 26.09.2024: Aktionen zum 3.Jahrestag des Volksentscheids

3. Verschiedenes

Anschließend Umtrunk

  •  Vorankündigung (Anhang):

Aufstehen Schöneberg lädt ein:

Lesung:  Sheikhi- ein afrikanisches Antikriegsmärchen

Mittwoch, 17. April, 19 Uhr Terzomondo
Grolmannstr.28

Machts gut
Peter

23.03.2024

Hallo Spandau,

  • letzten Montag versammelten sich wieder 40 bis 50 Mieter („Mieter für Mieter“) vom Vergesellschaftungskandidat Adler-Immobilien im Gemeindezentrum Pillnitzer Weg.

Die geschilderten Zustände erinnern an Länder der dritten Welt:

Massiver andauernder Schimmelbefall von Wohnungen; Ratten, Mäuse, Kakerlaken, defekte Durchlauferhitzer und Boiler und sich Totstellen der Verwaltung.

Bezirkspolitiker, die auf fehlende Eingriffsmöglichekiten gegenüber privaten Wohnungsbaugesellschaften verweisen.

Alles eine plastische Anklage gegen die vom Senat verschleppte Umsetzung des Enteigungsvolksentscheids.

Es herrscht Wut und Verzweiflung, aber auch Widerstand:

  • Mieter dokumentieren die Zustände mit Fotos

  • es werden Unterschriften für einen Brandbrief an Adler gesammelt

  • Kontakte zu Adler-Mieterinitiativen z.B. Angerburger Allee und Weiße Siedlung/Neukölln werden hergestellt

  • xxx wurde eingeladen und brachte einen Bericht im RBB

  • Mieter aktivierten das Bauamt und erreichten Ersatzvornahmen mit Kostenbescheid an Adler.

  • Telefonnummern wurden gesammelt, um gemeinsam zum Stadtentwicklungsausschuss im April zum Thema Adler zu gehen

  • Die Linke und Stadtrat Kemper (SPD) haben Adler zu Gesprächen eingeladen.

  • Letzten Dienstag startete im Bierbrunnen „Spandau liest Marx“ mit der Diskussion der marxistischen Erklärungen zum Entstehen sozialer Klassen und dem Aufkommen der Warenproduktion.

Diskutiert wurde, ab welchem Zeitpunkt Menschen spürbar in die Natur eingriffen; ob es zu Beginn der Entwicklung Arbeitsteilung zwischen Frauen und Männern gab; über die Entfremdung des modernen Arbeiters von seiner Arbeit und des Konsumenten von den erworbenen Waren.

Beim Punkt der marxistischen Erklärung des Warentauschwerts durch die zur Herstellung aufgewandte Arbeitszeit wurde debattiert – welche Bedeutung unterschiedliche Tariflöhne in Ost und West – der Zugang oder mangelnde Zugang zu Bodenschätzen, – Werbung, oder – die Finanzmärkte für die Bestimmung des Warenwerts haben.

ebenfalls Dienstag

  • Im Anschluß auf unserem Stammtisch bereiteten wir die Protestaktion gegen den geplanten Bettenabbau in Spandauer Krankenhäusern am 13.4. auf dem Markt vor ( Krankenbett mit „Patient“, Transparent, Flyer (Anlage), …)

Wir diskutierten die Antwort des Senats auf die Anfrage zur Gesundheitsversorgung (Unwissend stellen, was die dramatische Situation der Krankenhäuser angeht; Bekenntnis zur Stärkung privater Krankenhäuser; Verschleppung der Rückführung der ausgelagerten Tochterunternehmen der landeseigenen Krankenhäuser, …) (Anlage) und besprachen die Versammlung der Adler MieterInnen in Spandau.

Im Stammtischteil wurde fair und kritisch über die Gründung der Partei „BSW“ in Spandau und entsetzt über die Inhalte des geleakten Gesprächs „unserer“ Generäle diskutiert.

Diese Woche

  • Bündnis Soziales Wohnen Spandau

Dienstag, den 26. März 2024

18:00 Uhr

Mieterverein, Mönchstraße 7

Gast ist

Vorständin der Wohnraumversorgung Berlin – AöR

  • Ostermarsch

Samstag, den 30. März 2024

13:00 Uhr

Start und Ende Kino Kosmos

Karl-Marx-Allee 131a

(Anlage)

Treff Aufstehen Spandau: Abfahrt 12:04 Bahnhof Spandau RE2 Gleis 5

Machts gut

 
16.03.2024
 
Hallo Spandau,
  • letzten Dienstag tagte im Lutetia unsere AG-Gesundheitsversorgung in Spandau.
 Wir diskutierten die Antwort des Senats ( Bekenntnis zur Stärkung privater Krankenhäuser; Verschleppung der Rückführung der ausgelagerten Tochterunternehmen der landeseigenen Krankenhäuser,…) auf die Anfrage zur Gesundheitsversorgung. (Text im nächsten Newsletter)
 
Thema war auch die Bedeutung des Entlastungstarifvertrages für die Beschäftigten und der Kampf um seine Fortführung.
  • letzten Mittwoch traf sich das KiezTeam Deutsche Wohnen & co enteignen im Regenbogenladen in der Lynarstr. zu einem Referat über die positive rechtliche Einschätzung der Expertenkommission des alten Senats zur Vergesellschaftung ( Kompetenz des Landes, Entschädigung,…).
Außerdem wurde über die KiezTeam-Unterstützung der Adler- Mieterinitiative gesprochen.
 
diese Woche
  •  Dienstag, den 19. März 2024, 17:30 bis 19.00 Uhr
Spandau liest Marx
 
Bierbrunnen, Klosterstr. 5, 13597
 

Warum werden unsere Reichen immer reicher und der Gesellschaft fehlt an allen Ecken und Enden das Geld?

immer 1 1/2 Stunden vor unserem Treffen also um 17:30 mit einem kleinen Klassiker

  •  Dienstag, den 19. März 2024, um 19.00 Uhr

Aufstehen- Stammtisch

Bierbrunnen, Klosterstr. 5, 13597

Stammtischthema: Generäle plaudern aus dem Nähkästchen?; …

Arbeitsthemen: Marktstand im April, Senatsantwort auf Anfrage zur Gesundheitsversorgung, Adler-Immobilien-Initiative;…

  • Sonstiges
 
Machts gut
Peter
 
09.03.2024
Hallo Spandau,
 
  • Mittwoch voriger Woche entspann sich während der Gesprächsrunde Gesundheitsversorgung  in Spandau im Stadtteilladen Hakenfelde zu Hajüs Referat eine interessierte und muntere Diskussion.
Themen: Glaubwürdigkeit vorgeblicher Ziele der Lauterbach – Reform, evtl. Folgen für Bettenzahlen und Rettungsstellen im Bezirk, Privatisierung, Verteidigung öffentlicher Daseinsvosorge im Gesundheitswesen.  
  • Samstag voriger Woche auf dem Markt enstanden am Aufstehen-Stand (150 Betten weniger bei Vivantes Spandau?) viele gute Gespräche zur Gesundheitsversorgung in Spandau und steigendem Rüstungs- und sinkendem Gesundheitshaushalt. ( Fotos+Flyer im Anhang)
Anschließend tauschten wir uns noch bei Thoben aus.
 
diesen
  •  Mittwoch, den 13. März 2024, um 19.00 Uhr

 Kiezteam Spandau Deutsche Wohnen& co enteignen

Regenbogenladen, Lynarstr. 9,

Besprechungspunkte:

1.  Adler-Mieterinitiative Heerstr.-Nord

2. Referat: Vergesellschaftung gem. Abschlussbericht der Expertenkommission

  • Kompetenz des Landes
  • Vergesellschaftung
  • Verhältnismäßigkeit
  • Entschädigung
  • Gleichbehandlung
     
Handout wird vorliegen
  • Sonstiges
 
 
  • Achtung ! Ab dem Stammtisch am 19. März startet „Spandau liest Marx„!

Warum werden unsere Reichen immer reicher und der Gesellschaft fehlt an allen Ecken und Enden das Geld?

immer 1 1/2 Stunden vor unserem Treffen also um 17:30 mit einem kleinen Klassiker (s. Anhang)

 
Machts gut
 
Peter
 
 
26.02.2024
 
Hallo Spandau,
  • letzten Dienstag diskutierten wir auf unserem Stammtisch im allgemeinen Teil die landesweiten Proteste gegen Rechts. Konkret bereiteten wir unseren Stand am Samstag auf dem Markt vor, besprachen die Gesprächsrunde zur Gesundheitsversorgung im Stadtteilladen Hakenfelde, stellten die Anfrage im Abgeordnetenhaus zur Gesundheitsversorgung vor und entschieden, dass  die Unterstützung des Bündnis Sarah Wagenknecht individuell oft mit Sympathie betrachtet wird, Aufstehen Spandau aber ausdrücklich parteiunabhängig bleibt. Für „Spandau liest Marx“ wurden die Broschüren verkauft.
  • Samstag versammelten sich 400 Menschen (anlässlich des russischen Angriffs auf die Ukraine vor 2 Jahren) vor dem Kanzleramt. Motto Kriegstüchtig? Ohne uns! RednerInnen beschrieben konkret die Folgen der Waffenlieferungen und des Rüstungshaushalts auf den gesamten Sozialbereich und die Daseinsvorsorge. Sie beschrieben konkret die Folgen des Einsatzes bzw. der Stationierung  von Hyperschallsystemen auf beiden Seiten, sowie des möglichen Einsatzes von Taurus-Marschflugkörpern. (Fotos)
 
diesen
  • Montag, den 26.Februar, 18.30  Adler-Mieterversammlung, Pillnitzer Weg 8
  • Mittwoch den 28. Februar, 18:30  Gesprächsrunde Gesundheitsversorgung  in Spandau  im Stadtteilladen Hakenfelde  (Anlage)
  • Samstag, den 2. März findet wieder auf dem Markt (Carl-Schurz-Str.) zwischen 10:30 und 12:30 unser Aufstehen Stand  
 
Thema: 150 Betten weniger bei Vivantes Spandau?
 
statt.
 
  • Achtung ! Ab dem Stammtisch am 19. März startet „Spandau liest Marx„!

Warum werden unsere Reichen immer reicher und der Gesellschaft fehlt an allen Ecken und Enden das Geld?

immer 1 1/2 Stunden vor unserem Treffen also um 17:30 mit einem kleinen Klassiker (s. Anhang)

Machts gut
Peter
 
 
18.02.2024
 
Hallo Spandau,
 
letzten Dienstag traf sich unsere AG Gesundheitsversorgung in Spandau und bereitete die Vorlage für eine Abgeordnetenanfrage im Abgeordnetenhaus  zu möglichen Verschlechterungen der Versorgungssituation durch die angestrebte Krankenhausreform von Lauterbach vor.
Auch die Antwort von Stadträtin Franzke auf unsere 2. Einwohneranfrage  in der BVV war ja spärlich und wirkte uninteressiert.
Außerdem bereiteten wir die Gesprächsrunde Gesundheitsversorgung  in Spandau am 28. 2. im Stadtteilladen Hakenfelde vor. (Anlage)
 
Mittwoch mußte das KiezTeam wg. eines Mißverständnisses in eine Raucherkneipe verlegt werden. Das Referat zur Vergesellschaftung (Bericht Expertenkommission) wird wahrscheinlich nächstes Mal wiederholt werden.
 
 
Diese Woche trifft sich das
  • Bündnis Soziales Wohnen Spandau

Dienstag, 20. Februar 2024, 18:00 Uhr

 beim Berliner Mieterverein, Mönchstraße 7.

und unser beliebter

  • Aufstehen Stammtisch

am Dienstag, den 20.Februar 2024 um 19:00 Uhr

im Bierbrunnen, Klosterstraße 5, 13581

Stammtischthema: Proteste gegen Rechts; …

Arbeitsthemen:

Marktstand am 2. März, Anfrage zur Gesundheitsversorgung im Abgeordnetenhaus, Start „Aufstehen liest Marx am am 19.3., Adler-Immobilien-Initiative, Umgang mit Anfrage zur Sammlung zur Wahlzulassung von BSW;…

  • Achtung !Ab dem Stammtisch am 19. März startet „Spandau liest Marx„!
Warum werden unsere Reichen immer reicher und der Gesellschaft fehlt an allen Ecken und Enden das Geld?
 
immer 1 1/2 Stunden vor unserem Treffen also um 17:30 mit einem kleinen Klassiker (s. Anhang)
 

Fotos : Kriegstüchtig? Ohne uns! 10.2.

Machts gut
 
Peter
 
 
11.02.2024
 
Hallo Spandau,
 
Samstag
fand im Mehringhof die gutbesuchte Jahresauftaktveranstaltung von Heizung, Brot&Frieden statt
 
Motto: KRIEGSTÜCHTIG? – OHNE UNS! Widerstand gegen Krieg und Sozialabbau
  • Publizist Werner Rügemer beschrieb die Hegemonie der US-Wirtschaft in der Welt, deren Einfluss auf den Krieg in der Ukraine und deren Folgen für Deutschland
  • Jorinde Schulz und Carl Waßmuth (Gemeingut in BürgerInnenhand) beschrieben die durch Unterfinanzierung und Privatisierung heruntergewirtschafteten Strukturen der öffentlichen Daseinsvorsorge (Krankenhäuser, Verkehr, Wohnungen,…) im Gegensatz zum anwachsenden Vermögen der Reichen. Sie verwiesen auf den Zusammenhang zwischen wachsendem Rüstungshaushalt und Sozialabbau.
  • Nils Hansen (SDAJ) berichtete von Aktivitäten gegen die Werbeauftritte der Bundeswehr in Schulen und Arbeitsagenturen
  • einen großen Teil der Veranstaltung nahm eine bewegte Diskussion ein
 
Diese Woche am 
  • Mittwoch, den 14. Februar 24      19.00 Uhr 

 Kiezteam Spandau Deutsche Wohnen& Co enteignen

 Regenbogenladen, Lynarstr. 9, 13585

Themen:

  • Unsere weitere Beteiligung an Adler-Mieterinitiative Heerstr.-Nord
  • Referat: Vergesellschaftung gem. Abschlussbericht der Expertenkommission

Kompetenz des Landes

Vergesellschaftung

Verhältnismäßigkeit
 
Entschädigung
 
Gleichbehandlung
 

      Handout wird vorliegen

  • Verschiedenes

  Abschließend gemeinsamer Umtrunk

  • Achtung!  Ab dem Stammtisch im März startet „Spandau liest Marx„!
Warum werden unsere Reichen immer reicher und der Gesellschaft fehlt an allen Ecken und Enden das Geld?
 
immer 1 1/2 Stunden vor unserem Treffen also um 17:30 mit einem kleinen Klassiker:
 
Machts gut
 
Peter
 
 
 
20.01.2024
Hallo Spandau,
 
letzten Dienstag diskutierte unser Stammtisch über den Ablauf der Rosa-Luxenburg-Konferenz, an der eine ganze Reihe Spandauer teilgenommen hatten.
Dort trafen sich zu zwei Fragen jeweils zwei  starke Meinungsblöcke aufeinander:
 
  — zur Frage, ob die Anti-Kriegsbewegung den russischen Angriff auf die Ukraine offen verurteilen soll (wie wir dies tun) oder ob dies wg. des Vormachtstrebens der USA vermieden werden soll
und
  — bei der Frage der Migrationspolitik zum Bündnis Sahra Wagenknecht.
In unserer Diskussion auf dem Stammtisch wurde die Parteiunabhängigkeit von Aufstehen betont und unser Vorteil Widersprüche (z.B.Migrations-und Klimapoltik) auszuhalten und offen benennen/diskutieren zu können.
 
Im praktischen Teil
–beschlossen wir den Text der Einwohneranfrage zur Gesundheitsversorgung in Spandau in der BVV.
–bereiteten den Stand auf dem Markt am 24. Februar vor
–planen ein Angebot „Aufstehen liest Marx“ vor unserem Stammtisch.
 
Letzten Mittwoch hörten wir im KiezTeam ein sehr interessantes Referat zu den rechtlichen Aussagen der Expertenkommission zur Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände.
Warum ist die Vergesellschaftung von Beständen ab 3000 Wohnungen sinnvoll um Auswirkungen auf das allgemeine Mietniveau zu erreichen?
— Wie kann effektiv verhindert werden, daß die Konzerne der Vergesellschaftung durch Aufsplitterung entgehen? 
 
Diese Woche trifft sich die 
  • Initiative der Adler-Mieter „Mieter für Mieter“

Montag, 22. Januar 2024, 18:30 Uhr

im Gemeindezentrum Pillnitzer Weg 8 

eingeladen sind ****, der *** und **** vom Alternativen Mieterschutzbund

Machts gut

10.12.2023

Hallo Spandau,
am 25.11. sind wir gemeinsam vom Bahnhof Spandau zum Aufstehen-Brunch bei Hofinger gefahren und gingen anschließend mit mindestens 20 000 Anderen um die Ecke zur Anti-Kriegs-Kundgebung am Brandenburger Tor. (Fotos vom Stand am Markt)

Am 27.11. kamen im Gemeindezentrum Pilnitzer Weg 30 MieterInnen auf Einladung der Adler-Mieterinitiative Mieter für Mieter zusammen, um Aktivitäten gegen die unhaltbaren Zustände in den Spandauer Häusern zu beraten. Gekommen waren der Sozial-Stadtrat (der Bau-Stadtrat hatte abgesagt) und RA Eupen vom Alternativen Mieterverein.

Es stellte sich heraus, dass bereits ein BVV-Beschluss eine Rekommunalisierung zu unterstützen existiert. Die Idee eines Brandbriefs an Adler-Immobilien mit einer Auflistung der Zustände stieß auf Zustimmung. Eine vergleichbare Initiative ist in der Weißen Siedlung in Neukölln aktiv.

Ein Folgetreffen am 18.12. wurde beschlossen.

Diese Woche tagt
am Montag, den 11. Dezember
unsere AG Gesundheitsversorgung in Spandau um
19 Uhr im Bierbrunnen, Klosterstraße 5, 13581 Berlin
mit einem ehemaligen Gesundheitsstadtrat und Beschäftigten von Vivantes Spandau
und

am Mittwoch, den 13. Dezember das Kiezteam Spandau Deutsche Wohnen& Co enteignen
um 19.00 Uhr im Regenbogenladen, Lynarstr. 9

1. Schritte zum Gesetzes-Volksentscheid
2. Referat:“Vergesellschaftungs-Alternativen gem. Exp.Kommission“
– Große Bestände (3.000 Whg’en)
oder
– Bestände kapitalmarktorientierter Whgs-Unternehmen?
Handout wird vorliegen
Diskussion
3. Mieterinitiative Adler Heerstr.-Nord – unsere Beteiligung
4. Verschiedenes
– Wollen wir an KIEZTEAMVOLLVERSAMMLUNG mit Jahresabschlussfeier teilnehmen? (Anhang)
– Mitwirkung an „DWE How To Win-Broschüre“?

Abschließend gemeinsamer Umtrunk

Machts gut
Peter

Liebe MitstreiterInnen,

kaum ist das eine Schreiben raus, folgt schon das nächste Info, um euch auf dem Laufenden zu halten:

Für die nächste Sitzung am 11.12.23 haben wir Herrn Gellert von den Grünen, der ehemals Stadtrat und auch eine Anfrage zur ambulanten Gesundheitsversorgung in die BVV eingebracht hat, eine Zusage erhalten. Wir wollen von ihm viel über die Gesundheitsversorgung in Spandau wissen und über die anstehende Gesundheitsreform diskutieren.
Damit wir genügend Zeit haben, würde ich die Veranstaltung gerne eine halbe Stunde vorverlegen, bitte meldet euch, ob es klappt, bevor ich mit Herrn Gellert telefoniere.

In der Anlage sind Infos aus Presse und Bewegung, die zeigen, dass die Dringlichkeit unserer Gegenwehr gegen die Gesundheitsreform steigt.

Morgen wollen wir vor Vivantes gegen die Krankenhausreform eine kleine Aktion machen. Wer kann morgen früh dabei sein, bisher sind Peter und ich dabei

Hallo Spandau,

letzten Donnerstag 

gab es beim Bündnis Soziales Wohnen viel Beifall für den Bericht von Tonn Rüter für die Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen zum geplanten zweiten Volksentscheid, diesmal in Gesetzesform, zur Vergesellschaftung großer Wohnungsbau-Konzerne. In der munteren Diskussion wurde die Verschleppungstaktik der SPD im alten und im neuen CDU/SPD – Senat kritisiert und der neue Gesetzesvolksentscheid als rechtlich sinnvolle Antwort eingeschätzt.

Mobilisierung der Bevölkerung bleibt dabei das A und O, um einer entsprechenden Senatspoltik zu trotzen.

Dienstag

gings bei der AG „Gesundheitsversorgung in Spandau“ um die Auslage unserer Fragebögen (Anlage) in Stadtteilläden, mögliche dezentrale dortige

Veranstaltungen und eine Übersetzung ins türkische/arabische. Unsere Einwohneranfrage zu Auswirkungen der Lauterbach-Reform auf unsere Spandauer

Krankenhäuser wurde vom BA dürftig beantwortet. Wir sprachen über Gerüchte einer möglichen Auflösung des kommunanlen Krankenhauskonzerns Vivantes. (Anlage)

 und diesen

  • Samstag, den 18. November zwischen 10:30 und 12:30 

Aufstehen Stand auf dem Markt (Carl-Schurz-Str.)

Thema: Große Anti-Kriegs-Demonstration am 25.11. (Anlage); Sozialabbau im Haushalt

 nächste Woche

  • Dienstag, den 21.November um 19 Uhr
Aufstehen Stammtisch

im Bierbrunnen, Klosterstraße 5, 13581

– Stammtischthema: Großdemo am 25.11. ?  Aufstehen Spandau und die Neue Partei?
– Gesundheitsversorgung in Spandau
– Bericht DW enteignen zum Gesetztesvolksentscheid im Bündnis Soziales Wohnen
– Aufstehen Spandau Webseite
– Sonstiges

 

 nächste Woche

  • Mittwoch, den 22. November um 18 Uhr
 

Newsletter vom 23.10.2023:

Hallo Spandau,

letzten Dienstag gings mit den Liedermachern „nah.dran“ (Wader, Springsteen, Wecker) bei den Verdi Senioren Spandau ordentlich ab. Über die laue Resolution zu Rüstungshaushalt und Sozialabbau beim Verdi-Kongress herrschte Enttäuschung. Wir stellten den Fragebogen unserer AG Gesundheitsversorgung in Spandau vor und sammelten die ausgefüllten Bögen ein.

 Abends beim Aufstehen Stammtisch im Bierbrunnen wurde die Situation in Palestina (einseitige Berichterstattung und Haltung der Regierung, …) diskutiert. Im praktischen Teil gings u.a. um die Fahrt nach Brandenburg, die Grossdemo am 25. und unsere künftige Webseite.

Mittwoch brachte Hajü die Einwohneranfrage zur Gesundheitsversorung in Spandau/ evtl. Folgen Lauterbachgesetz in die BVV ein

Samstag Mittag reisten wir zum befreundeten Bündnis Frieden Brandenburg in den Wald bei Wusterwitz und genossen den Meinungsaustausch, die Gastfreundschaft und das gemeinsame Grillfest. (Foto)

  • Dienstag, den 24. Oktober
AG Gesundheitsversorgung in Spandau
 
im Bierbrunnen, Klosterstraße 5, 13581
 
  Samstag, den 28. Oktober zwischen 10:30 und 12:30 

Aufstehen Stand auf dem Markt (Carl-Schurz-Str.)

Thema: Gesundheitsversorgung; Sozialabbau im Haushalt

  • Samstag, den 28. Oktober, um 14 Uhr
Demo für Frieden im  Nahen Osten (Aufrufer FRIKO Friedenskoordination)
 
auf dem Platz 18. März am Brandenburger Tor.
 

Newsletter vom 14.10.2023:

Hallo Spandau,

letzten Montag traf sich unsere AG „Gesundheitsversorgung in Spandau“ im Bierbrunnen

Jorinde vom Bündnis Klinikrettung berichtete über die fortschreitende Privatisierung der Krankenhäuser auch im Zusammenhang mit Gesundheitsminister Lauterbachs Eckpunktepapier und beschrieb die negativen Folgen für Patienten und Pflegekräfte. Sie warb für eine einheitliche Krankenversicherung für alle und das Selstkostendeckungsmodell der Initiative.

Anschließend bearbeiteten wir unseren Fragebogen zur Gesundheitsversorgung in Spandau.

letzten Mittwoch

traf sich nach längerer Pause das Kiezteam Deutsche Wohnen&Co enteignen im Regenbogen-Laden. Wir diskutierten den neuen angestrebten 
Gesetzesvolksentscheid und Vorschläge zur Weiterarbeit (Werben neuer Mitglieder durch mehr Sichtbarkeit im Kiez?, Infostand des Kiezteams?, Unterstützung der Mieter in der Heerstr. Nord?, Mietendeckelkampagne? ). Wir treffen uns  wieder am 8.11.
 
letzten Donnerstag

diskutierte das Bündnis Soziales Wohnen beim Mieterverein über die gut besuchte Adlerveranstaltung in Staaken und die neue Kooperationsvereinbarung des Senats mit den LWUs. Es wurde beschlossen nächstes Mal einen Vertreter von Deutsche Wohnen&Co enteignen einzuladen um über den geplanten Gesetzesvolksentscheid zu informieren

  • Verdi Senioren Spandau

Dienstag, 10 Uhr   

im Kulturhaus, Mauerstr.6

(Aufstehen stellt den Fragebogen der AG Gesundheitsversorgung vor)

  • Aufstehen Stammtisch
am Dienstag, den 17.Oktober um 19 Uhr
 
im Bierbrunnen, Klosterstraße 5, 13581
 
– Stammtischthema: Palestina? Großdemo am 25.11. ?
– Stand am Samstag, Fahrt nach Brandenburg, neue Webseite,…
  • Veranstaltung „Kommunal bauen und wohnen: Wie geht’s weiter mit Berlins landeseigenen Wohnungen“
Mittwoch, 18. Oktober ab 18:30 Uhr
Vierte Welt, Adalbertstraße 96, 10999 Berlin
Christian Gaebler (Senator für Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen)
Niklas Schenker (Linksfraktion Berlin)
Wibke Werner (Berliner Mieterverein)
Daniela Radlbeck (Paritäter)
Mario Hilgenfeld (BBU)
  • Aufstehen Stand
Samstag, den 21. Oktober 
auf dem Markt (Carl-Schurz-Str.) zwischen 10:30 und 12:30 
Thema: Gesundheitsversorgung; Sozialabbau im Haushalt
 
  • Anschließend an unseren Stand  auf dem Markt wollen  wir gemeinsam nach Brandenburg a.d.Havel fahren. Die  Friedensini Brandenburg  lud Aufstehen Spandau  zum Grillen und Kennenlernen ein.(s. Anhang)  Dort ankommen wollen wir um 15 Uhr (InteressentInnen bitte melden. 015205663120) Einzelheiten folgen

Newsletter vom 07.10.2023:

Hallo Spandau, letzten Dienstag

demonstrierten ein gutes Dutzend SpandauerInnen im Aufstehen- und dem Heizung, Brot& Frieden- Teil der Demo zum 3. Oktober (Fotos).

Die neben uns marschierende Friedensini Brandenburg a.d.Havel lud Aufstehen Spandau am 21. 10. zum Grillen und Kennenlernen ein.(s. Anhang) (anschließend an unseren Stand auf dem Stand in Spandau auf dem Markt werden wir gemeinsam hinfahren. Dort ankommen wollen wir um 15 Uhr.( InteressentInnen bitte melden.))

letzten Mittwoch

plakatierten wir mit dem Kiezteam Spandau für den Auftakt der Kampagne Deutsche Wohnen& Co enteignen für den Anlauf zu einem Gesetztesvolksentscheid den Politik und Immobilienlobby nicht mehr verschleppen und ignorieren können. (Fotos)

 

diese Woche trifft sich unsere

  •  AG „Gesundheitsversorgung in Spandau“.

    am Montag, den 9. 10.  um 18 Uhr im Bierbrunnen , Klosterstr.5, 13581

  • Kenntnisnahme der Einwohnerfrage und BVV 18.10
  • Bericht von der Konferenz der Krankenhausbewegung
  • Diskussioin der Situation der Gesundheitsversorgung in Spandau und unser Kenntnisstand
  • Entwurf unseres Fragebogens, Umsetzung u.a. ver.di-Seniorenversammlung Dienstag 17.10. um 10 Uhr
  • Widerstand in Spandau und Aktivitäten auch nach einer Verabschiedung des Lauterbach-Gesetzes 2023/2024
  • Marktaktion am 21.10. u.a. Thema Gesundheitsversorgung