Newsletter der Basisgruppe Spandau

Newsletter der Basisgruppe Spandau

26. Februar 2026

Hallo Spandau,

anbei die Vorlagen von Wolfgang und Hajü  zu „Spandau liest Marx“ am Dienstag 

 Dienstag, den 17. Februar – 17:30 bis 19.00 Uhr

„Spandau liest Marx“

Bierbrunnen, Klosterstr. 5, 13581

Wir setzen die Diskussion zum linksliberalen Philosophen Karl Popper fort

 

(wie immer vor unserem Stammtisch)

 

anschließend

  • Dienstag, den 17. Februar – 19:00 bis 21.00 Uhr

Aufstehen Stammtisch

Bierbrunnen, Klosterstraße 5, 13581

 

Stammtischthema:

„linksorientierte Sammlungsbewegung“ oder „linksorientierte außerparlamentarische Opposition“

oder

 Angriffe auf Sozialsysteme

Arbeitsthemen:

 – Aktionsplanung Marktstand Schülerstreik gegen Wehrpflicht 28.2.;

 – Unterstützung Tarifkämpfe;

 – Aktion zu Renten? nicht bezirksspezifisch?

  – soziale Frage in Parteiprogrammen, …



11. Februar 2026

Hallo Spandau,

in 2026 wird die Kampagne Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co enteignen mit dem Anlauf zum Gesetzesvolksentscheid beginnen. Das KiezTeam startet als erste außerparlamentarische Spandauer Gruppe ins neue Jahr, gefolgt vom Aufstehen Stammtisch und dem Spandauer Friedensplenum.

„Spandau liest Marx“ beginnt das Jahr mit der Auseinandersetzung mit dem linksliberalen Philosophen Karl Popper. 

Letzte Woche

  • Samstag, den 3. Januar demonstrierten wir mit 600 anderen vor der US-Botschaft gegen den US-Überfall auf Venezuela

(Video)

diese Woche

  • Dienstag, den 6. Januar trafen wir uns beim  Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion in Kreuzberg.

Neu dabei die GEW-Friedensgruppe, die  Verdi- Gruppe gegen Militarisierung der Wissenschaft an der FU und die Aktionsgruppe gegen Arbeitsunrecht.

Am Sonntag, den 25. Januar um 10 Uhr findet im Mehringhof die Klausurtagung des Bündnis´ u.a. zum Thema Selbstverständnis;  statt.

Aktionsplanung 2026: -Eröffnung der Werkshalle v. Rheinmetall; – Veteranentag; – Demo Mitte Mai;

Es tagten wieder die AGs: -Öffentlichkeitsarbeit – Aktionen  – Haustürgespräche/Cafe´ – Betriebsarbeit.

nächste Woche

  • Mittwoch, den 14.Januar 2026 – 19:00 bis 21:00Uhr

Kiezteam Spandau Deutsche Wohnen&Co enteignen

Regenbogenladen Lynarstr. 9.

  1. 1. Bericht vom Sonderplenum AÖR-Gesetz vom 13.12.2025 (Bernd)

    Erarbeitung der §§ 12 bis 18 Vergesellschaftungsgesetz (Joachim)

    3.Verschiedenes

 (3 Anlagen)

  • Dienstag, den 20. Januar 2026 – 17:30 bis 19.00 Uhr

„Spandau liest Marx“

Bierbrunnen, Klosterstr. 5, 13581

wir wollen unsere Diskussion fortsetzen über Demokratie, ihre Gefährdungen, erweiterte Demokratie etc. und nehmen uns für dieses Mal Karl Raimund Popper vor, einen der wirkmächtigsten Philosophen und Ideologen seiner ‚offenen Gesellschaft‘.

Wolfgang wird ihn vorstellen u.a. mit seinem Text zu dessen Werk (s. Anlage). Eckhard wird dazu kritische Anmerkungen machen (s. Anlage) Wir sind gespannt…

(wie immer vor unserem Stammtisch)

anschließend

  • Dienstag, den 20. Januar 2026 – 19:00 bis 21.00 Uhr

Aufstehen Stammtisch

Bierbrunnen, Klosterstraße 5, 13581

Stammtischthema:

US-Überfall auf Venezuela

oder

Was wird aus dem BSW?

Arbeitsthemen:

 – Aktionsplanung/Urlaube 2026;

 – Schwerpunkte (Gesetzesvolksentscheid? ; Anti- Kriegspolitik? ; Gesundheitsversorgung in Spandau? ; Sozialkürzungen in Spandau…)

  • Mittwoch, den 28. Januar 2026 – 18:30 bis 20:00 Uhr

Friedensplenum Spandau – gegen Krieg, Militarisierung und Sozialabbau

  Gemeinwesenverein Heerstr/Nord, Obstallee 22 e 13593 Berlin

Öffentlichkeitsarbeit – Vorschlag u.a. Homepage 

Ideen Aktionen

Stand Vernetzung

Inhaltliche Diskussionen zur politischen Lage

Sonstiges.

15. November 2025

„Nie in der Geschichte waren Demokratie und Freiheit so angegriffen. Bedroht durch einen russischen Aggressor!“

Wer hat am 9.11. wohl so die Trommel für Kriegstüchtigkeit und Vorbereitung der Wehrpflicht gerührt?

Strack-Zimmermann, Roderich Kiesewetter ?

Falsch geraten.

 „Unser aller“ Bundespräsident Steinmeier (SPD).

 Höchste Zeit für uns gegenzuhalten:

 Anti-Kriegs-Aktion am 22.11. auf dem Markt!

was war hier vorige Woche los?

  • Mittwoch, den 5. November beim KiezTeam im Regenbogenladen referierte Joachim zum Vergesellschaftungsgesetz-Vorschlag von Deutsche Wohnen & Co enteignen.

Thema war die Art der Entschädigung:  Schuldverschreibungen (festgelegter Zins, keine schwankenden Risiken, jährliche Zins – und Tilgungszahlung, gedeckt aus sozialverträglichen Mieten).

  • Donnerstag, den 6. November hatte der Gemeinwesenverein Heerstr. Nord zum Thema Milieuschutz eingeladen. Baustadtrat Schatz (CDU) geriet wg. seiner Ablehnung, das Gebiet zum Milieuschutzgebiet (mit entsprechenden Mieterschutzregelungen) zu erklären, unter Druck.

Letzte Woche

  • Samstag fiel leider unsere Verteil – Aktion  für die Anti-Kriegs-Aktion des Spandauer Friedensplenums am 22.11. ins (Regen)wasser 

nächste Woche

  • Songgruppe (Anti-Kriegs-Aktion 22.11.)

Montag, den 17. November, 10:00 bis 12:00 Uhr

Klubhaus Falkenhagener Feld

Westerwaldstr. 13, 13598

  • Friedensplenum Spandau – gegen Krieg, Militarisierung und Sozialabbau

Montag, den 17. November, 17:00 bis 19.00 Uhr

Bierbrunnen, Klosterstr.5, 13581

Einstieg über aktuellen Stand und Vorbereitung Markaktion am 22.11.2025

         Erfahrungsaustausch Mobilisierung

         Redebeiträge

         offenes Mikrophon

         Stellwandtexte

         Musikbeiträge

         Stand Vernetzung

         sonstiges

  • !!! „Spandau liest Marx“ wird im nächsten Jahr am 20. Januar um 17:30 im Bierbrunnen fortgesetzt!!!
  • Aufstehen Stammtisch

Dienstag, den 18. November um 19:00 bis 21:00 Uhr

Bierbrunnen, Klosterstraße 5, 13581

Stammtischthema:

Unsere Argumente gegen die „Bedrohung aus Russland“

Arbeitsthemen:

–   Marktaktion am Samstag mit dem Friedensplenum Spandau

–   Stammtisch-Werbung auf unserer Stelltafel am 22.11.

–   Unsere Arbeit im Friedensplenum Spandau

– Thema „Spandau liest Marx“ in 2026

  • Generalprobe Songgruppe 

Donnerstag, den 20. November, 14 :00 Uhr bis…

bei Regina (Adresse bitte bei Interesse hier nachfragen)

  • Anti-Kriegs-Aktion

Friedensplenum Spandau 

Samstag, den 22.November, 12:00 bis 14:00 Uhr

Markt Spandau (Carl Schurz Str./ Markt)

Songs, Video, Reden und offenes Mikro.  

 Macht´s gut


01. November 2025

Hallo Friedensplenum Spandau – gegen Krieg, Militarisierung und Sozialabbau (gKMS)

 
Es sind noch zwei Plenumstermine am 5.11. und am 17.11.25 bis zu unserer Aktion am 22.11.25. (Noch eine Extrasitzung vorher?)
Wie bei jeder Sitzung sprechen wir über den gegenwärtigen Stand der Vorbereitung und wie es weitergeeht. Das letzte Mal war das Ergebnis, mit der Entscheidung über eine Demonstration zwei Wochen abzuwarten. Ich weiß nicht, ob das wirklich so ist, da Uwe meint, ohne Demonstration müsse ein Marktstand neu beim Tiefbauamt angemeldet werden. Machen wir eine Demonstration und reicht unserre Mobilisation dafür oder beschränken wir uns auf einen „Stand der besonderen Art“? 
Anmerkung von mir: Ich habe derzeit Bauchschmerzen mit unserer Aktion, da wahrscheinlich so gut wie keiner in Spandau davon weiß. Unsere bisherige Mobilisierungsaktivität bleibt m.E. etwas spontan und hat vielleicht auch nicht die notwendige Strahlkraft. Bisher haben sich keine weiteren AktivistInnen für Mobilisierungstermine, Orte und Art der Mobilisierung gemeldet. Während sich die Singegruppe prächtig entwickelt und sie es schafft, ca zehn Sänger zu 6 Terminen oder mehr zu vereinen, steht dies in einem ziemlichen Missverhältnis zur Bereitschaft, die Veranstaltung überhaupt bekannt zu machen. Das sollten wir am Mittwoch diskutieren, bevor wir weitere konkrete Schritte anpacken.
 
 Die nächste Sitzung ist geplant für Montag, den 17.11.25 um 17 Uhr im Bierbrunnen
 
 
Hier der Top-Vorschlag:
 
  • Einstieg über Stand des Bündnisses und der Vorbereitung 22.11.
  • Plattform „Spandauer Friedensplenum – gegen Krieg, Militarisierung und Sozialabbau“ 
    ist fertig! Wie wird sie eingesetzt, wer macht die Presseerklärung etc.?
  • Flyer ist fertig: Verbesserung für Neuauflage und Einsatz Mobilisierung
  • Ausgestaltung dere Mobilisierungstermine
    • Erfahrungen 1.11.
    • 8.11. Stand BSW
    • 15.11. Marktstand oder Flyern
    • 19.11. Flyern
    • Mobilisierung in den Kiezen???
  • Aufruf: Diskussion der Vorlage und Verwendung
  • Stand– (Programm)
    • Aktualisierung polizeiliche Anmelddung
    • Vorbereitung „Offenes Mikrophon“
    • Redebeiträge (Peter Hoffmann, Anne Endlich, NN
  • Stellwandtexte (aktueller Stand) Wer übernimmt noch?
  • Stand Vernetzung (LINKE,BSW, DGB etc?)
  • Mobilisierung gegen den Krieg nach dem 22.11. (Kontakt, Treffen, Veranstaltung Februar und Aktionen zum Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine)
  • Termin Friedensplenum Spndau nach den 22.11.? Wer organisiert?

19. Oktober 2025

Einladung zum Stammtisch am 21.10.25 und Newsletter Spandau

Hallo Spandauer, ihr seid herzlich eingeladen

Zum Stammtisch am 21.10 um 19 Uhr in den Bierbrunnen und vorher zu Spandau liest….. um 17:30

Was war los in der vergangenen Woche?

Aufstehen Spandau ist wieder voll im Einsatz! Nicht nur, dass wir uns häufiger auf Demos begegnen oder gar gemeinsam nach Berlin reisen, sondern auch als Teil unseres neuen
Bündnis „Friedensplenum Spandau – Gegen Krieg, Militarisierung und Sozialabbau“ (gKMS) bereiten wir eine größere Aktion gegen den Krieg in Spandau für Samstag, den 22.11.25 vor.

Ÿ  Am 12.10. haben wir als Mitunterzeichner des Aufrufes „Geld für den Kiez statt für Waffen“ (c.a. 700??? Teilnehmer) gegen die Munitionsfabrik im Wedding mit Kundgebung und Demonstration protestiert. Es waren viele junge Leute gekommen, darunter eine große Zahl Palästinenser. In unseren bisherigen Auswertungen freuten wir uns über unsere Teilnahme, hatten aber auch einige Kritikpunkte, u.a. die lange Kundgebung vor der Demo und dass das eigentliche Ziel gegen die Waffenproduktion sich nur schwer in der Außenwirkung behaupten konnte, weil der Protest gegen den Gazakrieg sehr lautstark vertreten war.  Problem war auch die dominante Präsenz der Polizei.  

Ÿ  Am 13.10. hatten wir ein weiteres Treffen unserer „Vorbereitungsgruppe Spandau 22.11.25“
Neben der Einigung auf den Namen unseres Bündnisses und einer Grundsatzerklärung
(in redaktionelle Überarbeitung) haben wir Kleingruppen zur Vorbereitung für die Musikeinlagen, die Bereitstellung von VideoClips, die Standbetreuung gebildet und uns weitere Vernetzungsarbeit vorgenommen.

Ÿ  Zwischendurch tagen die Kleingruppen zur Vorbereitung des Aktionstages in Spandau am 22.11.25 von 11 bis 16 Uhr (Angemeldet und polizeilich genehmigt) und Texten und üben Musikstücke, entwickeln unsere inhaltlichen Vorstellungen weiter, bereiten VideoClips vor oder machen sich Gedanken über die Ausgestaltung unseres Standes am Markt.

Ÿ   

Was steht an?

Ÿ  Am 21.10.25 um 19 Uhr laden wir wieder zu unserem Stammtisch in den Bierbrunnen. Wie füllen wir als aufstehenSpandau unsere Beteiligung am Bündnis für Frieden in Spandau aus? Haben wir besondere Schwerpunkte oder Erfahrungen unsererseits. Und sehen wir uns auf einem guten Weg, was gilt es zu verbessern? Es gibt viel zu besprechen und wir tragen in dem Bündnis eine Menge Verantwortung und Arbeitszeit.

Ÿ  Vorschlag Stammtischthema: Ist die Bedrohung durch Russland real oder Ergebnis des Feindbildes der Bundesregierung?

Ÿ  Mitarbeit und Aktionsplanung Oktober/November mit „Friedensplenum Spandau – gKMS

Ÿ  Vorher findet um 17:30 unsere Diskussion aus der Reihe „Spandau liest…..“ statt. Thema: „Demokratie“ vorbereitet von Eckhard. Im Anhang noch einmal die Vorlagen. (Da mein Drucker spinnt, druckt es euch unbedingt selbst aus, wenn ihr sie nicht schon längst aus den letzten Newslettern vor euch liegen habt)

Ÿ  Leider gleichzeitig findet vom Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion die Auswertung der Demonstration vom 12.10.25 im Wedding statt.

Ÿ  22.10.25 um 16 Uhr „Vorbereitungsgruppe Spandau 22.11.25“ und die meisten sehen sich zu gemeinsamer Aktion gleich wieder zur weiteren Vorbereitung. (durchschnittlich 10 bis 12 Teilnehmer) Auch für nun bald anstehenden Mobilisierungsaktionen sammeln wir unsere Kräfte.
Im Anhang noch der aktuelle Zeitplan zur Orientierung. Schließlich ist aufstehenSpandau fast zu 100% engagiert im Bündnis gegen den Krieg

Ÿ  22.10.25 um 19 Uhr DWe-Kiezteam Spandau im Regenbogenladen zum neuen Volksentscheid

Ÿ  Charlotte bittet uns, die Umsetzung der Krankenhausreform und die gleichzeitige Kriegsertüchtigung des Gesundheitswesens nicht aus den Augen zu verlieren. Dazu gibt es eine Reihe von Infos und Veranstaltungen (siehe Anlagen)
25.10.25 Einladung zur bundesweiten Krankenhaus Online Konferenz Für Sofortprogramm zur Rettung der KH! Anmeldung unter unsreichts@gmx.de
Und Uwe  (SBgR) wirbt für den 8.11.25 „Wie das Gesundheitswesen militarisiert wird“ von „Frieden gewinnen“ und VVN-VDA im Kiezraum des Dragoner Areals um 19 Uhr

Wir haben uns viel vorgenommen! Jeder wird gebraucht! Und es gibt auch eine Menge Spaß und gemeinschaftliche Erfolge!

Mit solidarischen Grüßen

06. Oktober 2025

Mitschrift Vorbereitungsgruppe Montag 06.10.2025 16 Uhr Bierbrunnen:

10 Anwesende diskutierten die Vorbereitung unserer Bündnisaktion am 22.11.25 in der Spandauer Altstadt.

Zunächst gab es die gute Nachricht, dass unsere Aktion bei der Polizei angemeldet und mündlich genehmigt wurde! Der Demozug soll vom Stand auf dem Marktplatz zur Bibliothek (Kundgebung?) links in die Mauerstraße und dann links entlang der Breitestraße wieder zum Markt und zu unserem Stand zurück.

Wir haben dann begonnen, über unser Selbstverständnis als Bündnis zu diskutieren und ob es sich in der geplanten Aktion – soweit sie bisher gediehen ist – zum Ausdruck kommt. Dabei stellte sich heraus, dass weiterer Redebedarf besteht, um unser Projekt richtig einzuordnen.

Unser Bündnis gegen den Krieg ist entstanden aus dem Bemühen, dass sowohl „Spandau gegen Rechts“ als auch „aufstehenSpandau“ parallel die Frage von Krieg und Frieden mehr in den Fokus nehmen wollten und nach einer gemeinsamen Sitzung beschlossen haben, dies gemeinsam  zu versuchen und weitere einzelne Teilnehmer als auch MitstreiterInnen aus anderen Zusammenschlüssen dafür zu gewinnen mit dem Ziel, eine „Friedensgruppe Spandau“ zu bilden und Widerstand gegen die Kriegspolitik öffentlich  zu machen. Die teilnehmenden Organisationen bleiben selbstverständlich eigenständig und tun sich außerdem zu diesem Bündnis zusammen.

In dieser Diskussion ist es gelungen, uns zunächst auf einen Namensvorschlag zu einigen:

„Friedensplenum Spandau –
Gegen Krieg, Militarisierung und Sozialabbau“

In der weiteren Diskussion wurde der Sinn einer Demonstration als Teil unserer Aktion am 22.11.25 allerdings in Frage gestellt. Was ist das Ziel dieser Demonstration? Es gab zwei Meinungsstränge:

  1. Sie dient als erstes der Unterstützung für die Gründung eines Friedensplenum
  2. Sie dient sowohl dazu, ein Gegengewicht zum Mainstream der Kriegsertüchtigung zu bilden und mit den Menschen auf der Straße das Gespräch zu suchen und für die Mitarbeit für ein Friedensplenum Spandau zu gewinnen.

Wir haben die 3 Vorlagen

  • Plattform des Bündnisses
  • Aufruf zu unserer Aktion am 22.11.25
  • Und Flyer für einen Einstieg in die Gespräche

Zur Kenntnis genommen und in der anschließenden Diskussion insbesondere über die Funktion der Plattform gesprochen. Alle waren sich einig, dass sie weitgehend offen und niedrigschwellig eine Mitarbeit im Bündnis leicht machen sollten.

Nach der anschließenden Diskussion stellte sich (für mich) der Diskussionstand so dar, dass wir für die Weiterarbeit und Aktion nur einen Flyer mit einer neu entworfenen Plattform (Entwurf Andreas) nehmen.

Das Ziel, einen gemeinsamen Flyer des Bündnisses zu Fragen von Krieg und Frieden zu entwerfen, wurde genauso in Frage gestellt wie ein Aufruf für diese konkrete Aktion am 22.11.25.

Dazu besteht aber in unserer zusätzlichen Sitzung am kommenden Montag, den 13.10.25 um 17 Uhr im Bierbrunnen weiterer Diskussionsbedarf.

Folgende Punkte der Checkliste wurden behandelt:

  • Name: Friedensplenum Spandau – gegen Krieg, Militarisierung und Sozialabbau (9-0-1 Stimmen)
  • Demoverlauf: Es sollten 2 Kundgebungen mit eingebaut werden, z.B. vor der Bibliothek
  • Vorlage Plattform
  • Zeitplan abgleichen (Siehe Anhang „Aktualisierter Zeitplan“)
  • Mobilisierung: Liste muss stark erweitert werden (es fehlt aber noch eine Plattform). Jeder ist aufgerufen, mögliche Partner zu akquirieren
  • Die Bemühungen um Räumlichkeiten im Kulturhaus für eine Veranstaltung oder eine Filmvorführung waren nicht erfolgreich (Ablehnung durch Stadträtin Brückner)

Am kommenden Montag kann die Liste als Grundlage weiterverwendet werden

Mitschrift, Moderation und Rednerliste sollte in Zukunft reihum übernommen werden.

08. Oktober 2025
Hallo Spandauer,

dieser Newsletter kommt verspätet, wie vielleicht aufgefallen ist. So ist das mit der Vertretung!

Am kommenden Sonntag, den 12.10.25 um 14 Uhr findet die Demonstration gegen die Waffenproduktion im Wedding statt. Wir sind mit aufrufenden Organisation! Ich hoffe, wir sind viele von aufstehen-Spandau und werden gemeinsam protestieren. Ich bringe unsere Fahne mit! Es gibt Kontakt zu linken Gewerkschaftern und der jungenGEW, als Gewerkschafter den Widerstand gegen die Waffenproduktion sichtbar zu machen. 

Hier ein Link dazu:

https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/presseerklaerung-berliner-buendnis-gegen-waffenproduktion-ruft-am-12-10-2025-zur-grossdemo-auf/ 

Wollen wir gemeinsam fahren? Bitte um Rückmeldung

Vorschlag Bahnhof Spandau in der Halle um 13:21 mit der RB21 und S41 bis S-Bahn Wedding und 7 Minuten zu Fuß

Was war los in der vergangenen Woche?

Kann schon vom heißen Herbst sprechen, schließlich eilen wir von einer Demo zur nächsten?

Ÿ  31.8. aufstehen-Stand am Neptunbrunnen

Ÿ  Dann am 13.9. die Kundgebung am Brandenburger Tor, die gut war

Ÿ  27.9.  die überwältigende Demonstration gegen den Völkermord in Gaza

Ÿ  dazwischen bereiten wir als Antikriegsaktion Spandau unsere eigene Aktion am 22.11.25 in Spandau vor

Ÿ  3. Oktober große Demonstration „Nie wieder kriegstüchtig“ mit ca. 20.000 Teilnehmern in Berlin und 15.000 in Stuttgart
Es hat gute Reden gegeben, u. a. von einem Ukrainer und einem Russen

Was steht an?

Ÿ  6.10.25 um 16 Uhr „Vorbereitungsgruppe Spandau 22.11.25“
Inzwischen hat das Treffen mit angeregten Diskussionen stattgefunden und wir haben uns zunächst auf einen gemeinsamen Namen des Bündnisses geeinigt
„Friedensplenum Spandau – gegen Krieg, Militarisierung und Sozialabbau“
Ÿ  12.10.25 Demonstration im Wedding gegen die Waffenproduktion im Humboldthain
Zu dieser Demonstration sollten wir uns noch gesondert verabreden, weil wir Spandauer aufsteher ja Teil des „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“ (BBgWP) und dazu aufgerufen haben.
Ÿ  13.10.25 um 17 Uhr im Bierbrunnen ein zusätzliches Treffen der „Vorbereitungsgruppe Spandau 22.11.25“

Für euren Kalender

Ÿ  21.10.25 um 19 Uhr aufstehen-Stammtisch und vorher „Spandau liest…“ zum Thema Demokratie

Ÿ  22.10.25 um 16 Uhr „Vorbereitungsgruppe Spandau 22.11.25“

Ÿ  22.10.25 um 19 Uhr DWe-Kiezteam Spandau im Regenbogenladen zum neuen Volksentscheid

Solidarische Grüße

21. September 2025
Wir hatten letzten Dienstag auf unserem September-Stammtisch leider 6 entschuldigte Absagen und haben unser „Spandau liest…..“ zum Thema Demokratie auf das nächste Mal verschoben. Trotzdem waren wir dann zu sechst und haben eifrig diskutiert.

Was ist gewesen?

  • Aufstehen-Stammtisch 16.9.25
    Die Diskussion war geprägt von unserem Vorhaben, in Spandau aktiv gegen die Kriege zu werden. Es sind viele Ideen zusammengekommen, die an unsere Aktion „Spandau rotiert für den Frieden“ im April 2023 anknüpfen.
    Von Sketchen, Musik, Videoclips, Flyer bis zur Kinoabendveranstaltung reichten die Ideen.
    Die ausdrückliche Frage, ob wir das alles wirklich in Gang setzen wollen und schaffen können, wurde klar mit „Ja“ beantwortet. Als Termin steht der 22.11.25 – eine Woche vor Beginn des Weihnachtsmarkts.
    Im Weiteren haben wir die anstehenden Termine besprochen.
  • 17.9. AG Frieden, Friedensplenum Spandau oder vielleicht „Spandauer Bündnis gegen Krieg“
    Eingestimmt wurden wir von Richard mit Gesang: „Von der Moldau“ hat er intoniert.
    Dann sind wir gleich in die Diskussion gestartet und haben auch im Rückblick die bisherige Entwicklung diskutiert. Parallel hat innerhalb des „Spandauer Bündnis gegen rechts“ und bei aufstehenSpandau sich das Bedürfnis entwickelt, in Spandau Friedensaktivisten zu sammeln und ein breites Bündnis gegen den Krieg zu schmieden.

    Wir gehen davon aus, dass überall in den Initiativen und innerhalb der Parteien unterschiedliche Meinungen zu den gegenwärtigen Kriegen bestehen und es Redebedarf gibt, damit wir eine starke Bewegung gegen die Kriege erreichen. Daran wollen wir arbeiten!

    Klar war, dass wir viel mehr werden müssen, dazu wollen wir sichtbar werden. Es gibt Gelegenheit am Samstag am Stand von „Spandauer Bündnis gegen Rechts“ (SBgR)
    Es wird einen Flyer von SBgR, die Flugblätter mit dem Aufruf „Nie wieder Krieg“ zur Demo am 3.10.25 um 13 Uhr am Bebelplatz und die Unterschriftensammlung zum „Berliner Appell“ geben.

    Wir waren uns einig, uns kontinuierlich zu treffen, ohne bisher einen regelmäßigen Termin zu haben. Das nächste Mal wollen wir am Mittwoch, den 24.9.25 schon um 15 Uhr im Bierbrunnen weiterarbeiten. Einige haben verschiedene Schwerpunkt dafür übernommen.
    In unserer Sitzung lagen bereits Vorschläge vor zu sichtbaren Aktionen, Flyer und Musik, die wir besprochen und um weitere Zuarbeit für den 24.9. geworben haben.

    Und wir haben uns darüber verständigt, wie wir das Bündnis ausweiten können. Dazu wollen wir Bekannte aus den Spandauer Parteien ansprechen und Initiativen zum Thema Frieden kontaktieren. Zur Friko wollen wir eine aktive Verbindung herstellen und haben schon zwei MitstreiterInnen der Friko in unseren Reihen.
    Im Anschluss wollen einige zum Stammtisch von BSW, um für unser Projekt „Spandau gegen den Krieg“ zu werben.

  • Markttag Samstag, 20.9.25 von 11 bis 16:30 Marktplatz. Wir besuchten den Stand von „Spandauer Bündnis gegen Rechts“, er war gut refrenquiert und es gab zahlreiche Gelegenheiten des Austausches mit anderen Aktivisten. Könnten wir im nächsten Jahr auch ins Auge fassen. 

Was steht an?

  • AG „Spandauer gegen Krieg“ 24.9.25 um 15 Uhr im Bierbrunnen, vielleicht schon mit erweitertem Kreis.
  • Am 25.9.25 um 17 Uhr ist wieder Gesundheitsausschuss Spandau im Rathaus Spandau. Einige werden da sein, es können aber auch noch weitere dazu kommen. Es geht um die Auswirkungen der Gesundheitsreform in Spandau, es wird ein Vertreter von Vivantes Spandau dazu etwas ausführen und wir sind von der Gesundheitsstadträtin Frau Franzke auch dazu eingeladen worden.
  • Viele Mobilisierungsaktionen des „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“ gegen die Munitionsfabrik im Wedding und für die Demo am 12.10.25 – bisher leider noch nicht mit uns. (Sieh Flyer und kommende Infos über telegram über die nächsten Flyertermine.
    Am Dienstag, den 30.9.25 um 19 Uhr sind wieder vertreten auf dem Plenum und sammeln Mobilisierungsmaterial ein (Flyer, Plakate, Sticker), damit wir uns als Teil des Bündnis beteiligen können. Jedenfalls ist das Interesse in der Bevölkerung groß, selbst vor einer Delegiertenversammlung der IG Metall diese Woche.
  • am 27.9.25 Demonstration „All eyes on Gaza – Stoppt den Genozid! (siehe Anhang). Wir sollten auch zu dieser Demonstration gehen, bitte meldet euch, ob wir gemeinsam fahren wollen. Wir können die Flyer aus dem Wedding verteilen. Vielleicht gibt es die Möglichkeit, sich anderen anzuschließen, wenn ich etwas erfahre, melde ich mich z.B. über telegram oder so.

Wir sehen uns die Woche

Soweit

14. September 2025
Hallo Spandauer
 
Was war los in der letzten Woche?
  • Kundgebung „#Unkürzbar“ gegen den Sparhaushalt 2026/27 Mittwoch 10 Uhr vor dem Abgeordnetenhaus 4000 Menschen. Flugblätter zur Verbindung von Sparhaushalten und Kriegsvrotbereitung (ANBSW; Arbeitnehmer und Gewerkschafter beim BSW verteilt.) Verbot seitens ver.di-Funktionären, Material zum Thema Krieg zu verteilen, weil eine gewerkschaftliche Versammlung unpolitisch ist. Aha!

    Aufbaugruppe FriedenSpandau am 11..9.25 18 Uhr Bierbrunnen
    Unter Beteiligung eines Vertreters vom Spandauer Bündnis gegen Rechts“ (SBgR) und Unterstützer der FRIKO haben wir unsere Diskussion fortgesetzt, wie wir in Spandau eine Friedensgruppe aufbauen können. Dabei waren wir uns einig, das aufstehen und SBgR sowohl selbständig als auch zusammen am Aufbau eines Netzwerkes arbeiten und dafür gemeinsame Aktionen vorbereiten wollen. Als Vorschläge  liegen auf dem Tisch die Unterstützung des Standes auf dem Markt am Samstag, den 20.9. zwischen 11 und 17 Uhr, eine Aktion in der Spandauer Innenstadt in der zweiten Novemberhälfte (z.B. Spandau rotiert für den Frieden?) und eine gemeinsame Veranstaltung im Februar 2026. 
    Weiter haben wir einen Flyervorschlag diskutiert, der versucht, die gängigen Meinungen und Fragen zum Ukrainekrieg zur Diskussion zu stellen.
    Wir wollen uns schon am Mittwoch, den 17.9. bereits um 16 Uhr im Bierbrunnen wieder treffen und jeder ist eingeladen, dazuzukommen. 

  • Kundgebung Brandenburger Tor „Stoppt den Völkermord in Gaza“
  • Ca 20.000 Teilnehmer mit prominenten Redner wie Hallervorden, Wagenknecht und Krone-Schmalz haben interessante Beiträge gehalten sowie Beiträge von Roger Waters und Massa mit Worten und Musik.
    Viele Versammlungen und und weiteren Aktionen gegen die kriegsvorbereitung stehen an und damit die chance, dass sich daraus eine neue Friedensbewegung entwickelt (jW) Sehr interessiert waren die Besucher an den Flyern gegen die Munitionsfabrik im Wedding.
  •  Unser Bündnispartner war in der Woche sehr viel am Flyern für die Demonstration „Geld für den Kiez, statt Waffen für den Krieg“ im Wedding. 
Was steht an?
 
Für Dienstag, den 16.9. um 19 Uhr laden ich euch wieder zu unserem aufstehenSpandau-Stammtisch ein, vorher treffen wir uns zu „Spandau liest……“ mit dem Themen Schwerpunkt „Demokratie in Deutschland“ im Zusammenhang mit unseren bisherigen Themen zu „AFD-Verbot“und „Faschismus“ mit einer Vorlage von Eckhardt im Anhang des letzten Newsletters (bitte Lesen!)
  • Als Stammtischthema steht m.E. weiter das Thema „Krieg und Frieden“ und wie aufstehenSpandau gegen die Kriegsvorbereitung mobilisieren kann.
    U.a. geht es um inhaltliche Fragen (Z.B. Rohvorlage Flyer für Spandau), unsere Kräfte und die nächste Aktion in Spandau noch in diesem Herbst und um Bündnisfragen – möglichst in Zusammenarbeit mit Spandauer Bündnis gegen Rechts (vielleicht mit Besuch einer ihrer Vertreter)
  •  Am 17.9. schon um 16 Uhr im Bierbrunnen ein weiteres Treffen der Arbeitsgruppe für ein Bündnis Frieden in Spandau
  • 20.9.252 Marktplatz Spandau 11 – 17 Uhr Besuch am Stand von „Spandauer Bündnis gegen Rechts“
und die Woche darauf
  • Am 25.9. findet um 17 Uhr der Gesundheitsausschuss der Spandauer BVV um 17 Uhr statt mit einem angekündigten Vertreter von Vivantes Spandau, auch auf Einladung an uns von der Frau Franzke als Gesundheitsstadträtin
    Besuch Herr Meixner vom Vivantes Klinikum Spandau zum Thema: Krankenhausreform und deren Auswirkungen
  • am 27.9.25 Demonstration „All eyes on Gaza – Stoppt den Genozid! (siehe Anhang)
Soweit für heute, hoffentlich hab ich nichts existentielles vergessen
 
Solidarische Grüße

31. August 2025

Hallo Spandauer, auch in der vergangenen Woche waren wir aktiv!

Was ist gewesen?

  • Am Mittwoch haben wir – wie auf unserem Stammtisch besprochen – die Initiative für eine Friedensgruppe in Spandau gestartet. Anknüpfen wollten wir an die Erinnerung an ein Spandauer Friedensforum aus den 70er Jahren und unsere Beteiligung an einem Treffen im Rahmen des „Spandauer Bündnis gegen Rechts“ (SBgR) vom letzten Monat.
    Wir haben einige Erinnerungen Revue passieren lassen und uns auf eine Zusammenarbeit mit SBgR verständigt.
  • Am Donnerstag Treffen mit „SBgR“. Wir haben von unserem Vorhaben vom Mittwoch berichtet und waren uns einig, weiter gemeinsam am Thema zu arbeiten.
    Die erste Gelegenheit ist der Markttag am 20.9.25 von 11 Uhr bis 16:30 Uhr
    „Soziales, Gesundes, Internationales und ENGAGIERTES Spandau 2025“
    auf dem Marktplatz in Spandau beim Stand des „Spandauer Bündnis gegen Rechts“.

    Offen blieb zunächst, wie die Weiterarbeit gestaltet werden kann. Aufstehen-Spandau wird zunächst auch eigenständig am Thema Krieg und Frieden arbeiten und weitere MitstreiterInnen suchen. Dazu ist unser nächster Termin der 11. September 18 Uhr im Bierbrunnen.

  • Heute waren wie Spandauer aufsteher zahlreich an unserem Stand am Neptunbrunnen zum Antikriegstag/Friedensfest vertreten. Nach gemeinsamer Anfahrt haben wir uns sowohl einen Überblick über die Vielzahl an Initiativen verschafft, unsere Kontakte gepflegt und am Stand großes Interesse gehabt und einige Gespräche geführt. Vielen Dank vor allem an Renate, Gabi und Adriano für die tolle und liebevolle Gestaltung des aufstehen-Standes!

Was steht an?

  • Am Dienstag sind wir vertreten im „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“. U.a. werden wir das Mobilisierungsmaterial für die Demonstration „Geld für den Kiez statt Waffen für den Krieg“ am 12.10.25 im Wedding besorgen, das wir in Spandau verteilen wollen.
  • Wir können uns vorbereiten auf die folgenden Aktionen:

o   11.9.25 10:00 vor dem Abgeordnetenhaus zur Vorstellung des Berliner „Sparhaushaltes 2026/2027 mit zahlreichen Kürzungen im sozialen Bereich, in der Bildung und Kultur von der Initiative „#unkürzbar“!
Da können wir zu früher Stunde mit „Aufstehen-Fahne“ gute Unterstützung leisten und gleichzeitig Sparvorhaben in Spandau ausfindig machen.

o   11.9.25 um 18:00 Treffen zum Thema Widerstand in Spandau gegen die Kriege.

o   Am 13.9. findet die Kundgebung vor dem Brandenburger Tor mit dem Schwerpunkt „Gegen den Krieg in Gaza“ mit prominenten Rednern statt, an der aufstehen-Spandau sich beteiligen will.

Soweit für heute

Eine gute Woche für Euch

24. August 2025

Hallo Spandauer

Was war in der letzten Woche?

Unser Treffen am 19.8. im Bierbrunnen (13 Teilnehmer)

Spandau liest…..:

Richard hat für uns das Thema vorbereitet und mit Stichworten eine spannende und interessante Diskussion in Gang gesetzt. Ein Fazit der Diskussion: Gibt es ein faschistisches Land, ist Trump ein Faschist, ist Putin es? Nein! Es gibt jeweils eine Anzahl von Elementen, die mit ihren Eigenschaften die Bezeichnung „faschistisch“ begründen. Die Bezeichnung Faschist/faschistisch allein reicht aber für eine kritische Haltung nicht aus, sie muss mit Inhalt verbunden sein, welche Anschauungen, Taten, Abbau von Rechten und gewaltsamer Unterdrückung anderer mit dem Begriff beschrieben sind.

Fortsetzung am 16.9.25 mit Schwerpunkt: Demokratie – Was wir damit verbinden – und welche Unterschiede zu faschistischen Elementen bestehen und heute erkennbar sind. (Vorbereitung Eckhardt)

Stammtisch:

 Berichte:

  • Bericht über eine Veranstaltung mit Fabian Lehr über Linkssein?! Vorschlag, Ihn nach Spandau zu einer Veranstaltung einzuladen (50 Teilnehmer?), Andreas checkt die Möglichkeiten.
  • Unsere Beteiligung im Bündnis „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“
    Etwa 20 Leute treffen sich jeden 2. Dienstag an wechselnden Orten, um die Demo am 12.10.25 im Wedding vorzubereiten. AufstehenSpandau ruft mit auf und ist auf den Sitzungen vertreten.
  • Unsere Beteiligung am „Spandauer Bündnis gegen Rechts“ (SBgR)
    Die Sitzung am 24.7.25 war eine interessante und vielseitige Diskussion, auf der das Thema Krieg und Frieden ausführlich diskutiert wurde. Interessant war die Herangehensweise, zunächst die möglichen Differenzen zwischen den Teilnehmern zu benennen und zur Diskussion zu stellen. Die Atmosphäre war offen und solidarisch, so dass Einigkeit bestand, so weiterzuarbeiten. Wir versuchen mehr zu werden.

    Stammtischthema „Krieg und Frieden“ – wie mischt sich aufstehen Spandau ein?

  • Aus unseren Beteiligungen an anderen Bündnissen und Initiativen und der Ballung des Themas Krieg und Frieden in den nächsten Wochen ergab sich die einhellige Meinung, mit einer Initiative für ein „Spandauer Friedensplenum“ einen Schritt vorwärts zu machen.

Was steht an?

  • 24.8.25 „Mahnwache Waffenembargo gegen Israel“ Treptower Park
  • 27.8.25 „Nein zur Wehrpflicht“ Bundeskanzleramt
  • Termin Spandau gegen Rechts am 28.8.25 um 19 Uhr, Regenbogenladen Lynarstraße 9
    (Richard und ???)
  • Termin Antikriegstag 31.8.25 13 bis 17 Uhr
    „Ja zu Friedensfähigkeit! Nein zu Kriegstüchtigkeit!“ Standaufstehen Neptunbrunnen
    Gemeinsame Anfahrt mit der S-Bahn: Sonntag: S-Bahn 12:07; Treff Bahnhof Spandau Haupteingang Seite Rathaus um 12 Uhr (Regina, Rudi und weitere Spandauer Aufsteher)
  • 11.9.25 um 10 Uhr Kundgebung „#unkürzbar“ gegen die Kürzungen im Berliner Haushalt 2026/27 (siehe Aufruf)
  • 13.9.25 um 14 Uhr Kundgebung „Stoppt den Völkermord in Gaza“ Brandenburger Tor
  • 27.9.25 Medico International Kundgebung „All Eyes on Gaza – stoppt den Genozid!“ in Berlin
  • 3.10.25 um 13 Uhr in Berlin (Bebelplatz?) und Stuttgart
    „NEIN zu Kriegspolitik und Militarisierung – Ja zu Frieden und Abrüstung    “
  • 12.10.25 um 14 Uhr Demo gegen Waffenproduktion

Verabredungen:

  • Wir halten die Mitarbeit an der Arbeit des „Spandauer Bündnis gegen Rechts“ für wichtig, besonders nach der solidarische und produktiven Diskussion vom letzten Mal.
    In der Auswertung haben wir darüber gesprochen, als aufstehenSpandau mitzuhelfen, eine Spandauer Gruppe gegen den Krieg aufzubauen und dazu mit einem Treffen ehemaliger AktivistInnen im Spandau der 70er-Jahre ff zu mobilisieren. Möglicherweise lässt sich das im Laufe der Zeit auch mit dem „Spandauer Bündnis gegen Rechts“ verbinden. (Richard, Christian, Andreas organisieren den Start)
  • Aufstehen Spandau arbeitet im „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“
    und beteiligt sich nach unseren Kräften Flyer, Plakate und Mobilisierung auf anderen Veranstaltungen am Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion und an den Demovorbereitungen zur Demo am 12.10.25 um 14 Uhr vom Martha-Ndumbe-Platz bis Kurt-Schumacher-Platz
    Vorbereitungstermine 2.9. (?); 16.9. (?); 23.9. (Hans Jürgen); 7.10. (Hans Jürgen);
  • Nächster Stammtisch 16.9.25 um 19 Uhr
    u.a. mit dem Thema „Krieg und Frieden“, welche Ansätze gibt es für uns in Spandau?
  • Vorher um 17:30 Spandau liest Marx in Fortsetzung unserer Themen „AFD“ und „Faschismus“ mit dem Schwerpunkt „Unsere Demokratie – Erfahrungen und Erwartungen – Welchen Zusammenhang gibt es zum Erstarken der AFD“? Einführung Eckhard

Wir sehen uns Sonntag
Hans Jürgen    


15. August 2025
Hallo SpandauerInnen

Hier unser neuer Newsletter heute mit der Einladung für unseren nächsten Stammtisch
am 19. August um 19 Uhr im Bierbrunnen – vorher unser „Spandau liest Marx“ um 17:30 mit einem Einstieg in das Thema „Faschismus“ von Richard. (siehe Anlage)

Trotz Sommerpause werden überall in Berlin Aktionen für den Herbst gegen die gegenwärtige Kriegs- und Sozialpolitik vorbereitet, an denen auch wir uns z.T. beteiligen:

  • 31.8.25 Friedenstag 13 bis 17 Uhr Neptunbrunnen Stand von aufstehen Berlin
  • 13.9.25 um 14 Uhr Friedens-Kundgebung „Stoppt den Völkermord in Gaza“ mit Wagenknecht, Krone-Schmalz, Hallerforden am Brandenburger Tor
  • 27.9.25 Demo Wedding (Unsere Aufgaben: Plakate kleben, Teilnahme und gemeinsame Fahrt zur Demo, Flyern? ) TERMINVERSCHIEBUNG WEGEN üBERSCHNEIDUNGEN IN DER fRIEDENSBEWEGUNG!!!
  • 3.10.25 Bundesweite Demonstration gegen den Krieg in Stuttgart und Berlin
    Aktionstag – Initiative „Nie wieder Krieg!“ in Berlin und Stuttgart

Unsere anstehenden Aktivitäten zeigen, dass im Herbst ein Schwerpunkt „Krieg und Frieden“ – Gegen den Krieg, gegen den sozialen Krieg“ für uns ansteht. Dauerthema und immer neue Entwicklungen und Aspekte fordern uns heraus, auch für uns stets inhaltlich unsere Positionen als aufstehen Spandau neu zu diskutieren, insbesondere auch die Frage, wie wir in Spandau die Forderungen nach Waffenstillstand und Friedensverhandlungen stärken können. Deshalb mein Vorschlag Stammtischthema:

„Wie entwickeln wir in Spandau Friedensaktivitäten?“ und
„strittige und aktuelle Fragen zu Krieg und Frieden“

(Dazu ein paar Stichworte in der Anlage)

Letzte Woche passierte:

Am 5.8. letzter Woche waren Peter und ich am 5.8. wieder beim „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“ zur Vorbereitung unserer Demonstration. Es wurde zügig und einvernehmlich viel Organisatorisches für die Weiterarbeit und Vorbereitung für die Demo am 27.9. entschieden. 

Der Flyer ist allgemeinverständlich und gut für die Verteilung geeignet.

Der Plakatentwurf ist gut. Unser Änderungsantrag, auch einen Blaumann abzubilden, wurde aber abgelehnt. 

Für alle Urlauber eine schöne Zeit und für alle Daheimgebliebenen natürlich auch!

Hans Jürgen


03. August 2025
Hallo Spandau

Peter ist in Urlaub und hat das ganze Jahr sehr fleißig und kompetent einen wöchentlichen Newsletter für uns zusammengestellt. Vielen Dank dafür und gute Erholung.
Natürlich können wir in Vertretung Peter nicht vollständig ersetzen, sondern euch nur in sehr abgespeckter Weise mit ein paar Neuigkeiten und anstehenden Aktivitäten versorgen.

So haben wir gestern auf unserem angestammten Platz am Markt in Spandau unsere Aktion „Mietenwahnsinn stoppen“ mit Mietersongs sehr erfolgreich und mit viel Spaß umgesetzt. Siehe Video. (Wir hatten uns aber auch mehrmals zum Üben getroffen). Die Aufmerksamkeit bei den Passanten war uns sicher. Schnell waren unsere Flyer weg und wir hätten mindestens das Dreifache verteilen können. Da wir auch die Töne getroffen und den Rhythmus gehalten haben, gab es Zustimmung und Applaus.

Am Dienstag werden einige wieder zu unserer neuen Vernetzung „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“ dabei sein, um uns am Widerstand gegen die Munitionsproduktion von Rheinmetall am Humboldthain zu beteiligen. Dienstag 19 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus, Konferenzraum 1

Soweit für heute. Unser Stammtisch im August ist der 19.8.25 um 19Uhr im Bierbrunnen, Klosterstraße 5 in 13581. Vorher um 17:30 gibt es „Spandau liest Marx“ zum Thema Faschismus.


26. Juli 2025
Hallo Spandau,

letzte Woche

  • Dienstag wurde bei „Spandau liest Marx“ die Diskussion zum AfD-Verbot mit den Thesen 3 und 4

–  Gegensatz AfD zu verbieten und inhaltlich zu stellen?

–  Stärkt Verbot den Opfermythos der AfD?

abgeschlossen.

Die Verbotsgegner stellten (trotz Ablehnung eines Verbots) ihre

Sicht der Bedrohung durch die AfD dar.

Am 19. August geht’s um 17:30 weiter mit:

„Parallele und Unterschied: AfD und Faschismus“

(Richard Nirschl)

anschließend beim

  • Aufstehen-Stammtisch gings um

–  die Kundgebung von „Mieter für Mieter“ in Staaken (viele Einzelredebeiträge von betroffenen MieterInnen; beharrliche Arbeit der Initiative seit einem Jahr…)

–  das Treffen des Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion

–  die beiden Song-Vorbereitungs-Treffen für den 2.8. im Klubhaus Falkenhagener Feld

–  das Thema Bündnispolitik (Zusammenarbeit mit FriKo) im Veteranentagbündnis am 22.7.

–  unsere Beteiligung am Antikriegstag am 31.8.

–   die Aktion auf dem Markt am 2.8. „Mietenwahnsinn stoppen“ mit Mietensongs und Stelltafel

diese Woche

Dienstag einigten wir uns im Kreuzberger Bethanien beim Bündnis gegen die Fabrikation von Artilleriemunition im Wedding auf  

o  den Namen: Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion und Wehrpflicht

o  die Demoroute am 27.9.: Nettelbeckplatz zum Kurt-Schumacher-Platz

o  die Startzeit: 14:00 Uhr

o  einen 20-minütigen Sketch zu Rheinmetall zum Demostart

Nächstes Treffen ist am 5.8., 19 Uhr im Karl Liebknecht Haus 

  • Donnerstag traf sich das Spandauer Bündnis gegen Rechts im Regenbogenladen in der Lynarstr.

Wir einigten uns, erstmal grundsätzlich zu klären, wo mögliche Stolpersteine unserer gemeinsamen Arbeit liegen könnten (AfD-Verbot ?; Israelkritik/Antisemitismus ?; Zusammenarbeit mit BSW ?; …). Es wurde deutlich, dass darunter nichts ist, was einer Zusammenarbeit im Wege steht. 

Wir halten Euch auf dem Laufenden.

nächste Woche

  • Montag, 28.Juli 10:30 Uhr

Generalprobe Mietersongs für den 2. August

Kneipe „Biergarten“ (Vorplatz)

Hohenzollernring 33 (Hohenzollernring/Falkenseer)

  •    Samstag, 2. August 10:30 – 12:30

Aufstehen Aktion auf dem Markt /Carl-Schurz-Str.

„Mietenwahnsinn stoppen“ mit Mietersongs

Macht´s gut

11. Juli 2025
Hallo Spandau,

jetzt ist es soweit.

Unsere Friedensaktionen und Diskussionen auf dem Markt werden künftig ganz konkret für jeden greifbar sein. Automobilzulieferer Pierburg im Wedding will die Produktion auf Artilleriegranaten für Rheinmetall umstellen.

Wir stellen uns quer und unterstützen das Weddinger Bündnis!

letzte Woche

  •    Samstag protestierten wieder 50 Adler-Mieter am Pillnitzer Weg gegen die Zustände. 425 Unterschriften hatte die Initiative „Mieter für Mieter“ in der Heerstr. Nord für einen Brandbrief an Adler Immobilien im Kiez gesammelt und begleitet von der Abendschau übergeben.

( Flyer)

diese Woche

  • Dienstag einigten wir uns beim Bündnis gegen die Fabrikation von

Artilleriemunition im Wedding auf einen Demonstrationstermin am 27.September und die Demoroute. Geplant sind 2 Veranstaltungen zur Mobilisierung, Haustürgespräche und Infostände.

Nächstes Treffen ist am 22.7. im Kreuzberger Bethanien im Anschluss an das Treffen des Bündnisses gegen den Veteranentag.

Interessant: Die IG Metall verkauft dies als einzige Option für den Standorterhalt. Dabei tritt die Firma selbst den Beweis an, dass auch ein sinnvoller Umbau möglich wäre z.B. Produktion für den öffentlichen Nahverkehr.

 nächste Woche

  • Montag, 14.7. 11 Uhr

Mietersongvorbereitung 1 für den 2. August

Klubhaus Falkenhagener Feld

Westerwaldstr. 13

  • Dienstag, den 15. Juli, 17:30 bis 19.00 Uhr

bei „Spandau liest Marx“

Bierbrunnen, Klosterstr. 5, 13581

(wie immer vor unserem Stammtisch)

Thesen zum AfD-Verbot 2. Teil

Die Thesen 3 und 4

–  Gegensatz AfD zu verbieten und inhaltlich zu stellen?

–  Stärkt Verbot den Opfermythos der AfD?

pro Verbot (Joachim Krawczyk)

und

contra Verbot (Bernd Hinz)

(Anlage Thesen pro & contra, Foto)

Im Verlauf der 1. Diskussion wurden einige Begriffe von beiden Seiten unterschiedlich bewertet. Es wurde vorgeschlagen zu versuchen, dem künftig auf den Grund zu gehen:

–  Wie stehen wir zur bestehenden Demokratie im Kapitalismus?

–  Was sind die gravierenden Mängel?

–  Was wollen wir grundsätzlich verteidigen?

–  Welche Gefahr droht von AfD-Positionen/Anhängern? (Unterschied/Parallelen AfD – rechte CDU)

–  Wie definieren wir Faschismus?  

anschließend

  •    Aufstehen Stammtisch

Dienstag, den 15. Juli um 19:00 Uhr

Bierbrunnen, Klosterstraße 5, 13581

   Stammtischthema:

wird vor Ort entschieden

Arbeitsthemen:

–  Bericht Aktion „Mieter für Mieter“

–  Bericht Bündnis gegen Munition aus dem Wedding

–  Thema Bündnispolitik (Zusammenarbeit mit FriKo) im Veteranentagbündnis am 22.6.

–   Song-Vorbereitungs-Treffen (gestern/morgen)

–   Aktion auf dem Markt am 2.8. „Mietenwahnsinn stoppen“ mit Mietensongs und Stelltafel

– Newsletter während Peter´s Urlaub

… 

  •   Mittwoch, 14.7. 11 UhrKlubhaus Falkenhagener Feld
  • Westerwaldstr. 13
  • Mietersongvorbereitung 2 für den 2. August
  •     Donnerstag, 17. Juli 2025, 18 Uhr

Bündnis Soziales Wohnen

        beim Berliner Mieterverein, Mönchstraße 7.

Referent: Uli Riedel

 Neues zu den Milieuschutzgebieten in Spandau.

Macht´s gut


28. Juni 2025

Hallo Spandau, 

wir hatten die Stelltafeln fertig (Fotos), das KiezTeam die  große Volksentscheid-Abstimmungsurne in der pipeline, aber es kam auf die eingereichten Antragsformulare des Gemeinwesenvereins Heerstr. Nord zum Strassenfest am 4. Juli keine Antwort.

Gerüchteweise ist zu vernehmen, die Teilnahme sei abgelehnt mit der Begründung „keine Politik“ „Wir wollen nur feiern“. Dazu im Anhang der Flyer vom KiezTeam und von Aufstehen Spandau.

  • ·        Dienstag, den 17.Juni

diskutierten wir im gut besuchten Bierbrunnen bei „Spandau liest Marx“ lebhaft die ersten beiden Thesen zum AfD-Verbot:

pro (Joachim Krawczyk)

–  AfD verfolgt menschenverachtende Ziele (Art.1 GG), grenzt kulturfremde Menschengruppen, sowie sexuelle Minderheiten aus; greift Existenzbedingungen sozialer und linker Kräfte an.

–  AfD delegitimiert Demokratie und Staat

und

contra (Bernd Hinz)

–  Ein Verbot schränkt Meinungsfreiheit, Bevölkerungssouveränität und Parteienprivileg ein

–  Eine Verurteilung bestehende Demokratie und Staat delegitimieren zu dürfen, trifft auch linke Kritiker.

Die Thesen 3 und 4

–  Gegensatz AfD zu verbieten und inhaltlich zu stellen?

–  Stärkt Verbot den Opfermythos der AfD?

werden am 15.Juli diskutiert

Im Verlauf der Diskussion wurden einige Begriffe von beiden Seiten unterschiedlich bewertet. Es wurde vorgeschlagen zu versuchen, dem nächstes Mal auf den Grund zu gehen:

–  Wie stehen wir zur bestehenden Demokratie im Kapitalismus?

–  Was sind die gravierenden Mängel?

–  Was wollen wir grundsätzlich verteidigen?

–  Welche Gefahr droht von AfD-Positionen/Anhängern? (Unterschied/Parallelen AfD – rechte CDU)

–  Wie definieren wir Faschismus? 

anschließend beim

  • ·      Aufstehen-Stammtisch ging es im

 Stammtischteil:
um den Hang einiger Linker, Trennendes in den Vordergrund zu stellen und gemeinsame Ziele aus den Augen zu verlieren. Es wurde von unseren Erfahrungen in verschiedenen linken Bündnissen berichtet. Ich stellte drei Thesen vor:

  1. Unnötige Spaltung zu stoppen ist die Voraussetzung für erfolgreiches Verfolgen linker Anliegen (z.B. Aufrüstung und Kriegsvorbereitung stoppen).
  2. Die Texte von Bündnisaufrufen sind Grundlage einer Zusammenarbeit (vermeintliche Verstöße von Bündnisteilnehmern gegen politische Anschauungen anderer Bündnisteilnehmer oder deren Kontakt zu Dritten gehören nicht dazu).
  3. Unterschiedliche inhaltliche Positionen führen nicht zur Spaltung, sondern werden produktiv in Diskussionsveranstaltungen zu strittigen Auffassungen genutzt.

Im praktischen Teil:
besprachen wir

–  unsere Teilnahme am

Gesundheitsausschuss (Auswirkung Gesundheitsreform auf Spandau),

–  an der Auswertung der Proteste zum Veteranentag in Kreuzberg,

–   beschlossen einen gemeinsamen Flyer mit dem KiezTeam gegen den Ausschluss vom Straßenfest Heerstr. Nord,

–   beschlossen die Unterstützung der Kundgebung Mieter für Mieter (Adler) am 5.7.,

–   beschlossen eine Aktion auf dem Markt am 2.8. „Mietenwahnsinn stoppen“ mit Mietensongs und Stelltafel (2 Song-Vorbereitungs-Treffen am 14. und 16. 7.  im Klubhaus Falkenhagener Feld)

  • ·      Sonntag, den 21. Juni demonstrierten  20 000 Menschen bei 27 Grad vom Platz der Republik bei der überregionalen Demo „United for Gaza“ gegen den israelischen Terror, für Einstellung der deutschen Waffenlieferungen und sofortigen Waffenstillstand.
  • ·        Dienstag, den 24. Juni hörten abends leider nur 400 Menschen vor dem Bundeskanzleramt die guten Redebeiträge der FriKo, von „Ärzte gegen den Atomkrieg“ und des jungen Mannes von der jüdischen Stimme.

Gefordert wurde sofortiger Waffenstillstand zwischen Israel und Iran und es wurden die völkerrechtswidrigen Angriffe Israels und der USA auf den Iran verurteilt.

  • ·      Am gleichen Abend wurden beim Bündnis (Noveteranentag) im Kreuzberger Bethanien die Demonstration und die Aktionen gegen den Veteranentag der Bundeswehr ausgewertet.

Am 8. Juli trifft sich das Weddinger Bündnis gegen die Umstellung des Gesundbrunner Automobilzulieferers Pierburg auf Fabrikation von Artilleriemunition.

Es wurde beschlossen dort teilzunehmen.

nächste Woche

  • ·      Samstag, den 5. Juli

Kundgebung Mieter für Mieter (Adler)

Pilnitzer Weg 18, 13593 (s.Flyer)

Macht´s gut

20. Juni 2025

Hallo Spandau,

Kanzler Merz bewundert die israelische Armee öffentlich für „ihren Mut, die Drecksarbeit zu machen“ und den Iran anzugreifen. Völkerrecht, UN-Charta hin oder her. Wie´s gerade gebraucht wird.

anbei ein Aufruf für nächsten Dienstag:

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter von Aufstehen-Berlin,

Die Friedenskoordination (FriKo) bittet um Weiterleitung und wir rufen mit auf zur

——————————————————————————————————————————

KUNDGEBUNG
24.6.2025 ● 18 Uhr ● Bundeskanzleramt
(Annemarie-Renger-Straße – U5 Bundestag)
Für einen sofortigen Waffenstillstand
zwischen Israel und Iran
Wir, Bürgerinnen und Bürger in Deutschland, verurteilen auf das Schärfste
den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Israels gegen den Iran, der das
Potential hat, in einen regionalen Flächenbrand oder gar in einen dritten
Weltkrieg auszuarten.
Wir verurteilen genauso die Rechtfertigung dieses Angriffskrieges und die
politische, moralische und militärische Unterstützung durch die deutsche
Bundesregierung und ihre internationalen Verbündeten für Israel.
Wir fordern die Bundesregierung und alle friedliebenden Völker eindringlich
dazu auf, sich für einen sofortigen Waffenstillstand im gesamten Mittleren
Osten einzusetzen, um weitere Opfer und Zerstörungen zu verhindern.
Wir ersuchen den UN-Sicherheitsrat, alles Erdenkliche zu tun, um einen
sofortigen Waffenstillstand zwischen den Kriegsparteien zu erwirken und
gemäß ihrer weltpolitischen Verantwortung einen sofortigen Prozess für die
Einrichtung einer Zone im Mittleren Osten in Gang zu setzen, die von
Massenvernichtungswaffen, insbesondere von Nuklearwaffen, frei ist:
Kein Staat im Mittleren Osten, weder der Iran noch Israel,
sollte eine Atommacht sein.
Frieden im Mittleren Osten ist nur möglich, wenn der Westen den Groß-
Israelplänen Netanjahus die Unterstützung entzieht.
Gruppen der Friedenskoordination Berlin
und iranische Friedensfreundinnen und Friedensfreunde
V.i.S.d.P. J. Kausch-Henken www.frikoberlin.de

———————————————————————————————————————————

Machts gut

15. Juni 2025
Hallo Spandau,

letzten

  •         Mittwoch beim KiezTeam im Regenbogenladen wurde eine Mietensong-Aktion auf dem Markt sowie Vorbereitungstermine und eine Sommerpause für Juli und August beschlossen; es wurde vom Bündnis Soziales Wohnen berichtet und ein Flyertext als Reaktion auf die mögliche Ausladung vom Straßenfest Heerstr. Nord besprochen.

  •         Samstag fuhren wir von Spandau zur Solidaritätskundgebung mit den Menschen in Gaza auf der Strasse des 17. Juni (die Polizei hatte sie vom Brandenburger Tor verlegt). Aufgerufen hatte die Berliner Friedenskoordination und „Nie wieder Krieg“. Mit  2000 anderen Menschen, gemeinsam mit vielen Palästinensern, demonstrierten wir gegen den israelischen Terror in Gaza und für den Stop deutscher Waffenlieferungen.

(Fotos)

  •        Sonntag starteten wir wieder vom Bhf. Spandau zur Demo gegen den Bundeswehr-Veteranentag und zogen mit 1000 Gegnern der Militarisierung vom S-Bhf. Friedrichstr. zur Marschallbrücke gegenüber dem Reichstag (das ursprüngliche Ziel Eingang „Veteranendorf“ war untersagt worden).   Veteran Daniel Lücking sprach über seine Gründe, bei uns und nicht auf der Veteranenfeier aufzutreten. Auch andere RednerInnen wandten sich gegen die Verherrlichung der Bundeswehr, deutsche Rüstungsexporte und die im Eiltempo vorangetriebene Aufrüstung.

nächste Woche

  • Dienstag, den 17. Juni, 17:30 bis 19.00 Uhr

 “ bei Spandau liest Marx“

Bierbrunnen, Klosterstr. 5, 13581

(wie immer vor unserem Stammtisch) 

AfD-Verbot

3 Thesen pro (Joachim Krawczyk)

3 Thesen contra (Bernd Hinz)

im Bierbrunnen, Klosterstr. 5, 13581

(Anlage pro und Anlage contra)   

anschließend

  • Aufstehen Stammtisch

Dienstag, den 17. Juni um 19:00 Uhr

Bierbrunnen, Klosterstraße 5, 13581

Stammtischthema:

Das gallische Dorf

Aufstehen Spandau und linke Bündnisse

Erfahrungsbericht und Diskussion

Arbeitsthemen:

 Berichte Aktionen: Palästina-Protest, Veteranen-Protest; Flyer zum Ausschluss von Teilnahme am Stadtteilfest Heerstr. Nord am 4. Juli; Wohnen/Mieten-Aktion mit Mietensongs; …

Macht´s gut

08. Juni 2025
Hallo Spandau,

letzten
·      Dienstag wurden wir beim Vorbereitungstreff zur Demo gegen den Bundeswehr-Veteranentag (s.u.) um Stellungnahme zu den Aufstehen-Transparenten auf der Querdenker-Kundgebung „Deutschland steht auf!“ in Berlin gebeten.

Aufstehen besteht aus unterschiedlichen Gruppen von Aktiven, so auch eine aktive aus Westdeutschland, die uns um Teilnahme und einen Redebeitrag gebeten hatten.

Wir haben abgelehnt:

Wir sahen dort ein Sammelsurium von richtigen  bis offen rechten Parolen diffus gegen „Meinungs- Diktatur von oben“ und vor allem keine einzige soziale Forderung. Dazu noch Elsässer auf der Bühne. Ergo. Guter Boden für AfD und andere Rechte, aber nicht für Linke.
(inzwischen gibt es zum Thema „Umgang mit Rechts“ mehrere Vorschläge zur Diskussion bei „Spandau liest Marx“.)

  • ·      Mittwoch fuhren wir vom Bahnhof Spandau zur Mietenwahnsinn-Demo, wo wir gemeinsam mit 2000 gut gelaunten Menschen mit vielen einfallsreichen Verkleidungen, Sprüchen und Transparenten gegen hohe Mieten, Verdrängung, Verschleppung des erfolgreichen Enteignungs-Volksentscheids auf die Straße gingen.

Los gings am Interconti, vorbei an den schicken Büro-Containern der Immobilienhändler, von denen z.Zt. 4500!! Berlin überschwemmen.

Abschluss Kundgebung war vor dem

Immobilienhai-, Finanzinvestoren- und Politikertreff (Jahrestagung des zentralen Immobilienausschusses) im Friedrichstadtpalast

(Fotos)

  • ·      Donnerstag beim Bündnis Soziales Wohnen wurde über die Reduzierung der Berliner Wohnraumversorgung (AÖR) (keine Kompetenzen mehr zur Umsetzung der Einhaltung des Sozialwohnungsanteils bei den landeseignen Wohnungsbaugesellschaften, …) berichtet. Es verbleibt die Möglichkeit sich als Mieter dort ein Beratungstestat bei Konflikten mit Vermietern zur Vorlage bei Ämtern erstellen zu lassen, sowie Beratung der Mieterbeiräte und -räte.
  •  Weitere Themen waren die Knebelung der Mieterbeiräte durch
  •   Verschwiegenheitsauflagen, rechtswidrige Kündigungsandrohungen bei Unterschriftsverweigerung zur Mieterhöhung bei Adler, Erfindung von Mieterhöhungskriterien („Verkehrsabbindung“) zum Mietspiegel bei Vonovia und der mögliche Ausschluss von Aufstehen Spandau und KiezTeam vom Straßenfest Heerstr. Nord.

VORANKÜNDIGUNG

Dienstag, den 17. Juni, 17:30-19:00

bei „Spandau liest Marx“

AfD-Verbot

3 Thesen pro (Joachim Krawczyk)

3 Thesen contra (Bernd Hinz)

im Bierbrunnen, Klosterstr. 5, 13581

(Anlage)

nächste Woche

  • ·      Mittwoch, 11. Juni, 19:00 Uhr

Kiezteam Spandau Deutsche Wohnen&Co enteignen

Regenbogenladen Lynarstr. 9., 13585

  • ·      Samstag, 14. Juni, 14:00 Uhr

Solidarität mit den Menschen in Gaza Protestkundgebung

Platz des 18. März, Brandenburger Tor

Berliner Friedenskoordination

Treff: 13:00 Uhr S-Bahn, Gleis 1, S3 R. Erkner (13:07) Rathaus Spandau

  • ·      Sonntag, 15. Juni, 14 Uhr

Demo gegen Bundeswehr-Veteranentag

Wir feiern Eure Kriege nicht!

S-U-Friedrichstr.

Bündnis NOVETERANENTAG

Treff: 13:00 Uhr S-Bahn, Gleis 1, S3 R. Erkner (13:07) Rathaus Spandau  

Macht´s gut

01. Juni 2025

Hallo Spandau,

nun noch kurz die aktuell ergänzte Terminliste für diese Woche

  • Dienstag, den 3.Juni,  19 Uhr

Planungstreffen: Demo gegen den Veteranentag am 15.6.*

NewYorck Bethanien * Mariannenplatz 2a * Kreuzberg * Raum 3

(Anhang)

  • Mittwoch, 4.Juni, 15:45 UhrStart Aktion Interconti beim Immoblienhaitreff 16:30, Budapester Str.2;(Anlage)
  • Start Demo 17 Uhr
  • Treff zur Mietenwahnsinn-Demo S-Bahn Rathaus Spandau Gleis 1-2
  •  Donnerstag, 5. Juni, 18 Uhr

Bündnis Soziales Wohnenbeim Berliner Mieterverein, Mönchstraße 7.

Machts gut

31. Mai 2025

Hallo Spandau,

 gut besucht war

  • „Spandau liest Marx“ am 20. Mai.

Joachim Krawczyk vom KiezTeam stellte die Broschüre „Vergesellschaftung und Gemeinwirtschaft“ von „DW& Co enteignen“ vor.

  • Die vom Vorgängersenat eingesetzte Expertenkommission hat den Volksentscheid in den wesentlichen Punkten bestätigt. Das Ziel, dauerhaft bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, kann durch Vergesellschaftung der Wohnungen großer Immobilienkonzerne erreicht werden.
  • Mit Umsetzung des Volksentscheids würden 49% der Berliner Wohnungen nicht mehr renditeorientiert bewirtschaftet und die Mieten entlastet.
  • Nach Art.15/14 Grundgesetz kann die Entschädigung unter Verkehrswert

Vergesellschaftung

  • senkt Mieten
  • spart Wohngeld
  • Renditen fließen nicht ab
  • Gelder bleiben in der Stadt/im Kiez
  • Im Unterschied zur Verstaatlichung und den Landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften strebt die Vergesellschaftung gemeinwirtschaftliche Bewirtschaftung in Selbstverwaltung und ohne Gewinnorientierung an: eine AöR – Anstalt öffentlichen Rechts „Gemeingut Wohnen“ .

(Anlage)

Am 17. Juni geht’s im Bierbrunnen bei „Spandau liest Marx“ weiter mit

AfD-Verbot

3 Thesen pro (Joachim Krawczyk)

3 Thesen contra (Bernd Hinz)

anschließend beim

  • Aufstehen Stammtisch

im praktischen Teil:

entschied sich die Mehrheit gegen eine Sommerpause; die Entscheidung gegen unseren angefragten Redebeitrag auf der „Querdenker-Demo“ wurde mehrheitlich bestätigt; am 2.6. wird die Stelltafel für das Straßenfest Heerstr. Nord am 4.7. vorbereitet; Spandauer Treffpunkt für die Mietenwahnsinn-Demo am 4.6. ist 15:45 Gleis 1/2 Rathaus Spandau; wir unterstützen den KiezTeam-Stand auf dem Straßenfest am 4.7.; wir unterstützen die Kundgebung Mieter für Mieter (Adler) am 5.7., 11Uhr Pilnitzer Weg 8.

im Stammtischteil

diskutierten wir über den Linken Parteitag: Beschluss gegen „Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit“; Beschluss zum Krieg in Gaza  

nächste Woche

  • Mittwoch, 4.Juni, 15:45 Uhr

Treff zur Mietenwahnsinn-Demo S-Bahn Rathaus Spandau Gleis 1-2

Start Aktion Interconti beim Immoblienhaitreff 16:30, Budapester Str.2;

Start Demo 17 Uhr

(Anlage)

Macht´s gut

17. Mai 2025
Hallo Spandau,

 „Wir wollen die stärkste Armee Europas“ tönt Friedrich Merz in seiner Regierungserklärung.

Woher das Geld kommen soll, haben Granden von CDU/CSU schon klargemacht. Aus Sozialkürzungen.

Was folgt daraus für uns:

Widerstand gegen Aufrüstung und Sozialabbau gehören zusammen!

letzte Woche

  • Dienstag war Stephan Machulik (Staatssekretär Wohnen, Mieterschutz) beim Bündnis Soziales Wohnen zu Gast.

Thema waren: Umgang mit dem Volksentscheid Deutsche Wohnen& Co enteignen, Mieterräte und -beiräte, Milieuschutz und Vorkaufsrecht.

  • Mittwoch waren beim KiezTeam Spandau

Deutsche Wohnen&Co enteignen

 Thema:

–  unsere Teilnahme am Stadtteilfest Heerstr. Nord am 04.07.  Wir werden evtl. mit unserem Fragebogen zum Volksentscheid und unserer Großen Volksentscheid – Abstimmungsurne auftreten.

–  die Mietendemo („Mietenwahnsinn“) am 4. Juni am Tagungsort der Immobilienlobby in Berlin

–  die am 26.9. geplante Pressekonferenz zur 1. Fassung des neuen Gesetzesvolksentscheids

nächste Woche

  • Dienstag, den 20. Mai, 17:30 bis 19.00 Uhr

„Spandau liest Marx“

Bierbrunnen, Klosterstr. 5, 13581

Joachim Krawczyk vom KiezTeam wird die Broschüre „Vergesellschaftung und Gemeinwirtschaft“ von „DW& Co enteignen“ vorstellen

(Anlage)

(wie immer vor unserem Stammtisch)
anschließend

  • Aufstehen Stammtisch

Dienstag, den 20. Mai um 19:00 Uhr

Bierbrunnen, Klosterstraße 5, 13581

Stammtischthema:

Linken Parteitag: Beschluss gegen „Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit“; Beschluss zum Krieg in Gaza

oder

Mitschuld der Bundesregierung an einem Völkermord in Gaza?

Arbeitsthemen:

 Teilnahme am Stadtteilfest Heerstr. Nord am 4. Juli; Aktivitäten im Sommer: Aufrüstung und Sozialabbau, Wohnen/Mieten, Gaza, Umgang AfD-Verbotsantrag, …

Macht´s gut

08. Mai 2025
Hallo Spandau,

auf unsere Stellungnahme zu Harri Grünbergs Leserbrief zum Umgang mit der Partei „Die Linke“ haben wir so viel positive Rückmeldungen erhalten, dass wir Euch wenigstens zwei zur Kenntnis geben wollen:

„sehr gut. Und was wir zurzeit am wenigsten brauchen ist ein öffentlicher Streit zwischen der Linken und dem BSW.

Erwachsene Geschiedene gratulieren sich hinterher noch zum Geburtstag.

Hysterische Geschiedene veranstalten den berühmten Rosenkrieg.“

P.K.

Eine Andere längere im Anhang.

Stark besucht waren die Berliner Demonstrationen am 1.Mai

  • 11 000 folgten dem Aufruf des DGB. „Mach Dich stark mit uns!“
  • 3 000 hatten Spaß bei „Milei, Musk und Merz zum Mars“ während der Grunewald-Demo für Umverteilung von Oben nach Unten.
  • 1 000 hatte „Hände weg vom Wedding“ für „Löhne erhöhen, Mieten senken, Frieden schaffen!“ mobilisiert.
  • 30 000 waren auf der revolutionären Mai-Demo „Krieg, Faschismus, Ausbeutung? Gegenmacht von unten!“

in Kreuzberg auf den Beinen. Darunter ein großer Palästina – Solidaritäts – Block.

  • Mittwoch, den 7. Mai steckte das KiezTeam Flyer vom Bündnis gegen Vonovia& Co gegen dubiose Mieterhöhungen des Konzerns (Anhang, Foto)
  • Donnerstag, den 8. Mai versammelten sich 25 SpandauerInnen am Staakener Mahnmal für gefallene Soldaten der Roten Armee und für die Befreiung vom Faschismus (Foto)

kommende Woche

  • Dienstag, 13. Mai, 18:00Uhr

Bündnis Soziales Wohnen

beim Berliner Mieterverein

Mönchstr.7

Gast: Stephan Machulik

Staatssekretär Wohnen, Mieterschutz

    • ·      Mittwoch, 14. Mai, 19:00 Uhr

KiezTeam Spandau

Deutsche Wohnen&Co enteignen

Regenbogenladen Lynarstr. 9.

  1. Aktionsformen: Der Haustürwahlkampf der Linken (Marc referiert)

    2. Teilnahme am Stadtteilfest Heerstr. am 04.07.25?
    Wer ist am Stand?
    Was wollen wir anbieten?

3.KiezTeam-Steck-Aktion Bündnis gegen Vonovia & Co Falkenseer Chaussee

4. Aktuelles aus DWE

 Verschiedenes

Vorankündigung:

  • Dienstag, den 20. Mai 2025, 17:30 bis 19.00 Uhrbei „Spandau liest Marx“(wie immer vor unserem Stammtisch)Broschüre „Vergesellschaftung und Gemeinwirtschaft“ von Deutsche Wohnen& Co enteignenJoachim Krawczyk-Kremer vom KiezTeam Spandau
  • vorgestellt von
  •  
  • Bierbrunnen, Klosterstr. 5, 13581

(Anhang)

Macht´s gut

29. April 2025
Hallo Spandau, 

wir haben einen Leserbrief zum Umgang mit der Partei „Die Linke“ erhalten, den wir Euch mit unserer Stellungnahme gerne zukommen lassen wollen:

„Liebe Spandauer aufsteherinnen da ihr den 1 Mai Aufruf der unsäglichen Partei die sich links nennt beigefügt habt müsste aus Gründen der Ausgewogenheit auch der Mai Aufruf falls es diesen gibt von SPD Grünen und CDU beigefügt werden, da diese Parteien gemeinsam mit der Linken zum antirussischen Kriegsblock gehören. Soviel Ausgewogenheit muss schon sein Schliesslich sind ja die Spandauer aufsteherinnen überparteilich.

Grüsse Harri
Mitglied des Vorstandes von „Aufstehen Trägerverein“ 

Lieber Harri,

Aufstehen Spandau macht nun seit 8 Jahren linke Basispolitik im Bezirk.
Als wir begannen trat die AfD auf dem Markt so offensiv auf, dass wir von SPDlern aufgefordert wurden als außerparlamentarische Gruppe öfter zu erscheinen, um ein Gegengewicht zu bilden.

Die Leute waren die kleinkarierte Vereinsmeierei der Parteien satt. Wir warben dafür, Parteien unter Druck zu setzen, soziale Forderungen umzusetzen, die zwar in der Bevölkerung, nicht aber im Parlament mehrheitsfähig waren. Das tun wir noch immer.

Das funktioniert nur parteiunabhängig wie die Unterschriftensammlung für den Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co enteignen beweist.

Die LINKE nun zum „antirussischen Kriegsblock“ zu zählen, ist kleinkarierte Vereinsmeierei wie manche Konkurrenten des anderen „Vereins“ das BSW „antifeministisch“ und „rassistisch“ nennen.

Genau dagegen hat sich Aufstehen gegründet, für das Du als „Mitglied des Vorstandes vom Aufstehen-Trägerverein“ Deinen Leserbrief unterzeichnet hast.

Wärst Du mit uns und der FriKo zur Demo gegen die US-Mittelstreckenraketen in Wiesbaden gefahren, hättest Du den nichtangepassten Antikriegsflügel der LINKEN erleben können.

Solidarische Grüße
Aufstehen Spandau

Machts gut

23. April 2025

Hallo Spandau,

letzte Woche

  • Samstag demonstrierten beim Ostermarsch mehrere tausend BerlinerInnen in Kreuzberg gegen Krieg und für Verhandlungen auf dem Weg zum Frieden. Der Zug war lautstark und der Altersdurchschnitt niedriger als im letzten Jahr.  Trotz Kälte und Nässe war  die Stimmung gut und der Wille, Aufrüstung und Kriegsvorbereitung entgegenzutreten, ungebrochen. In zahlreichen Beiträgen wurden Eindrücke der ideologischen Kriegsvorbereitungen in den Schulen, in den Gewerkschaften und auf der politischen Ebene der EU geschildert. Es gab Berichte über den Schulterschluss von Gewerkschaften und Friedensbewegung und den Widerstand der Palästinenser gegen den Völkermord in Gaza und den Aufruf, weiter den Dialog über den derzeitigen Umbau der Gesellschaft zu Kriegstüchtigkeit und Demagogie zu suchen. 

(Fotos)

(LINK zu Fotos und Redebeiträge: https://frikoberlin.de/)

  • am 15. April diskutierte „Spandau liest Marx“ zum Thema: Migration u.a. folgende Thesen

–    Kriege sind die Hauptursache von Flüchtlingsbewegungen.

Über Waffenlieferungen, Sanktionspolitik und imperialistische Machtpolitik sind die westlichen Länder Mitverursacher dieser Flucht.

–    Kapitalismus und das weltweite Auseinanderdriften von Arm und Reich, Hunger und Überfluss sind Hauptverursacher der sozialen Migrationsbewegungen.

–    Die gesellschaftliche Wahrnehmung von Migrationsbewegungen ist Konjunkturabhängig (60er Jahre Moped für Millionsten „Gastarbeiter“)

–    Ignorieren negativer Folgen der Migration schadet ebenso wie Ignorieren der Spaltung der unteren Klassen durch „Migrationsdebatte“

Am 20. Mai geht’s im Bierbrunnen weiter:

Joachim Krawczyk vom KiezTeam wird die Broschüre „Vergesellschaftung und Gemeinwirtschaft“ von „DW& Co enteignen“ vorstellen

(Anlage) https://content.dwenteignen.de/uploads/Vergesellschaftung_and_Gemeinwirtschaft_Download_2_Auflage_2ed2704fa2.pdf 

  • anschließend beim Aufstehen Stammtisch

bereiteten wir unseren Aktionstag auf dem Markt am 26. April vor, bearbeiteten unseren neuen Flyer

(Anlage)

und besprachen die Teilnahme am Ostermarsch

diese Woche

  • ·         Samstag, den 26. April 

Aufstehen Aktion auf dem Markt 

 (Carl-Schurz-Str.) zwischen 10:30 und 12:30 

Kein Sozialabbau für Rüstungsmilliarden!Macht´s gut

12. April 2025

Hallo Spandau,

  • letzten Mittwoch diskutierte das KiezTeam „Deutsche Wohnen&Co enteignen“ das Koalitionspapier von CDU/CSU/SPD zu Bauen/Wohnen und entschied sich am Stadtteilfest Heerstr. Nord im Sommer teilzunehmen.

diese Woche

  • Dienstag, den 15. April, 17:30 bis 19.00 Uhr

„Spandau liest Marx“

im „Spandauer Bock“, Moritzstr. 1-2, 13597

NEUER ORT!!!

(wie immer vor unserem Stammtisch)

Thema: Migration

 * Die Vorlage erhaltet ihr Montag über den Verteiler

Dabei sind die Broschüren „Vergesellschaftung und Gemeinwirtschaft“ von „DW& Co enteignen“ erhältlich, die Joachim Krawczyk vom KiezTeam als Thema beim Treffen am 20. Mai vorstellen wird. (Anlage)

anschließend

  • Aufstehen Stammtisch

Dienstag, den 15. April um 19:00 Uhr

im „Spandauer Bock“, Moritzstr. 1-2, 13597

NEUER ORT!!!

Stammtischthema:

Auf welche Themen soll sich die außerparlamentarische Linke konzentrieren?

Anti-Kriegsaktionen, Wohnen/Mieten, Gesundheit, Streikunterstützung, …?

Die Partei die Linke zwischen angepassten und linken Flügel, …

Arbeitsthemen: Aktionstag Markt am 26. April; Neuer Flyer; Bericht Demo gegen Mittelstreckenwaffen in Wiesbaden, …

Macht´s gut

26. März 2025

Hallo Spandau,

kaum ist die Bundestagswahl gelaufen, wird uns die Quittung präsentiert:

CDU/SPD/Grüne setzten noch schnell eine unbegrenzte Kreditermächtigung für Rüstung durch. Lockmittel für die maroden Länder war ein Sondervermögen für die kaputtgesparte Infrastruktur.

Außer für Rüstung soll die Schuldenbremse weitergelten. (Anlage Rüstung im Vergleich)

Pistorius (SPD) „historischer Tag für die Bundeswehr“ Söder (CSU)“für die Sicherheit no limit“ Merz (CDU) „whatever it takes“ Dröge (Grüne)“Stärkung der Verteidigungsfähigkeit“

Die Zeche sollen wir zahlen!

Denkste!!!

Wir werden uns bei jeder Kürzung im Sozialbereich querstellen! Gemeinsam mit den sozialen Initiativen in Spandau und den linken Parteien im Bezirk (LINKE 12%) (BSW 6%)

Kein Politiker, keine Partei wird unsere Probleme lösen, wenn wir es nicht selbst tun!

  • ·      Dienstag, den 18. März ging´s bei „Spandau liest Marx“ um Wirtschaft und Soziales.

Diskutiert wurde über die gesellschaftlichen Gründe für – die Blockade des Volksentscheids Deutsche Wohnen&Co enteignen – den Zerfall der öffentlichen Daseinsvorsorge und Infrastruktur, …Kapitalistische Wirtschaftszwänge dominieren soziale und demokratische Bestrebungen.

Weiterhin gings um:

–  die Parteienargumentation: „Menschen wollen sich lieber vertreten lassen, als selbst aktiv zu werden“…

–  ob es sinnvoll ist sich positiv auf Errungenschaften der Politik der50er,60er Jahre zu beziehen

–  Schutzmaßnahmen vor Standortabwanderungsdrohungen der Industrie.

Am 15. April geht’s weiter mit dem Thema Migration 

anschließend

  • beim Aufstehen Stammtisch

gings im Stammtischteil, um die Frage

wie Aufstehen Spandau gemeinsam mit BSW und der LINKEn in Spandau soziale Bewegungen und den Widerstand gegen den Krieg unterstützen kann

im praktischen Teil wurde beschlossen wg. der besseren Akustik den Stammtisch künftig in den Spandauer Bock, Moritzstr. 1-2 zu verlegen.

Unser nächster Aktionstag auf dem Markt wird Samstag 26. April stattfinden.

Wir beteiligen uns am Stadtteilfest Heerstraße Nord am 4. Juli.

Weitere Themen waren die erfolgreiche Kundgebung „Keine Grundgesetzänderung für Aufrüstung“; unsere Teilnahme an der Großdemo gegen Mittelstreckenwaffen in Wiesbaden am 29.3., eine Aktion am Mahnmal zum Tag der Befreiung in Staaken; …

diese Woche

fahren ein paar von uns  zur Großdemo gegen die neuen Mittelstreckenwaffen, die in der Umgebung von Wiesbaden stationiert werden sollen. Bei der Friko gibt es auch noch Bahnkarten, wenn ihr euch entschließen könnt. Na Los! Gebt euch einen Ruck!

LINK: https://frieden-und-zukunft.de/2025-03-29-demo-wiesbaden/

Samstag, 29. März Wiesbaden 

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Newsletter Nr. 03/2025

INHALT: Proteste gegen die beschlossenen Kriegskredite … Keine Stationierung neuer US-Mittelstreckenwaffen … Bundesweite Demonstration am 29. März in Wiesbaden … Ostermärsche: Zeitung gegen den Krieg

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Proteste gegen die beschlossenen Kriegskredite!

Wir geben keine Ruhe – Widerstand tut Not!

Kriegsfähig, ja auch angriffsfähig soll Deutschland werden. Das sind die Ziele der Politik der sogenannten Parteien der Mitte. Dazu wurde am 18.3.25 im Bundestag ein historisch einzigartiges Aufrüstungsprogramm beschlossen: Alle Militärausgaben, die 1% des BIP übersteigen, können nun zeitlich und in unbegrenzter Höhe aufgenommen werden. Schulden für ein Infrastrukturprogramm von 500 Milliarden werden noch oben drauf gepackt. Brücken, Straßen, Schienen und Krankenhäuser, die, weil sie kriegstauglich gemacht werden „müssen“, von diesem Programm profitieren, werden ja auch nicht-militärisch genutzt und somit profitiert auch die soziale Infrastruktur davon. Schulen und Kitas sollen ebenfalls etwas abbekommen und der Klimaschutz auch. Letzteres kann aber nicht mehr sein als ein kleiner Ausgleich für die großen Klimaschädigungen, die durch das Militär verursacht werden.

Die Menschen heute sowie die kommenden Generationen werden diese benötigten Gelder durch einen hemmungslosen Sozialabbau, durch eine wachsende Inflation und womöglich in einem großen Krieg „zurückzahlen“.

Erster Protest gegen die aberwitzigen Aufrüstungspläne überall in der Republik hat sich entwickelt. Die vielfältigen Protestaktionen in Städten und Gemeinden waren ein Anfang. Wir hoffen auf viele mehr, wenn es nun um die Realisierung dieser Kriegskredite geht. Der Widerstand muss intensiviert und ausgebaut werden. 

Die Lüge der Bedrohung durch Russland mit all seinen Mythen, Halbwahrheiten und Verdrehungen prasselt medial und politisch unermüdlich seit Jahren auf die Menschen unseres Landes ein. Dieser Bedrohungslüge aufklärerisch mit Fakten entgegentreten, ist eine zentrale Herausforderung für die Friedensbewegung. Wir müssen der Wahrheit zum Durchbruch und der Politik der Gemeinsamen Sicherheit zum Sieg verhelfen. 

Die Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ist eine weitere Seite der umfassenden Militarisierung und Kriegsvorbereitung. Diese Erstschlag- und Enthauptungswaffen sind gegen Russland gerichtet und dafür vorgesehen, Deutschland und Europa angriffsfähig zu machen. 

Der „Berliner Appell“, der sich gegen diese Stationierung richtet, muss eine größere Verbreitung erfahren. Jede und jeder ist aufgefordert, Unterschriften zu sammeln, wo immer es sich anbietet.

Die nächste Aktion steht vor der Tür:

 

Samstag, 29. März 2025: 
Bundesweite Demonstration in Wiesbaden

Das „Wiesbadener Bündnis gegen Raketenstationierung“, die Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ und auch die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen“ rufen zu dieser großen, von möglichst vielen Gruppen und Friedensaktivisten getragenen bundesweiten Aktion auf unter dem Titel:

KEINE NEUEN US-MITTELSTRECKENWAFFEN IN DEUTSCHLAND, BEFEHLSKOMMANDO IN WIESBADEN AUFLÖSEN, FRIEDENSGEBOT DER HESSISCHEN VERFASSUNG EINHALTEN!

Warum eine bundesweite Demo in Wiesbaden? Weil von hier die geplanten US-Mittelstreckenwaffen gesteuert werden sollen. Im Aufruf wird u.a. gefordert, die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland zu unterbinden, das US-Raketenbefehlskommando in Mainz-Kastel abzuziehen und weder dort noch anderswo in Deutschland zu stationieren.

Ablauf der Protestaktion:

Auftaktkundgebung am Wiesbadener Hauptbahnhof 12:00 Uhr:

Reden und Begrüßung: Jan Menning (Wiesbadener Bündnis, DFG-VK), Hartmut Bohrer (Ortsvorsteher Mainz-Kastel);

Kulturbeiträge: Lebenslaute;
Moderation: Manon Tuckfeld (Wiesbadener Bündnis).

Abschlusskundgebung auf dem Kranzplatz um 14:30 Uhr:

Rednerinnen und Redner: Ann Wright (US-amerikanische Friedensbewegung), Özlem Alev Demirel (MdEP, Die Linke), Michael von der Schulenburg (MdEP, Bündnis Sahra Wagenknecht), Regina Hagen (Kampagne Friedensfähig statt erstschlagfähig), Michael Müller (Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder!“, NaturFreunde);
Musikprogramm: Playtime – Kleines Bluesorchester;
Moderation: Andrea Hornung (Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder!“, SDAJ).

Fahrraddemo am 29.3. – parallel zur Demo in der Wiesbadener Innenstadt:

Zeitgleich mit der Auftaktkundgebung am Hauptbahnhof um 12 Uhr wollen wir mit Fahrrädern, gelben Warnwesten mit Friedenstauben-Aufdrucken, Fahnen und Friedensliedern die beiden Militärstandorte in Wiesbaden „abklappern“. 

Wir starten um 12 Uhr in Main-Kastel am Bahnhof und fahren zunächst zum dortigen US-Standort, den wir umrunden und weiter nach Wiesbaden-Erbenheim. Gegenüber dem Eingang der Clay-Kaserne machen wir einen Zwischenstopp mit kurzer Kundgebung. Von dort fahren wir in die Wiesbadener Innenstadt, um gleichzeitig mit dem dortigen Demo-Zug zur Abschlusskundgebung auf dem Kranzplatz um 14:30 Uhr einzutreffen.

Anreise / Ordnerinnen und Ordner / Werbematerial:

Bitte organisiert in euren Regionen auch Mitfahrmöglichkeiten für die Kundgebung und Demonstration in Wiesbaden. Beispielsweise mit Bussen. Über die unten verlinkte Webseite könnt ihr uns diese mitteilen, damit sie auf unserer Webseite bekannt gegeben werden.

Wir benötigen noch viele Ordnerinnen und Ordner. Bitte meldet euch schnell bei unserem Demonstrationsbüro über die unten genannte Kontaktmailadresse.

Flugblätter und Plakate zum downloaden und zur Bestellung findet ihr ebenfalls über den hier genannten Link zur Webseite:

Webseite / Link mit Infos: Demo am 29. März in Wiesbaden

Kontakt-Mail: Kontaktmailadresse

Die Demonstration am Ort der Kommandozentrale in Wiesbaden am 29.03.2025 ab 12.00 Uhr wird groß, wenn alle, die jetzt noch zögern und zaudern, nach Wiesbaden kommen! Es ist an der Zeit, eindrucksvoll zu protestieren! 

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Ostermärsche vom 18. bis 21. April 2025

Für die vielen dezentral geplanten Ostermärsche können wir wieder als Material die 59. Ausgabe der „Zeitung gegen den Krieg“ anbieten:

  • in einer Zeit, in der ein Ende des Krieges in der Ukraine absehbar wird …
  • in einer Zeit, wo Kriegshysterie vor allem medial in immer schrilleren Tönen erfolgt …
  • in einer Zeit, wo die Umstellung auf Kriegswirtschaft auf vollen Touren läuft …
  • in einer Zeit, wo der Protest gegen die geplante US-Raketenstationierung mit dem Berliner Appell und Aktionen vor Ort anwächst …
  • in einer Zeit, wo weltweit die Spannungen steigen und vor allem die Konfrontation im Pazifik vorangetrieben wird …

… erscheint die „Zeitung gegen den Krieg“ (ZgK) Nummer 59 zu den Themen:

  • DEUTSCHLAND: Weichen auf Kriegswirtschaft
  • DEUTSCHLAND: Gewerkschaften und Aufrüstungspolitik
  • UKRAINEKRIEG: Aktuelle Entwicklungen
  • INDOPAZIFIK: Weichen auf Konfrontation und Eskalation
  • FRIEDENSBEWEGUNG: Kontroversen, Bündniskonstellationen und Mobilisierungsfähigkeit – Erfahrungen mit dem Berliner Appell

Autorinnen und Autoren der neuen ZgK-Ausgabe sind: Ralf Becker | Reiner Braun | Sibylle Brosius | Anu Chenoy | Ulrike Eifler | Jürgen Grässlin | | Norbert Heckel | Andrea Hornung | Karl-Heinz Peil | Christiane Reymann | Jeffrey Sachs| | Torsten Schleipp | David Swanson | Jürgen Wagner | Ann Wright.

Die Zeitung wird ab dem 26. März ausgeliefert. Informationen zu den Bestellkosten und eine Bestellmöglichkeit findet ihr über den folgenden Link:

Bestellung Zeitung gegen den Krieg

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Spenden

Wir freuen uns über jede noch so kleine Spende auf das 
Konto der Friedens- und Zukunftswerkstatt bei der Frankfurter Sparkasse
IBAN DE20 5005 0201 0200 0813 90 – Stichwort: „Wiesbaden“.

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Macht´s gut

16. März 2025

Hallo Spandau,

gerade freuten wir uns, dass die Linke die soziale Frage erfolgreich in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfs stellte, schon merkt man, dass in der parlamentarischen Friedenspolitik künftig das BSW fehlen wird.

Bei Hart aber fair nahm Jan van Aken (Linke) letzte Woche zwar die zivilste Position unter den Parteivertretern im künftigen Bundestag gegen das Aufrüstungspaket ein. „Bisheriger Verteidigungshaushalt reicht aus“. “Auslandseinsätze streichen.“ “NATO ist ohne USA stärker als Russland“.

Dann aber Zugeständnis an den Mainstream. “Das wird auch gebraucht, um zu verhindern, dass Russland nach Ukraine nächstes Land angreift.“!?

Die klare Forderung der Friedensbewegung „Keine Waffenlieferungen in Krisengebiete!“ fehlt.

letzte Woche

  • ·      Mittwochabend referierte Joachim im Regenbogenladen beim Kiezteam Spandau Deutsche Wohnen&Co enteignen

über zwei Gesetzesvorschläge:

–  das „Sicher-Wohnen-Gesetz“ (LINKE)

(gewerbliche Vermieter ab 50 Wohneinheiten sollen Wohnungen an WBS-Berechtigte zu festgesetzten Mieten vergeben; besserer Schutz vor Kündigung bei Mietrückstand, Eigenbedarf; Sanktionen bei Vernachlässigung und Zweckentfremdung; …)

–  das Wohnungswirtschaftsgesetz (Grüne)

(Demokratisierung der Landeseigenen Wohnungsunternehmen; „Vermieterführerschein“ für private Vermieter ab 100 Wohnungen: Instandhaltungsrücklagen, Zuverlässigkeit, ordnungsgemäße, sozialverträgliche Verwaltung, Sanktionen bei Verstößen; …)

  • ·      Donnerstag früh unterstützten 3 von uns wieder die KollegInnen vom Klinikum Spandau beim 3 -tägigen Warnstreik. „Außer „Aufstehen“ und den Linken hat sich hier noch keiner blicken lassen“
  • Donnerstagvormittag wurde im Rathaus Spandau

die Resolution der Gesundheitsveranstaltung im Paul-Schneider-Haus an Gesundheitsstadträtin Franzke übergeben. (Anlage)

Regina, Hans-Jürgen (Aufstehen) und Charlotte (Politischer Arbeitskreis Gesundheit)  vertraten das Bündnis Gute Gesundheitsversorgung Spandau.

Frau Franzke erklärte es als unbedingt wichtig, dass von den Bürgern Druck zur Aufklärung der Situation in der Gesundheitsversorgung gemacht wird.
Leider könne bei der Levelvergabe an die Krankenhäuser (Lauterbach-Gesetz) der Bezirk nicht viel Einfluss nehmen (Senatssache). Allerdings fänden ihrerseits Gespräche mit den Krankenhäusern in Spandau statt. Sobald Näheres bekanntgegeben wird, würde sie uns
informieren. Sie verwies uns auf nächste Sitzung des Gesundheitsausschusses(s.u.)

  • Samstag protestierten 1500 Menschen mit der Berliner Friedenskoordination vor dem Brandenburger Tor.

Gesine Lötsch, Sevim Dagelen und andere wandten sich gegen die Grundgesetzänderung für Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit, die am Dienstag noch mit den alten Mehrheiten durchgepeitscht werden soll.

Video: 

https://photos.google.com/photo/AF1QipN9ooh-uuvgzfiDAiXMPTPNVsHRqq6gdAA0rgVE

 diese Woche

  • Dienstag, den 18. März, 17:30 bis 19.00 Uhr

„Spandau liest Marx“

Bierbrunnen, Klosterstr. 5

Thesen von Hans-Jürgen Pieper zu Wirtschaft & Soziales und zu Migration 

(wie immer vor unserem Stammtisch)

anschließend

  • Aufstehen Stammtisch

Dienstag, den 18. März 2025 um 19:00 Uhr

Bierbrunnen, Klosterstraße 5

Stammtischthema:

„Wie kann Aufstehen Spandau gemeinsam mit BSW und der LINKEn in Spandau soziale Bewegungen und den Widerstand gegen den Krieg unterstützen? „

Arbeitsthemen:

 – Nachbetrachtung Wahl-O-Mat-Aktion im Wahlkampf – Kundgebung „Keine Grundgesetzänderung für Aufrüstung“ am Samstag – Berlin Unkürzbar – Bundesmietendeckel – Großdemo Mittelstreckenwaffen Wiesbaden 29.3.25, …

  • Donnerstag, 20.März Öffentliche Sitzung Gesundheitsausschuss
    17:00 – 19:00   
    Raum:   Sitzungszimmer 202
    Ort:   Rathaus Spandau, 2. Etage

 Macht´s gut

p.s.:

Liebe Spandauer:
Ein paar von uns fahren zur Großdemo gegen die neuen Mittelstreckenwaffen, die in der Umgebung von Wiesbaden stationiert werden sollen. Bei der Friko gibt es auch noch Bahnkarten, wenn ihr euch entschließen könnt. Na Los! Gebt euch einen Ruck!

LINK: https://frieden-und-zukunft.de/2025-03-29-demo-wiesbaden/

Samstag, 29. März Wiesbaden

08. März 2025

Hallo Spandau,

 letzte Woche

  • Donnerstag früh unterstützten wir wieder mit frischem Kaffee und unserem Transparent die Streikposten vor dem Klinikum Spandau und im Streikbüro im Laden des Hausprojekts in der Jagowstr.

Es gab eine Demo vom Streikbüro im Laden des Hausprojektesin der Jagowstr. durch die Straßen zum Haupteingang des Klinikums. „Wir sind Klasse! Macht auf die Kasse!“

Gute Stimmung draußen und beim Aufwärmen im Streikbüro

(3 Fotos)

  • Donnerstagabendgings beim Bündnis Soziales Wohnen

um die Nachbetrachtung seiner Veranstaltung zum Wahlkampf (gut besucht, Parteiprominenz, CDU-Kandidat präsentiert sich als Vermieterfan, Stimmung für Bundesmietendeckel und Umsetzung des Volksentscheids DWe.,,…)

und

die Nachbetrachtung der Bundestagswahl (wenig Hoffnung auf Mieterpolitik bei kommender Regierung, außerparlamentarische Initiativen sind Trumpf (Bundesmietendeckel, …), Sympathie für gutes Ergebnis der Linken wg. Wahlkampfschwerpunkt soziale Lage, Enttäuschung über (selbstverschuldetes) BSW-Abschneiden, …)

 diese Woche

  • Mittwoch, Donnerstag und Freitag, den 12.,13.,14. März.

Warnstreik 

bei den Berliner Kliniken von Charité und Vivantes.

Macht Donnerstag, den 13.März  8 – 9:30 mit bei der Unterstützung der Verdi- Streikposten am Klinikum Spandau, Bergstraße/Lynarstr.

 Kaffee und Kuchen sind willkommen.

(Anhang)

  • Mittwoch, 12.März  – 19.00h

Kiezteam Spandau Deutsche Wohnen&Co enteignen

Regenbogenladen Lynarstr. 9.

Wohnungswirtschaftliche Vorhaben von LINKEn und Bündnisgrünen in Berlin

o    „Sicher-Wohnen-Gesetz“ (LINKE)

o    Wohnungswirtschaftsgesetz (Grüne)Strategiedebatte DWE

  1. Können wir unsAktivitäten zur Mietpreisbremsen-Kampagne von DWE vorstellen? Sammel-AG würde zu unskommen
  2. Verschiedenes: Aufrüstungspaket, AfD-Verbot? …
  • Donnerstag, 13. März – 9:30 Rathaus Spandau

Übergabe der Resolution der Gesundheitsveranstaltung an Stadträtin Franzke

  • Samstag, 15. März  – 14 Uhr – Platz des 18. März

Kundgebung der Berliner Friedenskoordination vor dem Brandenburger Tor.

Keine Grundgesetzänderung für Aufrüstungsorgie und Kriegstüchtigkeit!
Reden statt rüsten!

 Macht´s gut

p.s.

Liebe Spandauer:
Ein paar von uns fahren zur Großdemo gegen die neuen Mittelstreckenwaffen, die in
der Umgebung von Wiesbaden stationiert werden sollen. Bei der Friko gibt es auch
noch Bahnkarten, wenn ihr euch entschließen könnt. Na Los! Gebt euch einen Ruck!
LINK: https://frieden-und-zukunft.de/2025-03-29-demo-wiesbaden/

Samstag, 29. März Wiesbaden

02. März 2025

Hallo Spandau,

sieh da, die Linke stellt endlich unzweideutig die soziale Lage in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfs und schafft die Trendumkehr beim Wählervotum.

Was war bei den 18 bis 24-jährigen ausschlaggebend?

„bezahlbarer Wohnraum“; „Senkung der Lebenshaltungskosten“; „sichere Rente“

25% wählten die Linke.

Die Linke war zuvor vor allem mit anderen Themen identifiziert worden. Das war eine Hauptkritik vieler der außerparlamentarischen Linken.

Diesmal hat das BSW sich mit dem Thema Migrationsbegrenzung und nicht mit sozialen Kämpfen identifizieren lassen…

 Vor der Wahl diskutierten wir am

  • 18. 2. bei „Spandau liest Marx“ Thesen von Hans-Jürgen Pieper zu Krieg und Frieden:

–  In der Außenpolitik verhandeln herrschende Politiker mit anderen herrschenden Politikern.

–  Anliegen der jeweiligen Bevölkerung finden sich darin nicht wieder.

–  Wie kann sich der Wunsch der jeweiligen Bevölkerung (nach Frieden und Entspannung) trotzdem Geltung verschaffen?

–  Vorschlag: Innen: soziale und wirtschaftliche Entwicklung.

Außen: Unabhängigkeit (hier von den USA), Austausch zum gegenseitigen Vorteil, solidarische Bündnispolitik (Blockfreien Bewegung).

Diskutiert wurde: gilt weiterhin „der Hauptfeind steht im eignen Land“ (Rosa Luxemburg)? Ergebnis: Adressat unserer Politik sind die Herrschenden in unserem Land.

Kontrovers wurden Russland und China eingeschätzt.

Nächstes Mal am 18. März werden die Thesen zu Wirtschaft & Soziales und zu Migration diskutiert.

Am 15. April geht’s weiter mit der Broschüre „Vergesellschaftung und Gemeinwirtschaft“ von DW& Co enteignen, die Joachim Krawczyk vom KiezTeam vorstellen wird. (Anhang)

Im Mai oder Juni geht’s dann weiter mit einer kritischen Analyse über Karl Popper „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“ von Wolfgang Rasenack.

  • Anschließend am 18.2. beim Stammtisch gings um die Rathaus-Aktion zur Übergabe der Resolution aus der Gesundheitsveranstaltung, die Unterstützung der Streikposten vorm Krankenhaus Lynarstr., die Marktaktion zur Wahl am Samstag und die große Sozialdemo am Samstag.

Im Stammtischteil war die Zuzugsbegrenzungsdebatte und Abstimmung im Bundestag Thema.

  • Am Samstag, den 22. Februar gabs die 2. Aufstehen-Aktion zum Wahlkampf auf dem Markt mit unserer Wahl-O-Mat-Stelltafel. Großes Parteiengedränge und Besuch der Tagesschau zum Wahlkampfendspurt. (Fotos)
  • Anschließend um 14 Uhr demonstrierten vor dem Roten Rathaus 10 000 unter dem Motto: „Berlin ist Unkürzbar – Umverteilung jetzt!“ gegen die Kürzungspolitik des Senats
  •  

 diese Woche

  • Donnerstag und Freitag, den 6./7. März. Warnstreik bei den Berliner Kliniken von Charité und Vivantes.Macht Donnerstag 8 – 9:30 mit bei der Unterstützung der Verdi- Streikposten am Klinikum Spandau, Bergstraße/Lynarstr.
  •  Kaffee und Kuchen sind willkommen.
  • (Plakat)
  • Donnerstag, 6. März, 18 Uhr, Bündnis Soziales Wohnen beim Berliner Mieterverein, Mönchstraße 7, 13 597 Berlin 

Themen sind Nachbetrachtung der Veranstaltung des Bündnisses zur Wahl am 03.02. und die Bundestagswahl

Macht´s gut

15.Februar 2025
Hallo Spandau,

letzte Woche

  • Mittwoch fand vor dem Rathaus Spandau die Kundgebung zur Resolutionsübergabe zur Gesundheitsversorgung statt, die auf der Gesundheitsveranstaltung im Paul-Schneider-Haus beschlossen wurde.

Gefordert wird eine Info-Veranstaltung durch das Bezirksamt zu den Auswirkungen der Lauterbach-Gesundheitsreform auf Spandau. Es gab Redebeiträge von Aufstehen und dem Politischen Arbeitskreis Gesundheit. Es nahmen auch BSW und die Linke teil.

(Foto, Flyer Bündnis Gute Gesundheitsversorgung)

  • Donnerstag leisteten unser Transparent und die neu erworbenen großen Thermoskannen gute Dienste bei der Unterstützung der Streikposten vor dem Klinikum Spandau.

Es gab eine Demo vom Streikbüro in der Laden Wohnung des Hausprojektes durch die Straßen zum Haupteingang des Klinikums. „Wir sind Klasse! Macht auf die Kasse!“

Ständig gab es Anfragen nach Ausnahmen durch leitende Ärzte im vollen Streikbüro. Rufe: „nicht auf die Rolle schieben lassen!“

Gute Stimmung bei eisiger Kälte draußen.

(Fotos)

Noch wussten wir nichts vom Anschlag auf die Verdi- Kundgebung in München…

 diese Woche

  • Dienstag, den 18. Februar 2025, 17:30 bis 19.00 Uhr

„Spandau liest Marx“

Bierbrunnen, Klosterstr. 5, 13581

(wie immer vor unserem Stammtisch)

o  Finden wir eigene Vorschläge nach der Pro/contra – Diskussion über die BSW – Politik?

o  Entscheidung über unser nächstes „Spandau liest Marx“ – Thema:

(Anlage)

 „Die NATO“, Sevim Dagelen

oder

 „Vergesellschaftung und Gemeinwirtschaft“, Deutsche Wohnen&Co enteignen

 oder …?

anschließend

  • Aufstehen Stammtisch

Dienstag, den 18. Februar 2025 um 19:00 Uhr

Bierbrunnen, Klosterstraße 5, 13581

Stammtischthema:

Wo werden die sozialen Bewegungen und die Linke nach der Bundestagswahl stehen? ,…

Arbeitsthemen: Aktion Übergabe Resolution Gesundheitsveranstaltung; Unterstützung Streikposten; Marktaktion zur Wahl am Samstag; große Sozialdemo am Samstag; …

  • Samstag, den 22. Februar 10:30 bis 12:30

Aufstehen-Aktion zum Wahlkampf

Markt/ Carl-Schurz-Str.

Wahl-O-Mat-Stelltafel mit Positionen der Parteien (Wohnen/Mieten; Gesundheit; Frieden, Migration)

Abstimmung mit Haftplättchen

Parteizuordnung bleibt verdeckt

wird um 12 Uhr aufgedeckt 

Samstag, den 22. Februar, 14 Uhr

Demo: Berlin ist Unkürzbar – Umverteilung jetzt!

Rotes Rathaus

(Flyer)

 Macht´s gut
Peter

10.Februar 2025
Hallo Spandau,

letzte Woche

  • Mittwoch hatte die IGBau im Haus am Pichelsee zu einer Wahlveranstaltung mit den Spandauer Kandidaten der Parteien eingeladen.
  • Donnerstag am gleichen Ort, noch besser besucht, stieg die Diskussionsveranstaltung des Bündnis Soziales Wohnen:

Bernhard Schodrowski (CDU) kannte „persönlich“ nur anständige Vermieter, Aufzüge fielen in seinen Wohnungen nie aus. Auf Nachfrage zum ihrem Programm findet man dort zwar ein Wohnungsbauproblem, aber keine Mieterprobleme. Auf seine Bemerkung, bei Vermietern entstünde Angst, was auf sie zukommen könnte, wenn sie  Mietpreisbremse hören würden, wurde entgegnet, die Mieter hätten längst Angst, so wie es ist.

Helmut Kleebank (SPD) und Phillip Freisleben (Grüne) traten für eine Verlängerung der Mietpreisbremse ein. Phillip Freisleben auch für einen „Mietenstopp in angespannten Wohnungsmärkten“, und er problematisierte die Obdachlosigkeit.

Ulrich Riedel (Linke) und Oliver Ruhnert (BSW) setzten sich für einen Bundesweiten Mietendeckel und die Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen & Co enteignen ein.

Auf Bemerkungen aus dem Publikum zum Zusammenhang von Migration und Wohnungsproblem reagierte Ulrich Riedel mit: „es gibt kein Problem von innen und außen, sondern von Oben und Unten“.

Oliver Ruhnert kritisierte unverbindliche Bekundungen seitens des Podiums, wo man schon wisse, dass sich so in den nächsten 4 Jahren wieder nichts ändern würde.

(Foto)

  • Freitag plakatierte das KiezTeam in der Alt- und Neustadt für den Bundesmietendeckel (Fotos)

 diese Woche

  • Mittwoch, 12. Februar 2025, 15 Uhr

Rathaus Spandau

Kundgebung

Resolutionsübergabe Gesundheitsversorgung, beschlossen auf der Gesundheitsveranstaltung im Paul-Schneider-Haus

Bündnis Gute Gesundheitsversorgung

(Flyer)

  • Mittwoch, 12. Februar 2025, 19 Uhr

Lynarstr. 9

KiezTeam

Deutsche Wohnen & Co enteignen

    • Wohnungswirtschaftliche Vorhaben von Linken und Bündnisgrünen in Berlin
      • „Sicher-Wohnen-Gesetz“ (LINKE)
      • Wohnungswirtschaftsgesetz (Grüne)
    • Strategiedebatte DWE

o    1. Phasenübersicht: Alle Punkte vom Strategietag, geordnet nach Zielen, Unterzielen und Maßnahmen

 https://docs.google.com/document/d/1eDUSBWpAYbha9VwuLZg2R6GCEc7VHyLI/

o    2. Vorschlag für langfristige strategische Ziele: Unsere Leitziele bis zum gewonnenen Volksentscheid

 https://docs.google.com/document/d/14sJBkmjgTX0zZ_JcZo8zUuWE4nj8ky7lQQ3BcyG13rw/

  1. Vorschlag für Zeitplan und Arbeitspakete: Der Zeitplan enthält die mögliche Schritte, Arbeitspakete und Zuständigkeiten für den Zeitraum bis zum Abschluss der ersten Sammelphase

https://docs.google.com/document/d/1G4bLQdaPPcsz_USGhjSs2ZmBrZhEI5j69ZyCN85ZxNg/

    • Können wir uns Aktivitäten zur Mietpreisbremsen-Kampagne von DWE vorstellen? Sammel-AG würde zu uns kommen
    • Verschiedenes
  • Donnerstag und Freitag, den 13./14. Februar.

 Warnstreik bei den Berliner Kliniken von Charité und Vivantes.

(Plakat)

 Macht Donnerstag 8 – 9:30 mit bei der Unterstützung der Verdi- Streikposten am Klinikum Spandau, Bergstraße/Lynarstr.

 Kaffee und Kuchen sind willkommen.

 Macht´s gut

 
01.Februar 2025

Hallo Spandau,

am

  • Dienstag, den 21. Januar bei „Spandau liest Marx“ diskutierten wir die beiden Artikel aus dem „Freitag“ pro & contra BSW.

Die Thesen der Autoren Stephan Hebel (contra) und Wollfgang Steek (pro) zu Krieg und Frieden; Wirtschaft/Soziales und Migration wurden diskutiert: 

  • „Kritik an Russland fehlt“
  • BSW will „Blutvergießen nach Regeln des Völkerrechts beenden und System gemeinsamer Sicherheit schaffen“
  • „Wirtschaftspolitik ist Bundesrepublikanische Nostalgie“
  • BSW-Wirtschaftspolitik will „Gegenmodell, das sich nicht in Forderungen nach höheren Sozialleistungen erschöpft“
  • Migrationspolitik will „ansässige Menschen schützen und spielt sie dabei gegen Zugewanderte aus“
  • „Nicht Einwanderung per se führt zu Xenophobie, sondern die Furcht vor unbegrenzter Einwanderung“

Am 18. Februar wollen wir versuchen, eigene Positionen hierzu zu entwickeln. In der zweiten Hälfte entscheiden wir, wie es weitergeht. Es gibt bisher 2 Vorschläge : Die NATO, Sevim Dagelen; Vergesellschaftung und Gemeinwirtschaft, Deutsche Wohnen&Co enteignen (Anlage)

anschließend bei Aufstehen Stammtisch

gabs im Aktionsteil viele gute Rückmeldungen zu unserer Aktion zur Wahlkampf-Aktion auf dem Markt („Parteien die Show gestohlen“, …). Es gibt einen Vorbereitungstermin für die 2. Wahl-O-Mat-Aktion am 22.2. : Verbesserungsvorschläge zur Tafel/Wahlkampf ( lassen sich die Kurztexte nochmals kürzen, ohne Parteipositionen zu verfälschen?; Fahrradkorso?; Zusatztafel mit Statistik (soziale Auswirkungen der Parteiprogramme/Süddeutsche(Anlage), …

Wir wollen eine Unterstützungsaktion für etwaige Streikposten zum Verdi-Tarifkampf beim Krankenhaus Lynarstr. anschieben.

Es gibt einen Brief an die Gesundheitsstadträtin zur Übergabe-Aktion der Resolution der Gesundheitsveranstaltung im Paul-Schneider-Haus und  die Aktion zur Übergabe vor dem Rathaus.

Das Bündnis Soziales Wohnen macht eine Veranstaltung zum Bundesmietendeckel bei der IGBau Spandau.

Das Kiezteam organisiert eine Plakataktion zum gleichen  Thema.

Stammtisch-Diskussionsthema war dann: Warum nennen wir uns eigentlich „links“ ?

diese Woche

  • Donnerstag, 6. Februar 2025, 18 bis 20 Uhr

Veranstaltung zur Bundestagswahl

Bündnis Soziales Wohnen

Haus am Pichelssee (IG BAU)

                   Am Pichelssee 45

                   13595 Berlin-Spandau.

„Zusagen haben wir bereits von Helmut Kleebank, SPD und Ulrich Riedel, Linke, Bernhard Schodrowski (CDU) alles Direktkandidaten. 

Im Gespräch sind wir mit  dem BSW und den Grünen.

Wir haben ein Treffen ohne große Reden vor. Stattdessen machen wir kurze Interviews mit den Politikern (maximal 10 Minuten).

Danach allgemeine Diskussion mit dem Publikum.

Und bringt bitte Leute aus Euren Gremien mit, Euren Parteien, Gewerkschaften, Initiativen usw.“ (Anlage)

Freitag, den 7. Februar 2025, 17 Uhr

Plakataktion Bundesmietendeckel

KiezTeam Deutsche Wohnen&Co enteignen

Treff Parkplatz Wröhmanner Park, WC-Häuschen (Anlage)

Machts gut

12. Januar 2025
 
Hallo Spandau,
letzte Woche
  • Samstag versammelte sich die Linke im Wedding zur ausverkauften Luxemburg-Konferenz. Anti – Kriegs- Beiträge, Palestina -Solidarität, Afro- und Antifa-Rap prägten das Bild. Beeindruckend aktions-, praxis- und basisorientiert präsentierte sich das Jugend – Podium. Überhaupt fiel diesmal der hohe Anteil unter 20/30jähriger auf.
     
    diese Woche 
  • Dienstag, den 14. Januar um 17 Uhr trifft sich das 
Bündnis Gute Gesundheitsversorgung Spandau im
 
Bierbrunnen, Klosterstraße 5, 13581
  • Folgetreffen zur Veranstaltung im Paul-Schneider-Haus im Februar
  • Resolutionsübergabe vor dem Rathaus
  • Weiterarbeit
  • …
  • Samstag, den 18.Januar 10:30 bis 12:30
Aufstehen-Aktion zum Wahlkampf
Markt/ Carl-Schurz-Str.
Wahl-O-Mat-Stelltafel mit Positionen der Parteien (Wohnen/Mieten; Gesundheit; Frieden, Migration)
Abstimmung mit Haftplättchen
Parteizuordnung bleibt verdeckt
wird um 12 Uhr aufgedeckt 
 
Machts gut

05. Januar 2025

Hallo Spandau,

wir hoffen Ihr seid alle gesund und munter in 2025 angekommen.

diese Woche trifft sich das

  • KiezTeam Deutsche Wohnen & Co enteignen

Mittwoch, den 08.01.2025 um 19.00 Uhr

Regenbogenladen, Lynarstr. 9

1. Mietendeckel-Kampagne zur BT-Wahl 23.02.2025

    DWE wird als Teil der Kampagne voraussichtlich am Freitag, d. 07.02.25 plakatieren.
    Wir wollen uns schon mal personell aufstellen.
    Bitte mitmachen! Meldet Euch bitte.

    https://www.mietendeckel-jetzt.org/

2. Informationen, Berichte

  •  Bündnis Soziales Wohnen

Donnerstag, 09. 01. 2025, 18.00 UhrBerliner Mieterverein, Mönchstraße 7.

Machts  gut

 
22. Dezember 2024
 
Hallo Spandau,

bevor es jetzt in die Feiertage geht, ein paar Infos über die letzte Woche

  • Dienstag wurde im Bierbrunnen bei „Spandau liest Marx“ nochmal mit Alf Platzek über seine Ideen zur gesellschaftlichen Transformation diskutiert. Themen waren u.a.:

    Herrschaft- und Machtstrukturen sind keine angeborenen Verhaltensweisen der Menschen; soziale Verhältnisse als Ursache; Genossenschaften ( soziale Nische oder Baustein der Umwälzung); Demokratisierung geht leichter in kleineren Strukturen; Demokratisierungsmodelle sollen nützlich und über das kapitalistische System hinausweisend sein: genannte Beispiele zur weiteren Diskussion: Selbstverwaltungsmodell von Deutsche Wohnen & Co enteignen; „Genossenschaft Huawei“.

    Nächstes Mal (21.1.) gehts weiter mit dem Freitag-Artikel pro & contra BSW (Anlage) und der Entscheidung über unser nächstes „Spandau liest Marx“ – Thema.
     
  • auch Dienstag im Anschluss  beim Aufstehen Stammtisch
diskutierten wir wie Aufstehen  einen sinnvollen Beitrag zum Bundestagswahlkampf leisten kann.
Wir entschieden uns für Aktionen an den Samstagen 18.1. und 22.2. auf dem Markt. Wir wollen den Spandauern auf einer Stelltafel die Positionen der Parteien zu den Themen: Gesundheit
Wohnen/Mieten
Frieden zu denen wir aktiv waren und zum Thema
Migration, das uns immer wieder in Diskussionen mit den Leuten begegnet,
präsentieren.
Wir haben uns bisher an die Linke und das BSW gewandt, mit der Bitte um Statements in jeweils 3 Sätzen/Zeilen. Die Linke sagte bereits zu. Die anderen Parteien schreiben wir in Kürze an.
Mit Haftplättchen kann pro/contra sichtbar abgestimmt werden. Wobei die Parteizuordnung bis 12 Uhr verdeckt bleibt und dann aufgedeckt wird.
Mit uns kann diskutiert werden, wie wir im vergangnen Jahr zu diesen Themen aktiv geworden sind.
 
Mit den Aktiven von „Gute Gesundheitsversorgung Spandau“ und TeilnehmerInnen der Veranstaltung im Paul Schneider Haus werden wir im neuen Jahr die dort beschlossene Resolution (Anlage) bei einer Aktion im Rathaus übergeben. Der Termin folgt.
Das Folgetreffen zur Veranstaltung findet am 11. Februar statt.
 
Aufstehen Spandau wünscht Allen angenehme Feiertage
und
vor Allem, bleibt schön gesund, politisch wach und rebellisch!
 
Machts gut
 

14. Dezember 2024

Hallo Spandau,

  • am 04.12. traf sich das Bündnis Soziales Wohnen Spandau.

Gast war Sandra Obermeyer, Vorsitzende der „Sicheres Wohnen –AöR“, ehemals „Wohnraumversorgung Berlin -AöR“.

Thema waren Änderungen im Wohnraumversorgungsgesetz:

Die Steuerung der Landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) entfällt.

Ebenso die Kontrolle der Vermietungsquote bei den LWUs (50 % Sozialwohnungen) durch die Wohnraumversorgung Berlin.

Neu ist eine Mietpreisprüfstelle, nicht nur für LWU – Mieter, sondern für alle.

  • am Samstag, den 7.12. hatten wir am Aktionstag gegen die Raketenstationierung auf dem Weihnachtsmarkt  21 Unterschriften für den„Berliner Appell“ (Anlage) gesammelt, als wir wg. Hausrecht der Betreiber „des Platzes verwiesen“ wurden.
  • letzten Freitag traf sich Heizung, Brot & Frieden:

Ende Januar stellt eine Aktivistengruppe aus Köpenick  ein Workshopkonzept für Schüler und Lehrer vor: „Wie umgehen mit Jugendoffizieren der Bundeswehr im Unterricht?“. Außerdem wurde die Initiative „Keine Stimme für Kriegsparteien“vorgestellt.

Das Bündnis wird an der Luxemburg/Liebknecht – Demonstration teilnehmen.

diese Woche

  • Dienstag, den 17. Dezember 2024, 17:30 bis 19.00 Uhr

„Spandau liest Marx“

Bierbrunnen, Klosterstr. 5, 13581

(wie immer vor unserem Stammtisch) 

Thema: Alf Platzeks Ideen zur Demokratisierung der Gesellschaft (Anhang: Grundsätzliche Überlegungen)                   

Letztes Mal diskutierten wir mit Alf  darüber, dass es uns auch heute, in einer liberal erscheinenden kapitalistischen Gesellschaft, fast unmöglich scheint, gesellschaftliche Entwicklungen umzusetzten, obwohl sie notwendig und mehrheitsfähig sind (s.Volksentscheid Deutsche Wohnen&Co enteignen).

Grund sind unverändert bestehende ökonomische und politische Macht- und Herrschaftsstrukturen. Ihre Entstehung und Entwicklung hatte Alf in seiner Schrift : „Die Geschichte unserer Zivilisation aus dem Blickwinkel der Machtentstehung und ihrer Entfaltung“ vorgestellt.

anschließend

  • Aufstehen Stammtisch

Dienstag, den 17. Dezember 2024 um 19:00 Uhr

Bierbrunnen, Klosterstraße 5, 13581

Stammtischthema: Bundestagswahl: Warum links und nicht rechts? Wie mit Wut auf Parteien umgehen?;…

Arbeitsthemen: Aktion Übergabe Resolution Gesundheitsveranstaltung; Marktstände zur Wahl; Tafel Wahlprüfsteine + Abstimmung?; …

Machts gut