Newsletter der Basisgruppe Spandau

08. November 2024
Hallo Spandau,
 
in der 2. Oktoberhälfte stellte
  • Dienstag, den 15. 10.  Alf Platzek im Bierbrunnen bei „Spandau liest Marx“

seine Schrift : „Die Geschichte unserer Zivilisation aus dem Blickwinkel der Machtentstehung und ihrer Entfaltung“ vor.

Alf begann mit einer kurzen Zusammenfassung.

Die folgende Diskussion setzte sich mit seinen Thesen auseinander: 

  • „Aufklärung ist der Schlüssel zur Veränderung“
  • „Wir agieren bisher nur reaktiv – Ursachen müssen bekämpft werden. Nicht Symptome“.
  • „langer Marsch durch Institutionen, Eroberung der Staatsmacht, Revolution sind gescheitert“
  • „Der Ausweg ist ein demokratischer gesellschaftlicher Transformationsprozess“
Beim Treffen am 19.11. soll es um Alf Platzeks Vorschläge für eine praktische Politik zur gesellschaftlichen Veränderung gehen ( Anlage: Zukunftsvisionen einer anderen Gesellschaft)
anschließend
  • Dienstag, den 15. 10. diskutierten wir beim Aufstehen Stammtisch
 im Stammtischteil das pro und contra der Forderung nach dem Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine
und berieten im praktischen Teil die Vorbereitung  der Gesundheitsveranstaltung am 20. November im Paul-Schneider-Haus: Beteiligte Gruppen des Vorbereitungsbündnisses; Raum; Finanzen; Presse; Stand auf dem Markt am 16.11.; 
Außerdem war die erfolgreiche KiezTeamaktion zum 3. Jahrestag des Volksentscheids auf dem Markt Thema.
  • Donnerstag, den 24.10. wurden beim Bündnis Soziales Wohnen die Mängel der Mietpreisbremse (viele Hürden, keine Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen,…) diskutiert und an die Aufhebung der Mietpreisbindung in Berlin 1987 („Weißer Kreis“) erinnert. Nach dem Kassieren des Berliner Mietendeckels durch das Verfassungsgericht äußerten viele Sympathie für Initiativen zu einem Bundesmietendeckel.
Auch die Mieterhöhungen bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften waren Thema.
Es wird ein Flyer zu oft unbekannten Rechten und Möglichkeiten von Mietern (Heizkostenzahlungen, ergänzende Hilfen zum Leben, Sorge vor Heranziehung von Kindern bei Beantragung,…) erstellt.
  • Donnerstag, den 7.11. traf sich im Lutetia die Vorbereitungsgruppe für die Veranstaltung zur Gesundheitsversorgung in Spandau / Folgen von Lauterbachs Krankenhausreform am 20. November im Paul-Schneider Haus. Flyer, Plakate Postkartensteckaktion in der Neustadt wurden diskutiert. Dem Vorbereitungsbündnis gehören bisher der Politische Arbeitskreis Gesundheit, das Bündnis Klinikrettung, die Linke Spandau und Aufstehen Spandau an. (Anlage Einladung)

Diese Woche

  • Mittwoch, den 13. November 2024,  19.00 Uhr
KiezTeam Spandau Deutsche Wohnen&Co enteignen
Regenbogenladen, Lynarstr. 9 
1. Berichte (Kiezteamrat u.a.)
2. Zwischenziele auf dem Weg zur Vergesellschaftung
   – Die bisherigen Vorschläge werden referiert
     s.a. https://docs.google.com/document/d/1QKfFrny6S7i3AZfP3O2G0dnn8j7NhYJRtVFROEWS7Vs/edit?usp=sharing )
  – Diskussion
3. Verschiedenes
  – Mietenwahnsinn – mietenpolitischer Ratschlag von Mieten-Ini’s (23.11.24)
  • Samstag, den 16. November 10:30 und 12:30 

Aufstehen Stand auf dem Markt (Carl-Schurz-Str.)

Thema: Lauterbachs KrankenhausreformGesundheitsversorgung in Spandau; Sozialabbau im Haushalt (Anlage: Plakat)

Machts gut
Peter
 
 
 
 
 
12. Okt. 2024
 
Hallo Spandau,
 
letzte Woche
  • Dienstag traf sich die Vorbereitungsgruppe für die Veranstaltung zur Gesundheitsversorgung in Spandau / Folgen von Lauterbachs Krankenhausreform am 20. November im Paul-Schneider Haus. Dem Vorbereitungsbündnis gehören bisher der Politische Arbeitskreis Gesundheit, das Bündnis Klinikrettung, die Linke Spandau und Aufstehen Spandau an.
  • Donnerstag platzte die Kundgebung gegen den Biden-Besuch da Mister President absagte.
  • Samstag leuchteten endlich wieder die lila Westen des KiezTeams Spandau Deutsche Wohnen&Co enteignen auf dem Markt. Eine überdimensionalen Abstimmungsurn erinnerte  an den gewonnenen Volksentscheid Berlins am 26.9. 2021. Alle konnten am Enteignungsquiz teilnehmen. (Foto)

Diese Woche

  • Dienstag, den 15. Oktober 2024, 17:30 bis 19.00 Uhr
„Spandau liest Marx“
Bierbrunnen, Klosterstr. 5, 13597
 
Alf Platzek stellt uns seine Schrift vor: „Die Geschichte unserer Zivilisation aus dem Blickwinkel der Machtentstehung und ihrer Entfaltung
(Anlage; wer den ganzen Text möchte , bitte bei mir einfach anfragen)
 

anschließend

  •  Dienstag, den 15. Oktober 2024 um 19:00 Uhr
Aufstehen Stammtisch
Bierbrunnen, Klosterstraße 5, 13581

Stammtischthema: Naher Osten; Anti-Kriegs-Kundgebung; …

Arbeitsthemen: Gesundheitsveranstaltung im November; …

Machts gut
 
 
06.Okt. 2024
 
Hallo Spandau,
 
letzte Woche
  • Donnerstagstarteten wir vom Gleis 1 Bhf Spandau zum Breitscheidplatz und von dort mit vielen Tausend Kriegsgegnern in einer Demonstration zur Siegessäule. Dort trafen wir uns mit mindestens 20 – 30 000 Leuten zur Kundgebung für Waffenstillstand in der Ukraine und in Nahen Osten und Ende Deutscher Waffenlieferungen an die Ukraine und Israel. (Foto)
Gesine Lötsch (Linke) hatten wir bei Ankunft unseres Zuges verpasst. Nicht Ralf Stegners (SPD)  Rede überraschte, sondern Peter Gauweiler  (CSU) „ Hört auf, mit immer mehr Waffenlieferungen Öl ins Feuer zu gießen“ „verfassungsmäßiger Auftrag der Bundeswehr ist die Landesverteteidigung. Dagegen verstößt die aktuelle Politik.“ Sarah Wagenknecht bedankte sich bei ihm und auch bei Ralf Stegner, dass er trotz der Pfiffe gegen die Ampelpolitik teilgenommen habe und sagte, dass sie den russischen Angriff für verbrecherisch hält, es aber eine Doppelmoral findet über die amerikanischen Angriffe auf Afghanistan, Irak, Jugoslawien, Libyen… zu schweigen.
Das Wetter war bescheiden. Die Stimmung war trotz der ordentlichen Länge der Routen der drei Demoblöcke prima und die Breite der Meinungen bunt gemischt.
 

Diese Woche

  • Donnerstag 10.Okt.2024 18 Uhr
KUNDGEBUNG der Friedenskoordination
gegen den Besuch US-Präsident Bidens in Berlin
Brandenburger Tor (PLATZ DES 18.MÄRZ)
 
  • Samstag, den 12. Oktober  10:30 – 12:30
auf dem Markt (Carl-Schurz-Str./ Markt)
3 Jahre verschleppter Volksentscheid
 
Aktion des KiezTeams Spandau Deutsche Wohnen&Co enteignen 
(Foto)
Bringt Eure lila Westen mit!
Wir erinnern mit Sandwiches (leider keine essbaren) und einer überdimensionalen Abstimmungsurne an den gewonnenen Volksentscheid Berlins am 26.9. 2021. Alle können am Enteignungsquiz teilnehmen. 
 
Machts gut
 
 
29.Sept. 2024
 
Hallo Spandau,
  • letzten Mittwoch demonstrierten wir mit Heizung, Brot& Frieden auf der Mittelinsel des Ernst-Reuter-Platzes für die Teilnahme an der Anti-Kriegs-Demonstration am 3. Oktober. Eine auffällige Aktion, die allen Spaß machte. (Fotos) Gegenüber am U-Bahnhof verteilten wir unsere Aufrufe.
  • Samstag waren wir mit dem gleichen Ziel auf  dem Markt (Fotos) und warben mit Stelltafel und Bett (Krankenhausbetten statt Lazarettbetten) für den Treffpunkt im Bahnhof Spandau  zur Demo und Kundgebung  am 3. Oktober (s.u.)

Diese Woche

  • Donnerstag, den 3. Oktober 2024  Friedensdemo und Kundgebung 
Nein zu Krieg      Ja zu Frieden
und internationale Solidarität
 
Aufstehen Spandau trifft sich
um   11:45 Uhr Bahnhof Spandau
Gleis 1
 
gemeinsamer Treffpunkt zum Sternmarsch
Breitscheidplatz/Gedächtniskirche
um   12:30 Uhr
 

Abschlusskundgebung 14:30 Uhr

Siegessäule

RednerInnen:

Sarah Wagenknecht

Gesine Lötzsch

Ralf Stegner

Peter Gauweiler

Wolfgang Thierse

Musik: Eisbrenner, Miro

Video der Demo-AufruferInnen aus Oberhausen:

 
https://youtu.be/dqkpwNKhMz4 
 
 
Machts gut
 
 
21.Sept. 2024
Hallo Spandau,
  • letzten Dienstag diskutierten wir bei „Spandau liest Marx“ was uns unsere Lektüre der „ollen Kamellen“ des  Büchleins von  E. Mandel zur marxistischen Wirtschaftstheorie für den poltischen Alltag gebracht hat. Dazu gabs in der Diskussion z.B. folgende Ideen:
    • Da ein Arbeiter für den kleineren Teil seines Arbeitstages Lohn erhält, um seinen Lebensunterhalt zu bestreiten und den größeren Teil des Arbeitstages für den Profit des Unternehmers arbeitet, ergibt dies eine Erklärung für das Anwachsen privaten Vermögens in wenigen Händen.
    • Eine Überlegung wäre, die Arbeitgeberanteile an der Sozialversicherung zu erhöhen (Bsp. Österreich), wenn schon ein größerer Teil der Arbeitsergebnisse eines Tages unentgeltlich an den Arbeitgeber geht(s.o.). Das würde auch den Nettolohn nicht schmälern.
    • Wenn Arbeitskraft eine Ware ist und ihr Wert durch Aufwendungen für ihre (Wieder-)herstellung bestimmt wird, gehören auch Sozialversicherungsaufwendungen dazu.
Die Aufteilung („paritätische Verwaltung“) der Renten,-Arbeitslosen,-Krankenversicherung sollte dann durch eine Selbstverwaltung der Versicherten ersetzt werden. („Sind die Kapitalisten etwa bereit, eine paritätische Verwaltung ihrer Bankkonten zu akzeptieren.“E. Mandel S.61)
 
Nächstes mal am 15.10. wieder um 17:30 gehts mit was Neuem weiter:  Alf Platzek stellt uns seine Schrift vor: „Die Geschichte unserer Zivilisation aus dem Blickwinkel der Machtentstehung und ihrer Entfaltung
(Anlage; wer den ganzen Text möchte , bitte bei mir einfach anfragen)
  • ebenfalls Dienstag  anschließend beim Aufstehen Stammtisch im Bierbrunnen besprachen wir die Anti-Kriegs-Aktion am 25.9. auf dem Ernst-Reuter-Platz, den Marktstand in Spandau am 28.9., die Große FriedensDemo am 3. Oktober (Anfahrt-Treff Bhf Spandau), die KiezTeam-Aktion im Oktober und die Vorbereitung einer Veranstaltung zur Gesundheitsversorgung  im Herbst.
Stammtischthema war das aktuelle Tagesspiegelinterview mit Sarah Wagenknecht (Migration, Bürgergeld, „links sein“,…)
 

Diese Woche

  • Mittwoch, den 25.9. 2024   16 –  18 Uhr Anti-Kriegs-Aktion mit Heizung, Brot& Frieden auf dem Ernst -Reuter-Platz
  • Bündnis Soziales Wohnen Spandau

Donnerstag, 26. 9. 2024, 18 Uhr

beim Berliner Mieterverein, Mönchstraße 7.

(Anlage, IG BAU zum Schneller Bauen Gesetz)

  • Samstag, den 28.9. 2024  10:30 bis 12:30   Aufstehen Stand Markt Spandau
Krankenhausbetten statt Lazarettbetten! Alle zur Friedensdemo am 3.10.!
 
Machts gut
Peter
 
 
 
 
13.Sept. 2024
 Hallo Spandau,
  • letzten Montag versammlelten sich im IG Metall-Haus (5. Stock, Fahrstuhl defekt) 130 Menschen, größtenteils aus dem gewerkschaftlichen Bereich zur Veranstaltung Nein zu Krieg und Sozialabbau.
Es ging um die dominierende Rolle der USA und deren Wirtschaftsinteressen hinter der aktuellen NATO-Politik; die devote Haltung der deutschen Politik, die wirtschaftlichen und sozialen Folgen und praktisch um den Kampf um Friedenspolitik innerhalb der Gewerkschaften. Es sprachen
Sevim Dagelen (MdB, BSW)
Ralf Krämer (Gewerkschaftssekretär)
Josephine Thyret (Betriebsrätin, ver.di)
Andreas Kutsche (Betriebsrat, ver.di)
und Betriebsräte von IGM,ver.di,IGBAU
  •  letzten Mittwoch  gings im Regenbogenladen beim Kiezteam Spandau (neben Bericht v. Berliner KiezTeamRat, Strategiediskussion,…)um die Aktivitäten anlässlich des 3. Jahrestages des Volksentscheids.
Spandau wird am Samstag, den 12. Oktober auf dem Markt eine Aktion „3 Jahre verschleppter Volksentscheid“ organisieren. Das KiezTeam wird mit lila Westen, Sandwiches (leider keine essbaren) und einer überdimensionalen Abstimmungsurne an den 26.9. 2021 erinnern.
 

Diese Woche

  • Dienstag, den 17. September 2024, 17:30 bis 19.00 Uhr
„Spandau liest Marx“
Bierbrunnen, Klosterstr. 5, 13597

(wie immer vor unserem Stammtisch)  zur Diskussion des  Büchleins von  E. Mandel (Anhang)

zur marxistischen Wirtschaftstheorie.
Zum Abschluß mit der Zusammenfassung/Diskussion Thesenpapier „Was lernen wir daraus für den politischen Alltag heute?“.

anschließend

  • Aufstehen Stammtisch
am Dienstag, den 17. September 2024 um 19:00 Uhr

im Bierbrunnen, Klosterstraße 5, 13581

Stammtischthema: Wahlen im Osten; Stationierung Mittelstreckenraketen; Palästina? …

Arbeitsthemen: Anti-Kriegs-Aktion am 25.9. auf dem Ernst-Reuter-Platz; Marktstand am 28.9.; Großdemo am 3. Oktober, KiezTeam-Aktion im Oktober; …

Machts gut
Peter
 
12.Sept. 2024
Alf Platzek kommt am 15.10. und 19.11. um 17:30 zu „Spandau liest Marx“ . Er bat möglichst seinen Text gelesen zu haben (Hab ich verschickt. Wer ihn nicht bekommen hat bitte melden). Ich bat ihn am 15.10. auch für die,die den Text noch nicht gelesen hätten, einen Einstieg vorzubereiten. Ich bat um einen populären Slogan über sein Thema. Der ist: „Die Herrschaft oder Macht über die Menschen ist die Ursache aller unserer Probleme!“
 
04.Sept. 2024
Hallo Spandau,
  • letzten Mittwoch war Baustadtrat Schatz (CDU) beim Bündnis Soziales Wohnen zu Gast und stellte das „Schneller Bauen Gesetz“ des Senats vor.

So sollen „Genehmigungsverfahren digitalisiert“ werden. Der Senat soll beim Vorkaufsrecht der Bezirke bei Immoblienverkäufen Entscheidungen an sich ziehen können
Er benannte derzeitige Probleme: Personalverlust der Wohnungsbehörden der Bezirke an andere Bezirke, Senat und Bund  (zahlt 3 Gehaltsstufen höher).

Kritik aus der Bündnisrunde:
  • Beim Strassengesetz haben Naturschutzvereinigungen nur 2 Wochen Zeit zur Stellungnahme.
Ersatzflächen auch außerhalb Berlins werden akzeptiert (IG Bau)
  • Die rechtliche Planungshoheit liegt in Deutschland bei den Kommunen. Berliner Bezirke sollten gleichgestellt werden.
  • Ein Planungsgesetz sollte auch ausreichend Personalmittel vorsehen.
  • Nicht der „Wohnungsbau ist das Thema Berlins“ (Schatz), sondern die Wohnsituation insgesamt. Dazu gehören in Spandau die unhaltbaren Zustände beim Immoblienhai Adler und die Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen &Co enteignen. (Aufstehen)

Diese Woche:

  •  Mittwoch, den 14.08.24 – 19.00 Uhr 
Kiezteam Deutsche Wohnen&Co enteignen 

Regenbogenladen, Lynarstr. 9

Besprechungspunkte:
1. Neue Mitglieder im Kiezteam!
2. Adler-Mieter-Protest Heerstr.-Nord
3. Gesetzesvolksentscheid Vergesellschaftung – aktueller Stand
4. Bündnis Soziales Wohnen Spandau
5. Wahl einer verantwortlichen Person für neu aufgesetzten
    – Endgame-Chat und
    – Kiezteamrat-Chat in Telegram
6. Verschiedenes
Anschließend Umtrunk Kiezkneipe. 

Machts gut
 
Peter
 
 
 
 
01.Sept. 2024

Viel Unmut über Lauterbachs Gesundheitsreform

Am Samstag, den 24.8. hat aufstehen-Spandau wieder einen Diskussionsstand „Gegen die Gesundheitsreform“ von Karl Lauterbach auf dem Spandauer Markt durchgeführt.

Blickfang war erneut ein Patient in einem „ausgelagerten“ Krankenbett und wir haben die aktuelle Zeitung „Bündnis Klinikrettung“ und den aufstehen-Flyer zur Gesundheitsreform verteilt. Das Interesse war groß und Flyer und Zeitung vorzeitig verteilt. In zahlreichen Gesprächen äußerten die Passanten viel Kritik, aber auch Wut über die Zustände in den Krankenhäusern über schlechte Versorgung, vorzeitige Entlassungen und fehlende Nachsorge. Immer wieder kam der Zusammenhang über die Verschlechterungen in der Gesundheitsversorgung und den enormen Kosten der Kriegsvorbereitung zur Sprache.

Während der Aktion sammelten wir Unterschriften für eine Erklärung von Beschäftigten aus dem Gesundheitswesen „Nein zu Lauterbachs Krankenhausreform“, hatten Unterstützung vom ver.di-Arbeitskreis „Gegen Privatisierung…“ und Besuch eines Vertreters von BSW-Spandau.

Eine Vertreterin der Friedenskoordination (FRIKO) verteilte Flugblätter gegen den Krieg mit einem Aufruf für den Antikriegs/Weltfriedenstag 1.9.24 (Neptunbrunnen)

HaJü
(aufstehenSpandau)

 
30.August 2024
 
Hallo Spandau,
 
diese Woche nur die Einladung für Sonntag (mich hat Corona flachgelegt). Infos über durchgeführte Aktionen und Veranstaltungen folgen mit der Einladung zum nächsten KiezTeam.
 
Sonntag, den 1. September findetvon 13 – 17 Uhr  am Neptunbrunnen, Rathausstr.1 (S/U Alexanderplatz) der Weltfriedenstag statt.
Anti-Kriegsgruppen und andere Initiativen stellen ihre Arbeit vor.
 
Ihr trefft uns am Stand von Aufstehen. (anbei unser Flyer und der Flyer der Friedensakoordination)
 
Abfahrt 11:35  Bhf Spandau, Gleis 6, RB 10. Wir sind die netten Leute mit den gelben Westen.
 
 
Baldiges Wochenende
 
 
 
 
 
 
 
03.August 2024
Hallo Spandau,
 
nach der Sommerpause gehts nun wieder weiter mit dem Newsletter. Dankeschön an Regina, die in der Zwischenzeit die Stammtischeinladungen verschickte.
  •        Samstag, den 13.7. fand am Pillnitzer Weg die Übergabe der 425 Unterschriften unter dem Brandbrief an Adler Immobilien statt(Anhang)
Die Initiative Mieter für Mieter hatte sie unter den Adler Mietern im Bereich Heerstr. Nordgesammelt.Da Adler sich drückte wurden sie „stellvertretend“ Sozialatadtrat Kemper  (SPD) übergeben.
Außer Regina Lehmann (Mieter für Mieter) sprachen auch VertreterInnen der Adler-Initiativen in der Angerburger Allee und der Weißen Siedlung in Neukölln. Betroffene MieterInnen aus dem Kiez schilderten Schimmelbefall, defekte Fahrstühle, Böden,  Heizungen und Boiler und vor allem das Totstellen der Adler-Verwaltung.
 
Ulli Zelle von der Abendschau sammelte derweil Interviews.
 
Da Adler Vergesellschaftungskandidat des erfolgreichen Volksentscheids für Enteignungen großer Immobilienkonzerne ist, bezogen sich die Parteienvertreter in ihren Beiträgen darauf:
SPD gegen Enteigung, Linke und BSW für Enteignen oder kaufen.
  •        Dienstag, den 16.7.  traf sich (wie immer vor unserem Stammtisch) „Spandau liest Marx“ zur Diskussion des  Büchleins von  E. Mandel (Anhang) zur marxistischen Wirtschaftstheorie.

Beim Kapitel „Das Kapital und der Kapitalismus“ diskutierten wir über die Rolle der Immoblienkapitalisten („Eher Spekulanten als Kapitalisten“).

Thema war Marx These, nach der technischer Fortschritt in unserer Gesellschaft langfristigen Fall der Profitrate und Wirtschaftskrisen zur Folge hat.

Der Frage wurde nachgegangen wie  Internetkonzerne in dieses Bild passen.

Weiter gehts am 20. August, 17:30 im Bierbrunnen mit dem „Neokapitalismus“.

  •       Dienstag, den 16.7.  traf sich auch anschließend der Aufstehen-Stammtisch.
Themen waren:
  •  die Aktion der Adler -Mieter am Pillnitzer Weg.
  • Samstag, den 24. August werden wir eine Aktion auf dem Markt zur Gesundheitsversorgung duchführen und zur Vorbereitung wieder zur AG Gesundheitsversorgung in Spandau einladen (Lauterbach-Gesetz und Folgen).
  • Am 1. September werden wir mit Schöneberger AufsteherInnen einen Stand auf dem Antikriegstag ( Anhang)organisieren und dazu einen Flyer erstellen, der sich mit den Argumenten gegen Friedensinitiativen und für Waffenlieferungen  auseinandersetzt. Auch dazu trifft sich eine AG.
  • Am Schluss war auch unser Verhältniss zum BSW (Bündnis Sarah Wagenknecht) Thema.
  •      Freitag, den 19.7. nahmen wir am Treffen des Bündnisses „Heizung, Brot & Frieden“ teil, wo beschlossen
wurde  am 25. September eine Aktion zur Mobilisierung für die große Antikriegsdemonstration am 3. Oktober durchzuführen.
  •       Freitag, den 19.7. traf sich auch der Unterstützerkreis Spandau des Bündnis Sarah Wagenknecht.
Einige von uns waren da und schildern in der Anlage ihre Eindrücke. 

Diese Woche

  •  Mittwoch, den 7. August 2024, 18 Uhr

Bündnis Soziales Wohnen Spandau 

beim Berliner Mieterverein, Mönchstraße 7.

Treffen mit dem Spandauer Baustadtrat Thorsten Schatz

Machts gut
 
 
13.07.2024
Hallo aufstehen Spandau,
Es ist wieder soweit. Einige der Urlauber sind erholt zurück in Spandau und nun wird es wieder aktiver.
 
Wir treffen uns
am Dienstag, 16. Juli 2024 im Bierbrunnen
diesmal wieder um
17.30 Uhr
und lesen weiter im Ernest Mandel, Einführung in die marxistische Wirtschaftstheorie.
Andreas hat für uns einiges vorbereitet.Ihr seid alle herzlich eingeladen.
 
Ab 19.00 Uhr beginnt unser regulärer Stammtisch, wie immer mit interessanten Diskussionen über aktuelle politischeThemen, auch diesmal noch ohne Tagesordnung

23.05.2024

Hallo Spandau,

hier ein kurzer Bericht über die neuesten Aktionen:

Am Dienstag dem 21.5. hatten wir beim aufstehen-Spandau Stammtisch, eine urlaubsbedingte, kleine aber doch interessante Diskussionsrunde mit tagesaktuellen politischen Themen.

Hier einige anstehende Termine:

Am 28.05.2024 19.00 Uhr
ein interessanter Vortrag von Dr. Michael Lüders vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Findet statt im Zentrum Obstallee: Gemeinwesenverein Heerstraße Nord e.V.
Obstallee 22 D, Spandau-Staaken

Der Raum ist nicht ganz so einfach zu finden, es werden einige Helfer vor Ort den Weg weisen!

08.06.2024:
Am Samstag vor der Europawahl:
Um 11.00 Uhr: Informationsstand des Bündnis Sahra Wagenknecht(BSW)
auf dem Spandauer Markt!

Am 19.06.24. 18:30
BSW Stammtisch im
Salt und Pepper. Wilhelmstraße 147, 13595 Berlin.

Unser nächster aufstehen Stammtisch ist am:
18.05.24 um 19:00 Uhr wieder im Bierbrunnen!

————————-

14.04.2024

Hallo Spandau,
dies ist mein zunächst letzter Newsletter (Urlaub). Im Juli bin ich wieder am Ball.
Regina (Dankeschön) wird ihn bis dahin in abgespeckter Version weiterführen 
  • letzten Montag wurde Bürgermeister Bewig (CDU) im Kulturhaus bei den Verdi-Senioren vor 25 Teilnehmenden
    u.a. zur Gesundheitsversorgung und Wohnsituation befragt.
Er beschrieb die beschränkte Einflussmöglichkeit des Bezirks in beiden Bereichen.
Die Sorge um den Erhalt unserer 3 Spandauer Notaufnahmen stand im Raum.
Bewig berichtete, sich bzgl. der  Übernahme der Spandauer Adler -Häuser (BVV-Beschluss) an den Senat gewandt zu haben. Was abgelehnt wurde.
  • letzten Dienstag hatte Ex-Bürgermeister Kleebank (SPD) zum Thema Gesundheitsversorgung eingeladen.

Dem pro Lauterbachgesetz-Referat folgten kritische Diskussionsbeiträge insbeondere von den BetriebsrätInnen, die infolge der Budgetierung (Leistungsgruppen) einen Verteilungskampf zwischen den Häusern befürchten.

  • letzten Mittwoch  diskutierte das KiezTeam Deutsche Wohnen&Co enteignen im Regenbogenladen über die Mietendemo am 1. Juni und geplante Aktionen zum 3. Jahrestag des Volksentscheids am 26.9.. Es werden Mietendemo-Flyer u.a. in den Adler-Häusern verteilt werden, und es wird dazu ein Plakataktion im Mai geben.

  • Samstag fand auf dem Markt unsere Aktion gegen Bettenstreichungen statt (Fotos)

Diese Woche

  •  Dienstag, den 16. April 2024, 17:30 bis 19.00 Uhr
Spandau liest Marx
 
Bierbrunnen, Klosterstr. 5, 13597
weiter mit:
Das Kapital und der Kapitalismus
 

Warum werden unsere Reichen immer reicher und der Gesellschaft fehlt an allen Ecken und Enden das Geld?

immer 1 1/2 Stunden vor unserem Treffen also um 17:30 mit einem kleinen Klassiker (Anhang)

  •  Dienstag, den 16. April 2024, um 19.00 Uhr

Aufstehen- Stammtisch

Bierbrunnen, Klosterstr. 5, 13597

Stammtischthema:  Auflösung Palestina-Kongress; Bezahlkarte für Asylbewerber; Unterstützergruppe BSW in Spandau gegründet,…

Arbeitsthemen: Aktion Bettenstreichung Markt; Bügermeisterbefragung bei Verdi-Senioren;GesundheitswesenVA der SPD;KiezTeam; Aktionspause bis Juli;…

Sonstiges
  • Mittwoch, den 17. April, 19 Uhr

Aufstehen Schöneberg lädt ein:

Lesung:  Sheikhi- ein afrikanisches Antikriegsmärchen

Terzomondo

Grolmannstr.28

(Anhang)

Machts gut
 

07.04.2024

Hallo Spandau,
  • letzten Dienstag stellte sich beim Bündnis Soziales Wohnen Spandau Sandra Obermeyer (Wohnraumversorgung Berlin) der Diskussion ( Schweigepflicht der Mieterräte in den Aufsichtsräten; Ignoranz der LWUs gegenüber den Mieterbeiräten; unverändert besteht  keine wirkliche Instanz zur Durchsetzung sozialer Belange bei den Landeseignen Wohnungsunternehmen; …).
Wir stellten unseren Fragebogen zur Gesundheitsversorgung in Spandau vor.
  • Ostersamstag fuhren wir gemeinsam vom Bhf Spandau bei schönem Wetter zum Berliner Ostermarsch (Foto). 1000 hatten wir erwartet, 3500 (Polizeiangaben!) waren gekommen. Gute Stimmung, gute Redebeiträge. Ein Fortschritt. Sehr langsam spiegelt sich die sich verändernde Stimmung in der Bevölkerung (über 60% gegen Tauruslieferungen) in Beteiligung an außerparlamentarischen Aktionen wieder. Im krassen Gegensatz dazu die „veröffentlichte Meinung“: 
Abendschau:  unsere Teilnehmerzahl  auf 2500 runter gerechnet. Zur pro Ukraine pro Waffenlieferung Demo (250) keine Teilnehmer Angaben. Nach Kritik an Waffenlieferung eines unserer Teilnehmer „Widerlegung“ durch einen pro Waffenlieferung Teilnehmer.
 
Tagesschau: nach Berichten über die Demos, ausführliche Kritik der Ostermärsche durch Regierungsvertreter und CDU (Kaliber „Putinversteher“, „naiver Friedenswille“…).
Diese Woche
  • Verdi Senioren Spandau
Montag, 8. April, 10 Uhr
Kulturhaus Spandau, Mauerstr.6
eingeladen Bürgermeister Bewig (CDU)
wahrscheinlich auch befragt zur Gesundheitsversorgung und Wohnsituation!
  • Kiezteam Deutsche Wohnen&Co enteignen
am Mittwoch, den 10. April 2023, 19.00 Uhr
Regenbogen-Laden Lynarstr. 9
 

1. Adler-Mieterinitiative Heerstr.-Nord

2. – Mieten-Demo am 01.06.2024
    – 26.09.2024: Aktionen zum 3.Jahrestag des Volksentscheids

3. Verschiedenes

Anschließend Umtrunk

  •  Vorankündigung (Anhang):

Aufstehen Schöneberg lädt ein:

Lesung:  Sheikhi- ein afrikanisches Antikriegsmärchen

Mittwoch, 17. April, 19 Uhr Terzomondo
Grolmannstr.28

Machts gut
Peter

23.03.2024

Hallo Spandau,

  • letzten Montag versammelten sich wieder 40 bis 50 Mieter („Mieter für Mieter“) vom Vergesellschaftungskandidat Adler-Immobilien im Gemeindezentrum Pillnitzer Weg.

Die geschilderten Zustände erinnern an Länder der dritten Welt:

Massiver andauernder Schimmelbefall von Wohnungen; Ratten, Mäuse, Kakerlaken, defekte Durchlauferhitzer und Boiler und sich Totstellen der Verwaltung.

Bezirkspolitiker, die auf fehlende Eingriffsmöglichekiten gegenüber privaten Wohnungsbaugesellschaften verweisen.

Alles eine plastische Anklage gegen die vom Senat verschleppte Umsetzung des Enteigungsvolksentscheids.

Es herrscht Wut und Verzweiflung, aber auch Widerstand:

  • Mieter dokumentieren die Zustände mit Fotos

  • es werden Unterschriften für einen Brandbrief an Adler gesammelt

  • Kontakte zu Adler-Mieterinitiativen z.B. Angerburger Allee und Weiße Siedlung/Neukölln werden hergestellt

  • xxx wurde eingeladen und brachte einen Bericht im RBB

  • Mieter aktivierten das Bauamt und erreichten Ersatzvornahmen mit Kostenbescheid an Adler.

  • Telefonnummern wurden gesammelt, um gemeinsam zum Stadtentwicklungsausschuss im April zum Thema Adler zu gehen

  • Die Linke und Stadtrat Kemper (SPD) haben Adler zu Gesprächen eingeladen.

  • Letzten Dienstag startete im Bierbrunnen „Spandau liest Marx“ mit der Diskussion der marxistischen Erklärungen zum Entstehen sozialer Klassen und dem Aufkommen der Warenproduktion.

Diskutiert wurde, ab welchem Zeitpunkt Menschen spürbar in die Natur eingriffen; ob es zu Beginn der Entwicklung Arbeitsteilung zwischen Frauen und Männern gab; über die Entfremdung des modernen Arbeiters von seiner Arbeit und des Konsumenten von den erworbenen Waren.

Beim Punkt der marxistischen Erklärung des Warentauschwerts durch die zur Herstellung aufgewandte Arbeitszeit wurde debattiert – welche Bedeutung unterschiedliche Tariflöhne in Ost und West – der Zugang oder mangelnde Zugang zu Bodenschätzen, – Werbung, oder – die Finanzmärkte für die Bestimmung des Warenwerts haben.

ebenfalls Dienstag

  • Im Anschluß auf unserem Stammtisch bereiteten wir die Protestaktion gegen den geplanten Bettenabbau in Spandauer Krankenhäusern am 13.4. auf dem Markt vor ( Krankenbett mit „Patient“, Transparent, Flyer (Anlage), …)

Wir diskutierten die Antwort des Senats auf die Anfrage zur Gesundheitsversorgung (Unwissend stellen, was die dramatische Situation der Krankenhäuser angeht; Bekenntnis zur Stärkung privater Krankenhäuser; Verschleppung der Rückführung der ausgelagerten Tochterunternehmen der landeseigenen Krankenhäuser, …) (Anlage) und besprachen die Versammlung der Adler MieterInnen in Spandau.

Im Stammtischteil wurde fair und kritisch über die Gründung der Partei „BSW“ in Spandau und entsetzt über die Inhalte des geleakten Gesprächs „unserer“ Generäle diskutiert.

Diese Woche

  • Bündnis Soziales Wohnen Spandau

Dienstag, den 26. März 2024

18:00 Uhr

Mieterverein, Mönchstraße 7

Gast ist

Vorständin der Wohnraumversorgung Berlin – AöR

  • Ostermarsch

Samstag, den 30. März 2024

13:00 Uhr

Start und Ende Kino Kosmos

Karl-Marx-Allee 131a

(Anlage)

Treff Aufstehen Spandau: Abfahrt 12:04 Bahnhof Spandau RE2 Gleis 5

Machts gut

 
16.03.2024
 
Hallo Spandau,
  • letzten Dienstag tagte im Lutetia unsere AG-Gesundheitsversorgung in Spandau.
 Wir diskutierten die Antwort des Senats ( Bekenntnis zur Stärkung privater Krankenhäuser; Verschleppung der Rückführung der ausgelagerten Tochterunternehmen der landeseigenen Krankenhäuser,…) auf die Anfrage zur Gesundheitsversorgung. (Text im nächsten Newsletter)
 
Thema war auch die Bedeutung des Entlastungstarifvertrages für die Beschäftigten und der Kampf um seine Fortführung.
  • letzten Mittwoch traf sich das KiezTeam Deutsche Wohnen & co enteignen im Regenbogenladen in der Lynarstr. zu einem Referat über die positive rechtliche Einschätzung der Expertenkommission des alten Senats zur Vergesellschaftung ( Kompetenz des Landes, Entschädigung,…).
Außerdem wurde über die KiezTeam-Unterstützung der Adler- Mieterinitiative gesprochen.
 
diese Woche
  •  Dienstag, den 19. März 2024, 17:30 bis 19.00 Uhr
Spandau liest Marx
 
Bierbrunnen, Klosterstr. 5, 13597
 

Warum werden unsere Reichen immer reicher und der Gesellschaft fehlt an allen Ecken und Enden das Geld?

immer 1 1/2 Stunden vor unserem Treffen also um 17:30 mit einem kleinen Klassiker

  •  Dienstag, den 19. März 2024, um 19.00 Uhr

Aufstehen- Stammtisch

Bierbrunnen, Klosterstr. 5, 13597

Stammtischthema: Generäle plaudern aus dem Nähkästchen?; …

Arbeitsthemen: Marktstand im April, Senatsantwort auf Anfrage zur Gesundheitsversorgung, Adler-Immobilien-Initiative;…

  • Sonstiges
 
Machts gut
Peter
 
09.03.2024
Hallo Spandau,
 
  • Mittwoch voriger Woche entspann sich während der Gesprächsrunde Gesundheitsversorgung  in Spandau im Stadtteilladen Hakenfelde zu Hajüs Referat eine interessierte und muntere Diskussion.
Themen: Glaubwürdigkeit vorgeblicher Ziele der Lauterbach – Reform, evtl. Folgen für Bettenzahlen und Rettungsstellen im Bezirk, Privatisierung, Verteidigung öffentlicher Daseinsvosorge im Gesundheitswesen.  
  • Samstag voriger Woche auf dem Markt enstanden am Aufstehen-Stand (150 Betten weniger bei Vivantes Spandau?) viele gute Gespräche zur Gesundheitsversorgung in Spandau und steigendem Rüstungs- und sinkendem Gesundheitshaushalt. ( Fotos+Flyer im Anhang)
Anschließend tauschten wir uns noch bei Thoben aus.
 
diesen
  •  Mittwoch, den 13. März 2024, um 19.00 Uhr

 Kiezteam Spandau Deutsche Wohnen& co enteignen

Regenbogenladen, Lynarstr. 9,

Besprechungspunkte:

1.  Adler-Mieterinitiative Heerstr.-Nord

2. Referat: Vergesellschaftung gem. Abschlussbericht der Expertenkommission

  • Kompetenz des Landes
  • Vergesellschaftung
  • Verhältnismäßigkeit
  • Entschädigung
  • Gleichbehandlung
     
Handout wird vorliegen
  • Sonstiges
 
 
  • Achtung ! Ab dem Stammtisch am 19. März startet „Spandau liest Marx„!

Warum werden unsere Reichen immer reicher und der Gesellschaft fehlt an allen Ecken und Enden das Geld?

immer 1 1/2 Stunden vor unserem Treffen also um 17:30 mit einem kleinen Klassiker (s. Anhang)

 
Machts gut
 
Peter
 
 
26.02.2024
 
Hallo Spandau,
  • letzten Dienstag diskutierten wir auf unserem Stammtisch im allgemeinen Teil die landesweiten Proteste gegen Rechts. Konkret bereiteten wir unseren Stand am Samstag auf dem Markt vor, besprachen die Gesprächsrunde zur Gesundheitsversorgung im Stadtteilladen Hakenfelde, stellten die Anfrage im Abgeordnetenhaus zur Gesundheitsversorgung vor und entschieden, dass  die Unterstützung des Bündnis Sarah Wagenknecht individuell oft mit Sympathie betrachtet wird, Aufstehen Spandau aber ausdrücklich parteiunabhängig bleibt. Für „Spandau liest Marx“ wurden die Broschüren verkauft.
  • Samstag versammelten sich 400 Menschen (anlässlich des russischen Angriffs auf die Ukraine vor 2 Jahren) vor dem Kanzleramt. Motto Kriegstüchtig? Ohne uns! RednerInnen beschrieben konkret die Folgen der Waffenlieferungen und des Rüstungshaushalts auf den gesamten Sozialbereich und die Daseinsvorsorge. Sie beschrieben konkret die Folgen des Einsatzes bzw. der Stationierung  von Hyperschallsystemen auf beiden Seiten, sowie des möglichen Einsatzes von Taurus-Marschflugkörpern. (Fotos)
 
diesen
  • Montag, den 26.Februar, 18.30  Adler-Mieterversammlung, Pillnitzer Weg 8
  • Mittwoch den 28. Februar, 18:30  Gesprächsrunde Gesundheitsversorgung  in Spandau  im Stadtteilladen Hakenfelde  (Anlage)
  • Samstag, den 2. März findet wieder auf dem Markt (Carl-Schurz-Str.) zwischen 10:30 und 12:30 unser Aufstehen Stand  
 
Thema: 150 Betten weniger bei Vivantes Spandau?
 
statt.
 
  • Achtung ! Ab dem Stammtisch am 19. März startet „Spandau liest Marx„!

Warum werden unsere Reichen immer reicher und der Gesellschaft fehlt an allen Ecken und Enden das Geld?

immer 1 1/2 Stunden vor unserem Treffen also um 17:30 mit einem kleinen Klassiker (s. Anhang)

Machts gut
Peter
 
 
18.02.2024
 
Hallo Spandau,
 
letzten Dienstag traf sich unsere AG Gesundheitsversorgung in Spandau und bereitete die Vorlage für eine Abgeordnetenanfrage im Abgeordnetenhaus  zu möglichen Verschlechterungen der Versorgungssituation durch die angestrebte Krankenhausreform von Lauterbach vor.
Auch die Antwort von Stadträtin Franzke auf unsere 2. Einwohneranfrage  in der BVV war ja spärlich und wirkte uninteressiert.
Außerdem bereiteten wir die Gesprächsrunde Gesundheitsversorgung  in Spandau am 28. 2. im Stadtteilladen Hakenfelde vor. (Anlage)
 
Mittwoch mußte das KiezTeam wg. eines Mißverständnisses in eine Raucherkneipe verlegt werden. Das Referat zur Vergesellschaftung (Bericht Expertenkommission) wird wahrscheinlich nächstes Mal wiederholt werden.
 
 
Diese Woche trifft sich das
  • Bündnis Soziales Wohnen Spandau

Dienstag, 20. Februar 2024, 18:00 Uhr

 beim Berliner Mieterverein, Mönchstraße 7.

und unser beliebter

  • Aufstehen Stammtisch

am Dienstag, den 20.Februar 2024 um 19:00 Uhr

im Bierbrunnen, Klosterstraße 5, 13581

Stammtischthema: Proteste gegen Rechts; …

Arbeitsthemen:

Marktstand am 2. März, Anfrage zur Gesundheitsversorgung im Abgeordnetenhaus, Start „Aufstehen liest Marx am am 19.3., Adler-Immobilien-Initiative, Umgang mit Anfrage zur Sammlung zur Wahlzulassung von BSW;…

  • Achtung !Ab dem Stammtisch am 19. März startet „Spandau liest Marx„!
Warum werden unsere Reichen immer reicher und der Gesellschaft fehlt an allen Ecken und Enden das Geld?
 
immer 1 1/2 Stunden vor unserem Treffen also um 17:30 mit einem kleinen Klassiker (s. Anhang)
 

Fotos : Kriegstüchtig? Ohne uns! 10.2.

Machts gut
 
Peter
 
 
11.02.2024
 
Hallo Spandau,
 
Samstag
fand im Mehringhof die gutbesuchte Jahresauftaktveranstaltung von Heizung, Brot&Frieden statt
 
Motto: KRIEGSTÜCHTIG? – OHNE UNS! Widerstand gegen Krieg und Sozialabbau
  • Publizist Werner Rügemer beschrieb die Hegemonie der US-Wirtschaft in der Welt, deren Einfluss auf den Krieg in der Ukraine und deren Folgen für Deutschland
  • Jorinde Schulz und Carl Waßmuth (Gemeingut in BürgerInnenhand) beschrieben die durch Unterfinanzierung und Privatisierung heruntergewirtschafteten Strukturen der öffentlichen Daseinsvorsorge (Krankenhäuser, Verkehr, Wohnungen,…) im Gegensatz zum anwachsenden Vermögen der Reichen. Sie verwiesen auf den Zusammenhang zwischen wachsendem Rüstungshaushalt und Sozialabbau.
  • Nils Hansen (SDAJ) berichtete von Aktivitäten gegen die Werbeauftritte der Bundeswehr in Schulen und Arbeitsagenturen
  • einen großen Teil der Veranstaltung nahm eine bewegte Diskussion ein
 
Diese Woche am 
  • Mittwoch, den 14. Februar 24      19.00 Uhr 

 Kiezteam Spandau Deutsche Wohnen& Co enteignen

 Regenbogenladen, Lynarstr. 9, 13585

Themen:

  • Unsere weitere Beteiligung an Adler-Mieterinitiative Heerstr.-Nord
  • Referat: Vergesellschaftung gem. Abschlussbericht der Expertenkommission

Kompetenz des Landes

Vergesellschaftung

Verhältnismäßigkeit
 
Entschädigung
 
Gleichbehandlung
 

      Handout wird vorliegen

  • Verschiedenes

  Abschließend gemeinsamer Umtrunk

  • Achtung!  Ab dem Stammtisch im März startet „Spandau liest Marx„!
Warum werden unsere Reichen immer reicher und der Gesellschaft fehlt an allen Ecken und Enden das Geld?
 
immer 1 1/2 Stunden vor unserem Treffen also um 17:30 mit einem kleinen Klassiker:
 
Machts gut
 
Peter
 
 
 
20.01.2024
Hallo Spandau,
 
letzten Dienstag diskutierte unser Stammtisch über den Ablauf der Rosa-Luxenburg-Konferenz, an der eine ganze Reihe Spandauer teilgenommen hatten.
Dort trafen sich zu zwei Fragen jeweils zwei  starke Meinungsblöcke aufeinander:
 
  — zur Frage, ob die Anti-Kriegsbewegung den russischen Angriff auf die Ukraine offen verurteilen soll (wie wir dies tun) oder ob dies wg. des Vormachtstrebens der USA vermieden werden soll
und
  — bei der Frage der Migrationspolitik zum Bündnis Sahra Wagenknecht.
In unserer Diskussion auf dem Stammtisch wurde die Parteiunabhängigkeit von Aufstehen betont und unser Vorteil Widersprüche (z.B.Migrations-und Klimapoltik) auszuhalten und offen benennen/diskutieren zu können.
 
Im praktischen Teil
–beschlossen wir den Text der Einwohneranfrage zur Gesundheitsversorgung in Spandau in der BVV.
–bereiteten den Stand auf dem Markt am 24. Februar vor
–planen ein Angebot „Aufstehen liest Marx“ vor unserem Stammtisch.
 
Letzten Mittwoch hörten wir im KiezTeam ein sehr interessantes Referat zu den rechtlichen Aussagen der Expertenkommission zur Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände.
Warum ist die Vergesellschaftung von Beständen ab 3000 Wohnungen sinnvoll um Auswirkungen auf das allgemeine Mietniveau zu erreichen?
— Wie kann effektiv verhindert werden, daß die Konzerne der Vergesellschaftung durch Aufsplitterung entgehen? 
 
Diese Woche trifft sich die 
  • Initiative der Adler-Mieter „Mieter für Mieter“

Montag, 22. Januar 2024, 18:30 Uhr

im Gemeindezentrum Pillnitzer Weg 8 

eingeladen sind ****, der *** und **** vom Alternativen Mieterschutzbund

Machts gut

10.12.2023

Hallo Spandau,
am 25.11. sind wir gemeinsam vom Bahnhof Spandau zum Aufstehen-Brunch bei Hofinger gefahren und gingen anschließend mit mindestens 20 000 Anderen um die Ecke zur Anti-Kriegs-Kundgebung am Brandenburger Tor. (Fotos vom Stand am Markt)

Am 27.11. kamen im Gemeindezentrum Pilnitzer Weg 30 MieterInnen auf Einladung der Adler-Mieterinitiative Mieter für Mieter zusammen, um Aktivitäten gegen die unhaltbaren Zustände in den Spandauer Häusern zu beraten. Gekommen waren der Sozial-Stadtrat (der Bau-Stadtrat hatte abgesagt) und RA Eupen vom Alternativen Mieterverein.

Es stellte sich heraus, dass bereits ein BVV-Beschluss eine Rekommunalisierung zu unterstützen existiert. Die Idee eines Brandbriefs an Adler-Immobilien mit einer Auflistung der Zustände stieß auf Zustimmung. Eine vergleichbare Initiative ist in der Weißen Siedlung in Neukölln aktiv.

Ein Folgetreffen am 18.12. wurde beschlossen.

Diese Woche tagt
am Montag, den 11. Dezember
unsere AG Gesundheitsversorgung in Spandau um
19 Uhr im Bierbrunnen, Klosterstraße 5, 13581 Berlin
mit einem ehemaligen Gesundheitsstadtrat und Beschäftigten von Vivantes Spandau
und

am Mittwoch, den 13. Dezember das Kiezteam Spandau Deutsche Wohnen& Co enteignen
um 19.00 Uhr im Regenbogenladen, Lynarstr. 9

1. Schritte zum Gesetzes-Volksentscheid
2. Referat:“Vergesellschaftungs-Alternativen gem. Exp.Kommission“
– Große Bestände (3.000 Whg’en)
oder
– Bestände kapitalmarktorientierter Whgs-Unternehmen?
Handout wird vorliegen
Diskussion
3. Mieterinitiative Adler Heerstr.-Nord – unsere Beteiligung
4. Verschiedenes
– Wollen wir an KIEZTEAMVOLLVERSAMMLUNG mit Jahresabschlussfeier teilnehmen? (Anhang)
– Mitwirkung an „DWE How To Win-Broschüre“?

Abschließend gemeinsamer Umtrunk

Machts gut
Peter

Liebe MitstreiterInnen,

kaum ist das eine Schreiben raus, folgt schon das nächste Info, um euch auf dem Laufenden zu halten:

Für die nächste Sitzung am 11.12.23 haben wir Herrn Gellert von den Grünen, der ehemals Stadtrat und auch eine Anfrage zur ambulanten Gesundheitsversorgung in die BVV eingebracht hat, eine Zusage erhalten. Wir wollen von ihm viel über die Gesundheitsversorgung in Spandau wissen und über die anstehende Gesundheitsreform diskutieren.
Damit wir genügend Zeit haben, würde ich die Veranstaltung gerne eine halbe Stunde vorverlegen, bitte meldet euch, ob es klappt, bevor ich mit Herrn Gellert telefoniere.

In der Anlage sind Infos aus Presse und Bewegung, die zeigen, dass die Dringlichkeit unserer Gegenwehr gegen die Gesundheitsreform steigt.

Morgen wollen wir vor Vivantes gegen die Krankenhausreform eine kleine Aktion machen. Wer kann morgen früh dabei sein, bisher sind Peter und ich dabei