Newsletter der Basisgruppe Spandau
Newsletter der Basisgruppe Spandau
- Dienstag, den 15. 10. Alf Platzek im Bierbrunnen bei „Spandau liest Marx“
seine Schrift : „Die Geschichte unserer Zivilisation aus dem Blickwinkel der Machtentstehung und ihrer Entfaltung“ vor.
Alf begann mit einer kurzen Zusammenfassung.
Die folgende Diskussion setzte sich mit seinen Thesen auseinander:
- „Aufklärung ist der Schlüssel zur Veränderung“
- „Wir agieren bisher nur reaktiv – Ursachen müssen bekämpft werden. Nicht Symptome“.
- „langer Marsch durch Institutionen, Eroberung der Staatsmacht, Revolution sind gescheitert“
- „Der Ausweg ist ein demokratischer gesellschaftlicher Transformationsprozess“
- Dienstag, den 15. 10. diskutierten wir beim Aufstehen Stammtisch
- Donnerstag, den 24.10. wurden beim Bündnis Soziales Wohnen die Mängel der Mietpreisbremse (viele Hürden, keine Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen,…) diskutiert und an die Aufhebung der Mietpreisbindung in Berlin 1987 („Weißer Kreis“) erinnert. Nach dem Kassieren des Berliner Mietendeckels durch das Verfassungsgericht äußerten viele Sympathie für Initiativen zu einem Bundesmietendeckel.
- Donnerstag, den 7.11. traf sich im Lutetia die Vorbereitungsgruppe für die Veranstaltung zur Gesundheitsversorgung in Spandau / Folgen von Lauterbachs Krankenhausreform am 20. November im Paul-Schneider Haus. Flyer, Plakate Postkartensteckaktion in der Neustadt wurden diskutiert. Dem Vorbereitungsbündnis gehören bisher der Politische Arbeitskreis Gesundheit, das Bündnis Klinikrettung, die Linke Spandau und Aufstehen Spandau an. (Anlage Einladung)
Diese Woche
- Mittwoch, den 13. November 2024, 19.00 Uhr
1. Berichte (Kiezteamrat u.a.)
2. Zwischenziele auf dem Weg zur Vergesellschaftung
s.a. https://docs.google.com/document/d/1QKfFrny6S7i3AZfP3O2G0dnn8j7NhYJRtVFROEWS7Vs/edit?usp=sharing )
– Diskussion
3. Verschiedenes
– Mietenwahnsinn – mietenpolitischer Ratschlag von Mieten-Ini’s (23.11.24)
- Samstag, den 16. November 10:30 und 12:30
Aufstehen Stand auf dem Markt (Carl-Schurz-Str.)
Thema: Lauterbachs Krankenhausreform – Gesundheitsversorgung in Spandau; Sozialabbau im Haushalt (Anlage: Plakat)
- Dienstag traf sich die Vorbereitungsgruppe für die Veranstaltung zur Gesundheitsversorgung in Spandau / Folgen von Lauterbachs Krankenhausreform am 20. November im Paul-Schneider Haus. Dem Vorbereitungsbündnis gehören bisher der Politische Arbeitskreis Gesundheit, das Bündnis Klinikrettung, die Linke Spandau und Aufstehen Spandau an.
- Donnerstag platzte die Kundgebung gegen den Biden-Besuch da Mister President absagte.
- Samstag leuchteten endlich wieder die lila Westen des KiezTeams Spandau Deutsche Wohnen&Co enteignen auf dem Markt. Eine überdimensionalen Abstimmungsurn erinnerte an den gewonnenen Volksentscheid Berlins am 26.9. 2021. Alle konnten am Enteignungsquiz teilnehmen. (Foto)
Diese Woche
- Dienstag, den 15. Oktober 2024, 17:30 bis 19.00 Uhr
anschließend
- Dienstag, den 15. Oktober 2024 um 19:00 Uhr
Stammtischthema: Naher Osten; Anti-Kriegs-Kundgebung; …
Arbeitsthemen: Gesundheitsveranstaltung im November; …
- Donnerstagstarteten wir vom Gleis 1 Bhf Spandau zum Breitscheidplatz und von dort mit vielen Tausend Kriegsgegnern in einer Demonstration zur Siegessäule. Dort trafen wir uns mit mindestens 20 – 30 000 Leuten zur Kundgebung für Waffenstillstand in der Ukraine und in Nahen Osten und Ende Deutscher Waffenlieferungen an die Ukraine und Israel. (Foto)
Diese Woche
- Donnerstag 10.Okt.2024 18 Uhr
- Samstag, den 12. Oktober 10:30 – 12:30
- letzten Mittwoch demonstrierten wir mit Heizung, Brot& Frieden auf der Mittelinsel des Ernst-Reuter-Platzes für die Teilnahme an der Anti-Kriegs-Demonstration am 3. Oktober. Eine auffällige Aktion, die allen Spaß machte. (Fotos) Gegenüber am U-Bahnhof verteilten wir unsere Aufrufe.
- Samstag waren wir mit dem gleichen Ziel auf dem Markt (Fotos) und warben mit Stelltafel und Bett (Krankenhausbetten statt Lazarettbetten) für den Treffpunkt im Bahnhof Spandau zur Demo und Kundgebung am 3. Oktober (s.u.)
Diese Woche
- Donnerstag, den 3. Oktober 2024 Friedensdemo und Kundgebung
Abschlusskundgebung 14:30 Uhr
Siegessäule
RednerInnen:
Sarah Wagenknecht
Gesine Lötzsch
Ralf Stegner
Peter Gauweiler
Wolfgang Thierse
Musik: Eisbrenner, Miro
Video der Demo-AufruferInnen aus Oberhausen:
- letzten Dienstag diskutierten wir bei „Spandau liest Marx“ was uns unsere Lektüre der „ollen Kamellen“ des Büchleins von E. Mandel zur marxistischen Wirtschaftstheorie für den poltischen Alltag gebracht hat. Dazu gabs in der Diskussion z.B. folgende Ideen:
- Da ein Arbeiter für den kleineren Teil seines Arbeitstages Lohn erhält, um seinen Lebensunterhalt zu bestreiten und den größeren Teil des Arbeitstages für den Profit des Unternehmers arbeitet, ergibt dies eine Erklärung für das Anwachsen privaten Vermögens in wenigen Händen.
- Eine Überlegung wäre, die Arbeitgeberanteile an der Sozialversicherung zu erhöhen (Bsp. Österreich), wenn schon ein größerer Teil der Arbeitsergebnisse eines Tages unentgeltlich an den Arbeitgeber geht(s.o.). Das würde auch den Nettolohn nicht schmälern.
- Wenn Arbeitskraft eine Ware ist und ihr Wert durch Aufwendungen für ihre (Wieder-)herstellung bestimmt wird, gehören auch Sozialversicherungsaufwendungen dazu.
- ebenfalls Dienstag anschließend beim Aufstehen Stammtisch im Bierbrunnen besprachen wir die Anti-Kriegs-Aktion am 25.9. auf dem Ernst-Reuter-Platz, den Marktstand in Spandau am 28.9., die Große FriedensDemo am 3. Oktober (Anfahrt-Treff Bhf Spandau), die KiezTeam-Aktion im Oktober und die Vorbereitung einer Veranstaltung zur Gesundheitsversorgung im Herbst.
Diese Woche
- Mittwoch, den 25.9. 2024 16 – 18 Uhr Anti-Kriegs-Aktion mit Heizung, Brot& Frieden auf dem Ernst -Reuter-Platz
Bündnis Soziales Wohnen Spandau
Donnerstag, 26. 9. 2024, 18 Uhr
beim Berliner Mieterverein, Mönchstraße 7.
(Anlage, IG BAU zum Schneller Bauen Gesetz)
- Samstag, den 28.9. 2024 10:30 bis 12:30 Aufstehen Stand Markt Spandau
- letzten Montag versammlelten sich im IG Metall-Haus (5. Stock, Fahrstuhl defekt) 130 Menschen, größtenteils aus dem gewerkschaftlichen Bereich zur Veranstaltung Nein zu Krieg und Sozialabbau.
- letzten Mittwoch gings im Regenbogenladen beim Kiezteam Spandau (neben Bericht v. Berliner KiezTeamRat, Strategiediskussion,…)um die Aktivitäten anlässlich des 3. Jahrestages des Volksentscheids.
Diese Woche
- Dienstag, den 17. September 2024, 17:30 bis 19.00 Uhr
(wie immer vor unserem Stammtisch) zur Diskussion des Büchleins von E. Mandel (Anhang)
anschließend
- Aufstehen Stammtisch
im Bierbrunnen, Klosterstraße 5, 13581
Stammtischthema: Wahlen im Osten; Stationierung Mittelstreckenraketen; Palästina? …
Arbeitsthemen: Anti-Kriegs-Aktion am 25.9. auf dem Ernst-Reuter-Platz; Marktstand am 28.9.; Großdemo am 3. Oktober, KiezTeam-Aktion im Oktober; …
- letzten Mittwoch war Baustadtrat Schatz (CDU) beim Bündnis Soziales Wohnen zu Gast und stellte das „Schneller Bauen Gesetz“ des Senats vor.
So sollen „Genehmigungsverfahren digitalisiert“ werden. Der Senat soll beim Vorkaufsrecht der Bezirke bei Immoblienverkäufen Entscheidungen an sich ziehen können
Er benannte derzeitige Probleme: Personalverlust der Wohnungsbehörden der Bezirke an andere Bezirke, Senat und Bund (zahlt 3 Gehaltsstufen höher).
- Beim Strassengesetz haben Naturschutzvereinigungen nur 2 Wochen Zeit zur Stellungnahme.
- Die rechtliche Planungshoheit liegt in Deutschland bei den Kommunen. Berliner Bezirke sollten gleichgestellt werden.
- Ein Planungsgesetz sollte auch ausreichend Personalmittel vorsehen.
- Nicht der „Wohnungsbau ist das Thema Berlins“ (Schatz), sondern die Wohnsituation insgesamt. Dazu gehören in Spandau die unhaltbaren Zustände beim Immoblienhai Adler und die Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen &Co enteignen. (Aufstehen)
Diese Woche:
- Mittwoch, den 14.08.24 – 19.00 Uhr
Regenbogenladen, Lynarstr. 9,
Besprechungspunkte:
1. Neue Mitglieder im Kiezteam!
2. Adler-Mieter-Protest Heerstr.-Nord
3. Gesetzesvolksentscheid Vergesellschaftung – aktueller Stand
4. Bündnis Soziales Wohnen Spandau
5. Wahl einer verantwortlichen Person für neu aufgesetzten
– Endgame-Chat und
– Kiezteamrat-Chat in Telegram
6. Verschiedenes
Anschließend Umtrunk Kiezkneipe.
Viel Unmut über Lauterbachs Gesundheitsreform
Am Samstag, den 24.8. hat aufstehen-Spandau wieder einen Diskussionsstand „Gegen die Gesundheitsreform“ von Karl Lauterbach auf dem Spandauer Markt durchgeführt.
Blickfang war erneut ein Patient in einem „ausgelagerten“ Krankenbett und wir haben die aktuelle Zeitung „Bündnis Klinikrettung“ und den aufstehen-Flyer zur Gesundheitsreform verteilt. Das Interesse war groß und Flyer und Zeitung vorzeitig verteilt. In zahlreichen Gesprächen äußerten die Passanten viel Kritik, aber auch Wut über die Zustände in den Krankenhäusern über schlechte Versorgung, vorzeitige Entlassungen und fehlende Nachsorge. Immer wieder kam der Zusammenhang über die Verschlechterungen in der Gesundheitsversorgung und den enormen Kosten der Kriegsvorbereitung zur Sprache.
Während der Aktion sammelten wir Unterschriften für eine Erklärung von Beschäftigten aus dem Gesundheitswesen „Nein zu Lauterbachs Krankenhausreform“, hatten Unterstützung vom ver.di-Arbeitskreis „Gegen Privatisierung…“ und Besuch eines Vertreters von BSW-Spandau.
Eine Vertreterin der Friedenskoordination (FRIKO) verteilte Flugblätter gegen den Krieg mit einem Aufruf für den Antikriegs/Weltfriedenstag 1.9.24 (Neptunbrunnen)
HaJü
(aufstehenSpandau)
- Samstag, den 13.7. fand am Pillnitzer Weg die Übergabe der 425 Unterschriften unter dem Brandbrief an Adler Immobilien statt. (Anhang)
- Dienstag, den 16.7. traf sich (wie immer vor unserem Stammtisch) „Spandau liest Marx“ zur Diskussion des Büchleins von E. Mandel (Anhang) zur marxistischen Wirtschaftstheorie.
Beim Kapitel „Das Kapital und der Kapitalismus“ diskutierten wir über die Rolle der Immoblienkapitalisten („Eher Spekulanten als Kapitalisten“).
Thema war Marx These, nach der technischer Fortschritt in unserer Gesellschaft langfristigen Fall der Profitrate und Wirtschaftskrisen zur Folge hat.
Der Frage wurde nachgegangen wie Internetkonzerne in dieses Bild passen.
Weiter gehts am 20. August, 17:30 im Bierbrunnen mit dem „Neokapitalismus“.
- Dienstag, den 16.7. traf sich auch anschließend der Aufstehen-Stammtisch.
- die Aktion der Adler -Mieter am Pillnitzer Weg.
- Samstag, den 24. August werden wir eine Aktion auf dem Markt zur Gesundheitsversorgung duchführen und zur Vorbereitung wieder zur AG Gesundheitsversorgung in Spandau einladen (Lauterbach-Gesetz und Folgen).
- Am 1. September werden wir mit Schöneberger AufsteherInnen einen Stand auf dem Antikriegstag ( Anhang)organisieren und dazu einen Flyer erstellen, der sich mit den Argumenten gegen Friedensinitiativen und für Waffenlieferungen auseinandersetzt. Auch dazu trifft sich eine AG.
- Am Schluss war auch unser Verhältniss zum BSW (Bündnis Sarah Wagenknecht) Thema.
- Freitag, den 19.7. nahmen wir am Treffen des Bündnisses „Heizung, Brot & Frieden“ teil, wo beschlossen
- Freitag, den 19.7. traf sich auch der Unterstützerkreis Spandau des Bündnis Sarah Wagenknecht.
Diese Woche
- Mittwoch, den 7. August 2024, 18 Uhr
Bündnis Soziales Wohnen Spandau
beim Berliner Mieterverein, Mönchstraße 7.
Treffen mit dem Spandauer Baustadtrat Thorsten Schatz
23.05.2024
Hallo Spandau,
hier ein kurzer Bericht über die neuesten Aktionen:
Am Dienstag dem 21.5. hatten wir beim aufstehen-Spandau Stammtisch, eine urlaubsbedingte, kleine aber doch interessante Diskussionsrunde mit tagesaktuellen politischen Themen.
Hier einige anstehende Termine:
Am 28.05.2024 19.00 Uhr
ein interessanter Vortrag von Dr. Michael Lüders vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Findet statt im Zentrum Obstallee: Gemeinwesenverein Heerstraße Nord e.V.
Obstallee 22 D, Spandau-Staaken
Der Raum ist nicht ganz so einfach zu finden, es werden einige Helfer vor Ort den Weg weisen!
08.06.2024:
Am Samstag vor der Europawahl:
Um 11.00 Uhr: Informationsstand des Bündnis Sahra Wagenknecht(BSW)
auf dem Spandauer Markt!
Am 19.06.24. 18:30
BSW Stammtisch im
Salt und Pepper. Wilhelmstraße 147, 13595 Berlin.
Unser nächster aufstehen Stammtisch ist am:
18.05.24 um 19:00 Uhr wieder im Bierbrunnen!
————————-
14.04.2024
- letzten Montag wurde Bürgermeister Bewig (CDU) im Kulturhaus bei den Verdi-Senioren vor 25 Teilnehmendenu.a. zur Gesundheitsversorgung und Wohnsituation befragt.
letzten Dienstag hatte Ex-Bürgermeister Kleebank (SPD) zum Thema Gesundheitsversorgung eingeladen.
Dem pro Lauterbachgesetz-Referat folgten kritische Diskussionsbeiträge insbeondere von den BetriebsrätInnen, die infolge der Budgetierung (Leistungsgruppen) einen Verteilungskampf zwischen den Häusern befürchten.
letzten Mittwoch diskutierte das KiezTeam Deutsche Wohnen&Co enteignen im Regenbogenladen über die Mietendemo am 1. Juni und geplante Aktionen zum 3. Jahrestag des Volksentscheids am 26.9.. Es werden Mietendemo-Flyer u.a. in den Adler-Häusern verteilt werden, und es wird dazu ein Plakataktion im Mai geben.
Samstag fand auf dem Markt unsere Aktion gegen Bettenstreichungen statt (Fotos)
Diese Woche
- Dienstag, den 16. April 2024, 17:30 bis 19.00 Uhr
Warum werden unsere Reichen immer reicher und der Gesellschaft fehlt an allen Ecken und Enden das Geld?
immer 1 1/2 Stunden vor unserem Treffen also um 17:30 mit einem kleinen Klassiker (Anhang)
Dienstag, den 16. April 2024, um 19.00 Uhr
Aufstehen- Stammtisch
Bierbrunnen, Klosterstr. 5, 13597
Stammtischthema: Auflösung Palestina-Kongress; Bezahlkarte für Asylbewerber; Unterstützergruppe BSW in Spandau gegründet,…
Arbeitsthemen: Aktion Bettenstreichung Markt; Bügermeisterbefragung bei Verdi-Senioren;GesundheitswesenVA der SPD;KiezTeam; Aktionspause bis Juli;…
- Mittwoch, den 17. April, 19 Uhr
Aufstehen Schöneberg lädt ein:
Lesung: Sheikhi- ein afrikanisches Antikriegsmärchen
Terzomondo
Grolmannstr.28
(Anhang)
07.04.2024
- letzten Dienstag stellte sich beim Bündnis Soziales Wohnen Spandau Sandra Obermeyer (Wohnraumversorgung Berlin) der Diskussion ( Schweigepflicht der Mieterräte in den Aufsichtsräten; Ignoranz der LWUs gegenüber den Mieterbeiräten; unverändert besteht keine wirkliche Instanz zur Durchsetzung sozialer Belange bei den Landeseignen Wohnungsunternehmen; …).
- Ostersamstag fuhren wir gemeinsam vom Bhf Spandau bei schönem Wetter zum Berliner Ostermarsch (Foto). 1000 hatten wir erwartet, 3500 (Polizeiangaben!) waren gekommen. Gute Stimmung, gute Redebeiträge. Ein Fortschritt. Sehr langsam spiegelt sich die sich verändernde Stimmung in der Bevölkerung (über 60% gegen Tauruslieferungen) in Beteiligung an außerparlamentarischen Aktionen wieder. Im krassen Gegensatz dazu die „veröffentlichte Meinung“:
- Verdi Senioren Spandau
- Kiezteam Deutsche Wohnen&Co enteignen
1. Adler-Mieterinitiative Heerstr.-Nord
2. – Mieten-Demo am 01.06.2024
– 26.09.2024: Aktionen zum 3.Jahrestag des Volksentscheids
3. Verschiedenes
Anschließend Umtrunk
- Vorankündigung (Anhang):
Aufstehen Schöneberg lädt ein:
Lesung: Sheikhi- ein afrikanisches Antikriegsmärchen
Mittwoch, 17. April, 19 Uhr Terzomondo
Grolmannstr.28
23.03.2024
Hallo Spandau,
letzten Montag versammelten sich wieder 40 bis 50 Mieter („Mieter für Mieter“) vom Vergesellschaftungskandidat Adler-Immobilien im Gemeindezentrum Pillnitzer Weg.
Die geschilderten Zustände erinnern an Länder der dritten Welt:
Massiver andauernder Schimmelbefall von Wohnungen; Ratten, Mäuse, Kakerlaken, defekte Durchlauferhitzer und Boiler und sich Totstellen der Verwaltung.
Bezirkspolitiker, die auf fehlende Eingriffsmöglichekiten gegenüber privaten Wohnungsbaugesellschaften verweisen.
Alles eine plastische Anklage gegen die vom Senat verschleppte Umsetzung des Enteigungsvolksentscheids.
Es herrscht Wut und Verzweiflung, aber auch Widerstand:
Mieter dokumentieren die Zustände mit Fotos
es werden Unterschriften für einen Brandbrief an Adler gesammelt
Kontakte zu Adler-Mieterinitiativen z.B. Angerburger Allee und Weiße Siedlung/Neukölln werden hergestellt
xxx wurde eingeladen und brachte einen Bericht im RBB
Mieter aktivierten das Bauamt und erreichten Ersatzvornahmen mit Kostenbescheid an Adler.
Telefonnummern wurden gesammelt, um gemeinsam zum Stadtentwicklungsausschuss im April zum Thema Adler zu gehen
Die Linke und Stadtrat Kemper (SPD) haben Adler zu Gesprächen eingeladen.
Letzten Dienstag startete im Bierbrunnen „Spandau liest Marx“ mit der Diskussion der marxistischen Erklärungen zum Entstehen sozialer Klassen und dem Aufkommen der Warenproduktion.
Diskutiert wurde, ab welchem Zeitpunkt Menschen spürbar in die Natur eingriffen; ob es zu Beginn der Entwicklung Arbeitsteilung zwischen Frauen und Männern gab; über die Entfremdung des modernen Arbeiters von seiner Arbeit und des Konsumenten von den erworbenen Waren.
Beim Punkt der marxistischen Erklärung des Warentauschwerts durch die zur Herstellung aufgewandte Arbeitszeit wurde debattiert – welche Bedeutung unterschiedliche Tariflöhne in Ost und West – der Zugang oder mangelnde Zugang zu Bodenschätzen, – Werbung, oder – die Finanzmärkte für die Bestimmung des Warenwerts haben.
ebenfalls Dienstag
Im Anschluß auf unserem Stammtisch bereiteten wir die Protestaktion gegen den geplanten Bettenabbau in Spandauer Krankenhäusern am 13.4. auf dem Markt vor ( Krankenbett mit „Patient“, Transparent, Flyer (Anlage), …)
Wir diskutierten die Antwort des Senats auf die Anfrage zur Gesundheitsversorgung (Unwissend stellen, was die dramatische Situation der Krankenhäuser angeht; Bekenntnis zur Stärkung privater Krankenhäuser; Verschleppung der Rückführung der ausgelagerten Tochterunternehmen der landeseigenen Krankenhäuser, …) (Anlage) und besprachen die Versammlung der Adler MieterInnen in Spandau.
Im Stammtischteil wurde fair und kritisch über die Gründung der Partei „BSW“ in Spandau und entsetzt über die Inhalte des geleakten Gesprächs „unserer“ Generäle diskutiert.
Diese Woche
Bündnis Soziales Wohnen Spandau
Dienstag, den 26. März 2024
18:00 Uhr
Mieterverein, Mönchstraße 7
Gast ist
Vorständin der Wohnraumversorgung Berlin – AöR
Ostermarsch
Samstag, den 30. März 2024
13:00 Uhr
Start und Ende Kino Kosmos
Karl-Marx-Allee 131a
(Anlage)
Treff Aufstehen Spandau: Abfahrt 12:04 Bahnhof Spandau RE2 Gleis 5
Machts gut
- letzten Dienstag tagte im Lutetia unsere AG-Gesundheitsversorgung in Spandau.
- letzten Mittwoch traf sich das KiezTeam Deutsche Wohnen & co enteignen im Regenbogenladen in der Lynarstr. zu einem Referat über die positive rechtliche Einschätzung der Expertenkommission des alten Senats zur Vergesellschaftung ( Kompetenz des Landes, Entschädigung,…).
- Dienstag, den 19. März 2024, 17:30 bis 19.00 Uhr
Warum werden unsere Reichen immer reicher und der Gesellschaft fehlt an allen Ecken und Enden das Geld?
immer 1 1/2 Stunden vor unserem Treffen also um 17:30 mit einem kleinen Klassiker
Dienstag, den 19. März 2024, um 19.00 Uhr
Aufstehen- Stammtisch
Bierbrunnen, Klosterstr. 5, 13597
Stammtischthema: Generäle plaudern aus dem Nähkästchen?; …
Arbeitsthemen: Marktstand im April, Senatsantwort auf Anfrage zur Gesundheitsversorgung, Adler-Immobilien-Initiative;…
- Sonstiges
- Mittwoch voriger Woche entspann sich während der Gesprächsrunde Gesundheitsversorgung in Spandau im Stadtteilladen Hakenfelde zu Hajüs Referat eine interessierte und muntere Diskussion.
- Samstag voriger Woche auf dem Markt enstanden am Aufstehen-Stand (150 Betten weniger bei Vivantes Spandau?) viele gute Gespräche zur Gesundheitsversorgung in Spandau und steigendem Rüstungs- und sinkendem Gesundheitshaushalt. ( Fotos+Flyer im Anhang)
Mittwoch, den 13. März 2024, um 19.00 Uhr
Kiezteam Spandau Deutsche Wohnen& co enteignen
Regenbogenladen, Lynarstr. 9,
Besprechungspunkte:
1. Adler-Mieterinitiative Heerstr.-Nord
2. Referat: Vergesellschaftung gem. Abschlussbericht der Expertenkommission
- Kompetenz des Landes
- Vergesellschaftung
- Verhältnismäßigkeit
- Entschädigung
- Gleichbehandlung
- Sonstiges
- Achtung ! Ab dem Stammtisch am 19. März startet „Spandau liest Marx„!
Warum werden unsere Reichen immer reicher und der Gesellschaft fehlt an allen Ecken und Enden das Geld?
immer 1 1/2 Stunden vor unserem Treffen also um 17:30 mit einem kleinen Klassiker (s. Anhang)
- letzten Dienstag diskutierten wir auf unserem Stammtisch im allgemeinen Teil die landesweiten Proteste gegen Rechts. Konkret bereiteten wir unseren Stand am Samstag auf dem Markt vor, besprachen die Gesprächsrunde zur Gesundheitsversorgung im Stadtteilladen Hakenfelde, stellten die Anfrage im Abgeordnetenhaus zur Gesundheitsversorgung vor und entschieden, dass die Unterstützung des Bündnis Sarah Wagenknecht individuell oft mit Sympathie betrachtet wird, Aufstehen Spandau aber ausdrücklich parteiunabhängig bleibt. Für „Spandau liest Marx“ wurden die Broschüren verkauft.
- Samstag versammelten sich 400 Menschen (anlässlich des russischen Angriffs auf die Ukraine vor 2 Jahren) vor dem Kanzleramt. Motto Kriegstüchtig? Ohne uns! RednerInnen beschrieben konkret die Folgen der Waffenlieferungen und des Rüstungshaushalts auf den gesamten Sozialbereich und die Daseinsvorsorge. Sie beschrieben konkret die Folgen des Einsatzes bzw. der Stationierung von Hyperschallsystemen auf beiden Seiten, sowie des möglichen Einsatzes von Taurus-Marschflugkörpern. (Fotos)
- Montag, den 26.Februar, 18.30 Adler-Mieterversammlung, Pillnitzer Weg 8
- Mittwoch den 28. Februar, 18:30 Gesprächsrunde Gesundheitsversorgung in Spandau im Stadtteilladen Hakenfelde (Anlage)
- Samstag, den 2. März findet wieder auf dem Markt (Carl-Schurz-Str.) zwischen 10:30 und 12:30 unser Aufstehen Stand
- Achtung ! Ab dem Stammtisch am 19. März startet „Spandau liest Marx„!
Warum werden unsere Reichen immer reicher und der Gesellschaft fehlt an allen Ecken und Enden das Geld?
immer 1 1/2 Stunden vor unserem Treffen also um 17:30 mit einem kleinen Klassiker (s. Anhang)
Bündnis Soziales Wohnen Spandau
Dienstag, 20. Februar 2024, 18:00 Uhr
beim Berliner Mieterverein, Mönchstraße 7.
und unser beliebter
- Aufstehen Stammtisch
am Dienstag, den 20.Februar 2024 um 19:00 Uhr
im Bierbrunnen, Klosterstraße 5, 13581
Stammtischthema: Proteste gegen Rechts; …
Arbeitsthemen:
Marktstand am 2. März, Anfrage zur Gesundheitsversorgung im Abgeordnetenhaus, Start „Aufstehen liest Marx am am 19.3., Adler-Immobilien-Initiative, Umgang mit Anfrage zur Sammlung zur Wahlzulassung von BSW;…
- Achtung !Ab dem Stammtisch am 19. März startet „Spandau liest Marx„!
Fotos : Kriegstüchtig? Ohne uns! 10.2.
- Publizist Werner Rügemer beschrieb die Hegemonie der US-Wirtschaft in der Welt, deren Einfluss auf den Krieg in der Ukraine und deren Folgen für Deutschland
- Jorinde Schulz und Carl Waßmuth (Gemeingut in BürgerInnenhand) beschrieben die durch Unterfinanzierung und Privatisierung heruntergewirtschafteten Strukturen der öffentlichen Daseinsvorsorge (Krankenhäuser, Verkehr, Wohnungen,…) im Gegensatz zum anwachsenden Vermögen der Reichen. Sie verwiesen auf den Zusammenhang zwischen wachsendem Rüstungshaushalt und Sozialabbau.
- Nils Hansen (SDAJ) berichtete von Aktivitäten gegen die Werbeauftritte der Bundeswehr in Schulen und Arbeitsagenturen
- einen großen Teil der Veranstaltung nahm eine bewegte Diskussion ein
- Mittwoch, den 14. Februar 24 19.00 Uhr
Kiezteam Spandau Deutsche Wohnen& Co enteignen
Regenbogenladen, Lynarstr. 9, 13585
Themen:
- Unsere weitere Beteiligung an Adler-Mieterinitiative Heerstr.-Nord
Referat: Vergesellschaftung gem. Abschlussbericht der Expertenkommission
Kompetenz des Landes
Vergesellschaftung
Handout wird vorliegen
- Verschiedenes
Abschließend gemeinsamer Umtrunk
- Achtung! Ab dem Stammtisch im März startet „Spandau liest Marx„!
Initiative der Adler-Mieter „Mieter für Mieter“
Montag, 22. Januar 2024, 18:30 Uhr
im Gemeindezentrum Pillnitzer Weg 8
eingeladen sind ****, der *** und **** vom Alternativen Mieterschutzbund
Machts gut
10.12.2023
Hallo Spandau,
am 25.11. sind wir gemeinsam vom Bahnhof Spandau zum Aufstehen-Brunch bei Hofinger gefahren und gingen anschließend mit mindestens 20 000 Anderen um die Ecke zur Anti-Kriegs-Kundgebung am Brandenburger Tor. (Fotos vom Stand am Markt)
Am 27.11. kamen im Gemeindezentrum Pilnitzer Weg 30 MieterInnen auf Einladung der Adler-Mieterinitiative Mieter für Mieter zusammen, um Aktivitäten gegen die unhaltbaren Zustände in den Spandauer Häusern zu beraten. Gekommen waren der Sozial-Stadtrat (der Bau-Stadtrat hatte abgesagt) und RA Eupen vom Alternativen Mieterverein.
Es stellte sich heraus, dass bereits ein BVV-Beschluss eine Rekommunalisierung zu unterstützen existiert. Die Idee eines Brandbriefs an Adler-Immobilien mit einer Auflistung der Zustände stieß auf Zustimmung. Eine vergleichbare Initiative ist in der Weißen Siedlung in Neukölln aktiv.
Ein Folgetreffen am 18.12. wurde beschlossen.
Diese Woche tagt
am Montag, den 11. Dezember
unsere AG Gesundheitsversorgung in Spandau um
19 Uhr im Bierbrunnen, Klosterstraße 5, 13581 Berlin
mit einem ehemaligen Gesundheitsstadtrat und Beschäftigten von Vivantes Spandau
und
am Mittwoch, den 13. Dezember das Kiezteam Spandau Deutsche Wohnen& Co enteignen
um 19.00 Uhr im Regenbogenladen, Lynarstr. 9
1. Schritte zum Gesetzes-Volksentscheid
2. Referat:“Vergesellschaftungs-Alternativen gem. Exp.Kommission“
– Große Bestände (3.000 Whg’en)
oder
– Bestände kapitalmarktorientierter Whgs-Unternehmen?
Handout wird vorliegen
Diskussion
3. Mieterinitiative Adler Heerstr.-Nord – unsere Beteiligung
4. Verschiedenes
– Wollen wir an KIEZTEAMVOLLVERSAMMLUNG mit Jahresabschlussfeier teilnehmen? (Anhang)
– Mitwirkung an „DWE How To Win-Broschüre“?
Abschließend gemeinsamer Umtrunk
Machts gut
Peter
Liebe MitstreiterInnen,
kaum ist das eine Schreiben raus, folgt schon das nächste Info, um euch auf dem Laufenden zu halten:
Für die nächste Sitzung am 11.12.23 haben wir Herrn Gellert von den Grünen, der ehemals Stadtrat und auch eine Anfrage zur ambulanten Gesundheitsversorgung in die BVV eingebracht hat, eine Zusage erhalten. Wir wollen von ihm viel über die Gesundheitsversorgung in Spandau wissen und über die anstehende Gesundheitsreform diskutieren.
Damit wir genügend Zeit haben, würde ich die Veranstaltung gerne eine halbe Stunde vorverlegen, bitte meldet euch, ob es klappt, bevor ich mit Herrn Gellert telefoniere.
In der Anlage sind Infos aus Presse und Bewegung, die zeigen, dass die Dringlichkeit unserer Gegenwehr gegen die Gesundheitsreform steigt.
Morgen wollen wir vor Vivantes gegen die Krankenhausreform eine kleine Aktion machen. Wer kann morgen früh dabei sein, bisher sind Peter und ich dabei